Badische Zeitung
Die AfD und Höcke: Den Flügel stutzen - Kommentar von Thomas Steiner
Freiburg (ots) - (...) Es war der Vorsitzende Alexander Gauland, der stets seine schützende Hand über Höcke gehalten hatte. Er wollte alle Wähler, die dem völkischen Nationalismus Höckes zuneigen, bei der AfD halten. Zugleich aber sollte der Flügel der rechte Rand der Partei bleiben, um bürgerliche Ex-CDU-Wähler in der Mitte nicht zu verschrecken…
Rheinische Post
NRW-Landtagspräsidium lässt nach Tumulten Plenarsaal räumen
Düsseldorf (ots) - Im Düsseldorfer Landtag ist es am Mittwochabend zu einem lautstarken Protest auf der Besuchertribüne gekommen. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) unter Berufung auf Augenzeugen. Danach störten bis zu 200 Zuschauer in Bergmann-Uniform massiv eine Sitzung des Plenums, während ein Antrag der AfD verhandel…
Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zu härteren Strafen für junge Straftäter
Stuttgart (ots) - In manchen Fällen klingt der Ruf nach härteren und früher einsetzenden Strafen durchaus plausibel, nicht zuletzt, weil er klare Konsequenzen für gewaltbereite Kinder verspricht. Und muss man in etlichen Fällen nicht davon ausgehen, dass die kriminelle Energie und Skrupellosigkeit bei so manchem zwölfjährigen Intensivtäter weit üb…
Westfalen-Blatt
Kommentar zu Hans-Georg Maaßen
Bielefeld (ots) - Deutschland ist ein tolerantes Land. Deshalb erträgt es auch den Unsinn, den der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen inzwischen in regelmäßigen Abständen verbreitet. Aktuell ist es seine geschichtsvergessene Gleichsetzung der »Neuen Züricher Zeitung« mit dem Westfernsehen zu DDR-Zeiten. Mal abgesehen davon, das…
Rheinische Post
Kommentar: Brexit-Desaster mit Ansage
Düsseldorf (ots) - Die Brexit-Debatte wurde bislang überwiegend wirtschaftlich geführt. Wahrscheinlich, weil Ökonomen ihre Prognosen gerne in gut kommunizierbare Zahlen verpacken: Wie viele Jobs kostet der Brexit? Um wie viele Milliarden bricht das Volkseinkommen ein? Um wie viele Transportcontainer der Export? Volkswirte nehmen für sich in Anspru…
Rheinische Post
Kommentar: Bei Homöopathie an Frankreich orientieren
Düsseldorf (ots) - Frankreich geht den richtigen Weg, wenn dort die Krankenkassen ab 2021 keine Kosten für homöopathische Arzneimittel mehr übernehmen werden. Ein solcher Schritt stünde auch dem deutschen Gesundheitssystem gut zu Gesicht. Es mag ja sein, dass homöopathische Präparate eine positive Wirkung auf Patienten haben. Dass diese aber über…
Berliner Morgenpost
Bärendienst für Berlin - Kommentar von Thomas Fülling
Berlin (ots) - Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg ist eine der wenigen Einrichtungen, die nach der gescheiterten Länderehe heute gut funktionieren. Gerade diese wichtige länderübergreifende Institution hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) jetzt ernsthaft in Gefahr gebracht. Die Brandenburger haben es seit Längerem satt, d…
Mitteldeutsche Zeitung
Merkel
Halle (ots) - Für Angela Merkel mag die sichtbare, äußere Schwäche schwieriger zu verarbeiten sein als für andere Politiker. Merkel hat sich seit langem antrainiert, äußere Schwächen zu verstecken, unsichtbar zu machen. Das ist legitim für eine Spitzenpolitikerin, die zu Beginn ihrer Zeit als Parteichefin und Kanzlerin brutal nach Äußerlichkeiten…
Mitteldeutsche Zeitung
Folgen aus dem Mord an Susanna F.
Halle (ots) - Zwar hat die Bundesregierung mit der Einführung der Ankerzentren inzwischen einen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Von Verhältnissen wie in den Niederlanden, wo Asylsuchende innerhalb von zwei Monaten Klarheit haben, sind wir aber weit entfernt. Ebenso von der konsequenten, frühzeitigen Abschiebung straffällig gewordener Flü…
Straubinger Tagblatt
Markus Söders Klimaschutzplan - Noch will keiner Opfer bringen
Straubing (ots) - Das Söder-Motto: Nicht bestrafen, sondern positives Verhalten belohnen. Denn sonst würde man dem Durchschnittsverdiener auf dem Land, der auf seinen betagten Diesel für den Weg zum Arbeitsplatz angewiesen ist, ein weiteres Päckchen aufladen, während man die gut situierten Stadtbewohner, die leicht auf ein eigenes Auto verzichten…