Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Morales hat die Zeichen der Zeit zu spät erkannt und hat sein Erbe zerstört. Denn er hat Bolivien zu einem besseren Land gemacht, die Armut reduziert, die Wirtschaft konkurrenzfähig gemacht und vor allem den Indigenen Selbstbewusstsein gegeben. Aber es war Zeit zu gehen. 13 Jahre an der Macht sind genug. Der Sozialist und Aymara-Indi…

Halle (ots) - Weil die Linke nicht aus ihrer Haut kann, wird sie in Deutschland dauerhaft keinen Erfolg haben und in ihren linken ostdeutschen Hochburgen allein aus demografischen Gründen noch tiefer absacken. Da stirbt das alte SED/PDS/Linke-Milieu allmählich aus. Eigentlich liegt auf der Hand, was die Linke tun müsste. Sie müsste begreifen, dass…

Straubing (ots) - Dieses Papier darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Es kann nicht sein, dass die Sicherheitspolitiker in Brüssel, aber auch in den Nationalstaaten nach immer weiteren Infosammlungen rufen, während die vorhandenen Dateien nicht einmal ordnungsgemäß genutzt werden können. Zu den Grundvoraussetzungen des Schengen-Raums gehört ein ef…

Straubing (ots) - Die geplante Prüfung, die jetzt Bedarfsprüfung genannt wird, scheitert schlichtweg an der Praxis. Und die geplante Gegenfinanzierung des Rentenzuschlags ist pures magisches Denken. Sich etwas ganz fest zu wünschen, sorgt eben nicht dafür, dass schlussendlich das nötige Geld in der Staatskasse landet. Der Kompromiss zur Grundrente…

Frankfurt (ots) - Leider dreht sich die Gewaltspirale in Hongkong immer schneller. Und kaum jemand kann oder will die Eskalation stoppen. Nachdem die Stadtregierung den Widerstand zunächst unterschätzte und anschließend hoffte, die Demonstranten zu beschwichtigen, indem sie ihnen ein ganz klein wenig entgegen kommt, setzt sie nun darauf, den Prote…

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Handball-Bund (DHB) sieht im Check von Frankfurts Spieler David Abraham gegen Freiburgs Trainer Christian Streich im Fußball-Bundesligaspiel am Sonntagabend den Ausdruck eines grundlegenden Missstands. "Der Fußball hat in meiner Wahrnehmung ein tiefgehendes Disziplinproblem", sagte DHB-Vorstand Sport Axel Kromer der…

Düsseldorf (ots) - Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Beitragssenkung der Arbeitslosenversicherung kritisiert und Mindereinnahmen in Milliardenhöhe in Aussicht gestellt. "Wir haben gerade am vergangenen Freitag den Haushalt für 2020 abgeschlossen. Jetzt muss d…

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Kommunen Unterstützung bei der Bewältigung des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen nach dem Auslaufen der Wohnsitzauflage zugesagt. "Für mich ist klar: Wir werden die Städte dabei nicht im Stich lassen", sagte NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der Westdeutschen Allgemeinen…

Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Claudia Roth hat einen Missbrauch des Bundestags durch die AfD beklagt und zugleich die Geschlossenheit der anderen Fraktionen gegenüber der AfD gelobt. "Die AfD missbraucht den Bundestag als Bühne für ihre systematische Provokation", sagte Roth der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Sie will, das…

Düsseldorf (ots) - Die Parteilinke und frühere Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat ihre Partei vor dem am Freitag beginnenden Parteitag in Bielefeld zu einem "realistischen Erwartungsmanagement" aufgefordert. "Auf unserem Parteitag wollen wir erneut deutlich machen, was es heißt, das Ökologische mit dem Sozialen und dem Ökonomischen zu verbi…