Mitteldeutsche Zeitung
Deutsch-russisches Verhältnis - Petersburger Dialog in Königswinter wieder hochrangig besetzt
Halle (ots) - Erstmals seit der Annexion der Krim vor fünf Jahren haben sich für den Petersburger Dialog wieder hochrangige Politiker aus Deutschland und Russland angesagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) und sein russischer Kollege Sergej Lawrow werden a…
Rheinische Post
FDP will zügigen Start von parteiübergreifenden Gesprächen für einen Klimakonsens
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat CDU, CSU, SPD, Grüne und Linke zu gemeinsamen Gesprächen für einen nationalen Klimakonsens aufgefordert. "Es ergibt keinen Sinn, dass Politiker in Deutschland weiterhin hauptsächlich über Medien, Talkshows und Rededuelle im Bundestag kundtun, für wie ungeeignet sie die Konzepte der Anderen halten", schreibt FDP-Gener…
Rheinische Post
McAllister warnt SPD: Niederlage von der Leyens könnte "institutionelle Krise der EU" zur Folge haben
Düsseldorf (ots) - Der Europa-Parlamentarier David McAllister (CDU) hat die Sozialdemokraten davor gewarnt, Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin durchfallen zu lassen. "Wir wären dann keinen Zentimeter weiter. Eine institutionelle Krise der EU könnte die Folge sein. Zudem würde es das Ende des bisher verhandelten Person…
Rheinische Post
Unionsfraktionsvize Frei warnt Bund vor Übernahme der Altschulden der Kommunen
Düsseldorf (ots) - In der Debatte über die stark unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland hat Unions-Vizefraktionschef Thorsten Frei (CDU) die Bundesregierung davor gewarnt, die Altschulden der Kommunen zu übernehmen. "Das ist nicht Aufgabe des Bundes", sagte Frei der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Für die Kommunen tragen d…
Badische Zeitung
Gewalt von Jugendlichen ist kein Grund, das Strafrecht zu verschärfen - Kommentar von Christian Rath
Freiburg (ots) - (...) Wenn 12-Jährige Straftaten begehen, brauchen sie nicht Strafrecht, sondern Erziehung. Wer Kinder ins Gefängnis steckt, bringt sie erst recht mit dem kriminellen Milieu in Kontakt. Selbst Rainer Wendt lehnt Haftstrafen für 12-Jährige ab. Auch für strafmündige 14- bis 18-Jährige gilt in Deutschland der Vorrang der Erziehung. W…
Westfalen-Blatt
Ein Kommentar zu Talkshows
Bielefeld (ots) - Demokraten, die den meinungsbildenden Diskurs schätzen, sind bei TV-Talkshows an der falschen Adresse. In Spartensendern mag so ein Gespräch gelingen, bei ARD und ZDF verhindert schon der Moderator, erkennbar unvorbereitet, aber auch, so ist zu merken, viel zu oft intellektuell überfordert, jeden Erkenntnisgewinn. Erkenntnis? Pla…
Westfalen-Blatt
Ein Kommentar zur evangelischen Kirche
Bielefeld (ots) - Grün ist die Hoffnung, heißt es. Vielleicht ist das der Grund, warum beide Kirchen immer grüner werden. Die evangelische Kirche mehr als die katholische Kirche. Die politischen Positionen und Forderungen der Evangelischen Kirche von Westfalen sind deckungsgleich mit denen der Grünen. Kritiker dieser Entwicklung sagen, dass man zw…
Westfalen-Blatt
Ein Kommentar zum Sprachassistenten Alexa
Bielefeld (ots) - Alexa & Co. sind Diener zweier Herren: hilfreiche Geister für ihre Besitzer, fleißige Datensammler für US-Konzerne. Wer sich dessen nicht bewusst ist, sollte die Geister nicht aus der Flasche lassen. Man braucht nicht den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags, um das zu wissen, nur gesunden Menschenverstand. Und schon gar kein…
Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zum Zerfall von Erdogans Partei
Stuttgart (ots) - Nach mehr als anderthalb Jahrzehnten an der Macht bekommt der türkische Präsident die Quittung für seine zunehmend autokratische Politik. Mit Ex-Wirtschaftsminister Babacan und dem früheren Ministerpräsidenten Davutoglu wollen gleich zwei frühere Weggefährten eigene Parteien gründen. Die Abspaltungen werden Erdogans AKP schwächen…
Berliner Morgenpost
Nein sagen zeigt Stärke - Kommentar von Jens Anker
Berlin (ots) - In Marzahn-Hellersdorf haben sich Kinder an die Familienhilfe gewandt, weil sie die Designerdroge Ecstasy konsumiert hatten. Dieses Phänomen ist neu. Dass der Jugendstadtrat von Marzahn-Hellersdorf die Angelegenheit veröffentlicht hat, um Eltern für das neue Phänomen zu sensibilisieren, war richtig. Denn vor allem die Eltern sind es…