Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Die geschäftsführende Bundesarbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat den Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt begrüßt. "Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Martin Schulz. Das zeugt von persönlicher Stärke", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe…

Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei nach dem Rückzug von Martin Schulz von seinen Außenamts-Plänen zu Besonnenheit aufgerufen. "Ich appelliere an alle, die zerstörerischen Personaldiskussionen sofort zu beenden", sagte der frühere SPD-Fraktionschef der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Er forderte…

Berlin (ots) - Der Direktor der Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama, begrüßt die Pläne des rot-rot-grünen Senats, eine neue Stiftung aufzubauen, die alle Gedenkstätten zum Thema NS-Zwangsarbeit in der Hauptstadt vereinen soll. »Eine solche Stiftung würde die verschiedenen Gedenkorte näher zusammenbringen und eine neue gemeinsame Plat…

Regensburg (ots) - Die Deutschen sind keine Nation der Mutigen, im Gegenteil, der Ausdruck "German Angst" ist international zum stehenden Begriff geworden. Wagnisse schätzt man zwischen München und Flensburg nicht. Anders lässt sich nicht erklären, warum Merkel zum vierten Mal Kanzlerin wird. Und es stimmt ja auch: Es gibt Schlimmeres als eine Neu…

Berlin (ots) - Die Einigung in der Metallbranche markiert die Abkehr von starren Arbeitszeitregeln. Dieser Tarifabschluss markiert aber endgültig das Ende der Betonzeit, als Gewerkschaften und Arbeitgeber aus und ums Prinzip stritten statt um bessere Lösungen für alle. Die IG Metall hat seit vielen Jahren den Anspruch, mit ihren Tarifabschlüssen a…

Berlin (ots) - Es gibt schlicht viel zu wenige solcher Wohnungen, wie es auch zu wenige Wohnungen für Menschen gibt, die den "üblichen" WBS bekommen. Und die Schere zwischen den Berechtigten und dem schrumpfenden Bestand an Sozialwohnungen wird immer größer. Die jetzige Neuregelung versetzt weitere 380.000 Berliner in die Lage, einen WBS zu beantr…

Stuttgart (ots) - Viele jüngere Menschen glauben nicht mehr daran, jemals in der EU eine Heimat zu finden. Manche in den Regierungszentralen halten nach anderen Verbündeten Ausschau. Russland, China und die Türkei stehen bereit. Trotzdem tut Brüssel gut daran, keine voreiligen Beitritte zu arrangieren. Zum einen ist die EU-Mitgliedschaft nicht aut…

Osnabrück (ots) Der Osnabrücker Staats- und Verwaltungsrechtler Jörn Ipsen hat keine Bedenken gegen den Plan der SPD, die 440 000 Parteimitglieder über die Koalition mit CDU und CSU entscheiden zu lassen. "Man kann einer Partei nicht vorschreiben, welche Form der internen Willensbildung sie vornimmt", sagte Ipsen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (D…

Die Linksfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung eine "eklatante Missachtung" des Parlaments vor. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Jan Korte sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Es kann nicht sein, dass die geschäftsführende Bundesregierung, die jetzt schon etliche Monate im Amt vertrödelt hat und auch noch einige Wochen…

Düsseldorf (ots) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Das bestätigte das Gericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). In Karlsruhe liegen derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der rund 450.000 SPD-Mitglieder wenden…