Meldungen aus der Presse

Saarbrücken (ots) - Bei möglichen Nachverhandlungen mit der Union über den Koalitionsvertrag sollte sich die SPD nach Ansicht von Parteivize Ralf Stegner insbesondere auf den Klimaschutz konzentrieren. "Das Thema war schon da, hat sich aber deutlich zugespitzt, wenn man allein an die Rückschritte beim Ausbau der Windkraft denkt", sagte Stegner der…

Halle (ots) - In der Altmark soll erneut nach Erdöl und Erdgas gesucht werden. Das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) habe für das Feld "Thielbeer" rund um Arendsee eine Erlaubnis für eine Suche erteilt, sagte Vize-Präsident Bodo Carlo Ehling der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Das Unternehmen Geo Explor…

Berlin (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die künftigen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans davor gewarnt, gegen den Willen der Bundestagsfraktion die große Koalition zu beenden. "Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird (...) man bei der nächsten Wahl dafür die Quittu…

Düsseldorf (ots) - Führende SPD-Politiker in Nordrhein-Westfalen haben vor einem überstürzten Ausstieg aus der großen Koalition gewarnt. "Ich rate zu Besonnenheit. Wir sollten den neuen Vorsitzenden keine unlösbaren Aufgaben im Hinblick auf die Groko-Verhandlungen mit auf den Weg geben", sagte SPD-Landeschef Sebastian Hartmann der Düsseldorfer "Rh…

Freiburg (ots) - Nein, dieser Großkonflikt lässt sich nicht weglächeln. Es stehen auf der einen Seite manche Betonköpfe der Bauernlobby, die jede substanzielle Reform ablehnen, obwohl deutsche Äcker so nitratgetränkt sind, dass die EU zu Recht gegen die Bundesrepublik vorgeht. Auf der anderen Seite finden sich viele urbane, gutverdienende Konsumen…

Berlin (ots) - Es ging nie um etwas anderes als um den Schutz der Fußgänger. Wer sollte etwas dagegen sagen? Nur: Diese gute Absicht, sie ging bei den beiden bisherigen Berliner Begegnungszonen, vor allem bei der auf der Bergmannstraße in Kreuzberg, unter in skurrilen Spielereien. Wer dort die Parade von Parklets, Findlingen und grünen Punkten bei…

Bielefeld (ots) - Wie sich die Dinge ändern! Als Thomas Niehoff vor gut 18 Jahren die Hauptgeschäftsführung der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen übernommen hat, war diese in keiner guten Verfassung. Unstimmigkeiten zwischen dem Vorgänger Klaus-Peter Abt und der ehrenamtlichen Führung der IHK hatten sich zu einem handfesten Streit ausgewei…

Bielefeld (ots) - Na klar, Steffen Kampeter ist Chef-Lobbyist: Wer, wenn nicht der BDA-Hauptgeschäftsführer sollte die Interessen der Arbeitgeber vertreten. Doch liegt falsch, wer Kampeters Botschaft allein deshalb abtun will, weil er ihn zur "interessierten Seite" zählt. Denn seine Mahnungen sind durchaus berechtigt: Die Wirtschaft in Deutschland…

Stuttgart (ots) - Die SPD möchte - durchaus energisch - Positionen definieren, um diese dann in der Großen Koalition durchzusetzen. Das ist für Norbert Walter-Borjans keine unüberwindbare Hürde, wenngleich etwas ganz anderes als das linke Mantra Saskia Eskens, wonach die Groko per se der größte Mist sei, der der Partei passieren konnte. Selbst Jus…

Bielefeld (ots) - Es ist eine Zeit, in der die Bahn im Gespräch ist wie seit vielen Jahren nicht. Das umweltfreundliche Verkehrsmittel soll eine Schlüsselrolle bei der Verkehrswende spielen, also einer Mobilität, die möglichst klimaschonend möglichst viele Menschen in kurzer Zeit von A nach B transportieren kann. Der Haken: Die Bahn hat nach wie v…