Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will einen Kanzlerkandidaten aufstellen, sobald die SPD in Meinungsumfragen wieder bei 20 Prozent liegt. Auf die Frage, ab welchem Wert er über einen Kanzler- statt Spitzenkandidaten nachdenke, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Das ist eine mathema…

Freiburg (ots) - Noch bevor die Polizei den ersten Fahndungserfolg meldete, schossen Mutmaßungen und Hass ins Kraut - vor allen Dingen in den sozialen Netzwerken. Umso wichtiger sind die ehrliche Anteilnahme vieler Menschen in Augsburg und die anrührenden Gesten der Feuerwehrleute, die um ihren getöteten Kollegen trauern. Und umso mehr wiegen die…

Bielefeld (ots) - Die CDU hat gute Chancen, bei der Kommunalwahl im September den Kreis Lippe zurückzugewinnen. Den Richterbundvorsitzenden Jens Gnisa gegen den SPD-Amtsinhaber Axel Lehmann in Stellung zu bringen war ein Überraschungscoup. Der wertekonservative Gnisa steht für "Law and Order" und eckt mit seinen Aussagen und Forderungen schon m…

Bielefeld (ots) - Seit mehr als zwölf Jahren engagiert sich Paul Breitner mit seiner Frau bei der Münchener Tafel. Der Fußballweltmeister von 1974 gilt als streitbarer Geist. Zur Einrichtung der Lebensmittel-Tafeln hat er eine glasklare Meinung: "Die Politik hat die Bedürftigen im Stich gelassen. An dieser Situation wird sich auch nichts ändern…

Düsseldorf (ots) - Selbstverständlich ist zu begrüßen, wenn immer mehr Unternehmen in NRW und bundesweit ihren Mitarbeitern geleaste E-Bikes und andere Fahrräder anbieten; schließlich gibt es schon Millionen staatlich geförderter Autos. Zweiradfahren hält fit und macht Spaß. Es entlastet Straßen und Parkplätze, wenn Bürger mit Rädern oder Pedelecs…

Düsseldorf (ots) - Das entschlossene Votum des SPD-Bundesparteitags gegen die große Koalition ist ausgeblieben. Auch der Leitantrag für die Nachverhandlungen mit der Union ist so gemäßigt ausgefallen, dass klare Sollbruchstellen für die Groko nicht mehr zu erkennen sind. Die Ironie dabei: Ausgerechnet die Kandidaten Esken und Walter-Borjans, die l…

Bielefeld (ots) - Nun hat sich die SPD auf ihrem Parteitag gerade noch mal berappelt. Die Delegierten sind nicht in Flügeln zerstritten nach Hause gefahren. Sie haben das neue Führungsduo Esken/Walter-Borjans mit ordentlichem bzw. gutem Ergebnis gewählt und sich auf einen neuen, deutlich linkeren Kurs in ihrem Leitantrag verständigt. Nachdenklich…

Bielefeld (ots) - Den rund 940 Tafeln in ganz Deutschland fehlt es an fast allem. Nur nicht an Menschen, die auf die Verteilung von gespendeten Lebensmitteln angewiesen sind. Die Bedürftigen werden immer älter; um 20 Prozent ist die Zahl der mittellosen Rentner innerhalb eines Jahres gestiegen. Die Bundesregierung muss jetzt reagieren. Zum einen s…

Mainz (ots) - Ursula von der Leyen hat in ihrem politischen Leben niemals ziellos agiert. Als Familienministerin setzte sie die Elternzeit und eine verlässliche Kinderbetreuung durch, als Arbeitsministerin trat sie für den - erst später mehrheitsfähigen - Mindestlohn ein. Als Verteidigungsministerin scheiterte sie daran, das dysfunktionale Beschaf…

Mainz (ots) - Die CDU erlaubte sich unlängst einen Spaß auf Twitter. Sie veröffentlichte das Bild einer schwarzen Null, die eine Lack-und-Leder-Mütze trug: "Ja wir gestehen, wir haben einen kleinen Fetisch:Solide Finanzen ohne neue Schulden! Das ist praktizierte Generationengerechtigkeit" Geht es nach der SPD unter der neuen Führung, so soll die L…