Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Die K-Frage, die leidige Frage nach der Kanzlerkandidatur, soll der Z-Frage weichen. Es ist kein ungeschickter Versuch. Funktionieren wird das allerdings nur, wenn sich herumspricht, dass das Z nicht für Zoff oder Zaudern stehen soll, sondern für Zukunft. Dafür braucht es schon noch ein bisschen mehr als einen Buchstaben. Mit Inhalte…

Halle (ots) - Zudem markiert der Libyen-Gipfel erste Schritte einer außenpolitischen Emanzipation der Europäer. Zwar ist noch viel zu tun, bis sie zu einer Stimme in der Welt finden. Doch das Berliner Treffen zeigt, dass die Europäer bereit sind, zumindest einen Teil der Leerstelle zu besetzen, die der Rückzug der USA im Nahen Osten und in Afrika…

Frankfurt (ots) - Ja, vielleicht scheitert der von Merkel angestoßene "Berliner Prozess". Die sonst risikoscheue Kanzlerin geht mit ihm ein Wagnis ein. Doch den Versuch wäre es allemal wert, trüge er dazu bei, die Menschenschinderei in libyschen Lagern zu beenden, die Flüchtlingsbewegungen übers Mittelmeer in den Griff zu kriegen und die Ausbreitu…

Essen (ots) - Drei Monate nach dem Start haben nach Auskunft der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen schon rund 40.000 Nutzer die neue "Flugärger"-App des Landes NRW auf ihren Smartphones installiert. "Das Interesse an diesem Angebot ist erfreulich groß, und viele der Nutzer äußern sich sehr zufrieden darüber", sagte ein Sprecher der Verbrauch…

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtag steht vor einer umfassenden Parlamentsreform. Erstmals seit 2014 einigten sich die Fraktionen auf eine weitreichende Modernisierung, Das erfuhr die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) aus Verhandlungskreisen. In die Landesverfassung werden mit dem Tier- und Klimaschutz neue Staatszi…

Köln (ots) - Grünen-Chef Robert Habeck sieht hinter den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. "Das besonders Perfide ist, dass die Strategie der Bedrohung und Einschüchterung auf die kommunale Ebene zielt - dort, wo Politikerinnen und Politiker zugleich am selbstlosesten und am schutzlosesten sind", sagte Habeck dem…

Düsseldorf (ots) - Abgeordnete der Linkspartei haben im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Dies geht aus einer der Berechnung der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) aller 77 Namentlichen Abstimmungen im Jahr 2019 hervor. Sie ergab bei der Linken eine durchschnittliche Fehlquote von 14,8 Prozent. Bei AfD und FDP fehlten im…

Berlin (ots) - Als Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) 2014 so beharrlich wie unbelehrbar an einem Neubau für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld festhielt, hatte das weitreichende Folgen. Für die Stadt, die Bibliothek und seine Person. Das aufgrund der hohen Baukosten von damals 270 Millionen Euro a…

Bielefeld (ots) - Am Freitag demonstrieren die Bauern, tags darauf die Tier- und Naturschützer - beide getrennt. Das ist normal. Angesichts der Themen, die anstehen, ist es für beide wichtig, dass sich erst einmal genug Anhänger hinter den Parolen versammeln. So lautstark und weithin sichtbar wie das derzeit geschieht, dürfte es Bevölkerung und Po…

Mainz (ots) - Da rollen sie wieder: Die Kraftmeier auf ihren Kraftpaketen. Deutschlands Bauern lassen ihre Muskeln spielen. Eine Zumutung? Ach wo. Ein Fliegenschiss gegen die brachiale Protestkultur der Franzosen. Dagegen könnten die Treckerparaden auf Deutschlands Straßen von John Deere, Case und Fendt gesponsert sein - deutsches Demo-Biedermeier…