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Energie vom Kriegsherrn

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  • Subtitle: Ukraine-Krieg
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Seit Putins Überfall auf die Ukraine ist alles anders. Aus heutiger Sicht mutet es geradezu wahnsinnig an, dass wir uns in Deutschland dermaßen von russischen Energielieferungen abhängig gemacht haben. Die Hälfte des verbrauchten Gases und der hier verfeuerten Kohle stammt aus dem Reich des Kriegsherrn im Kreml.

Entfesselungskunst

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  • Subtitle: Energiepolitik
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die für Energie- und Klimapolitik zuständigen Fachabteilungen in seinem Superministerium müssen sich in diesen Wochen in mehrfacher Hinsicht als Entfesselungskünstler beweisen.

Entlastungen bitter nötig

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  • Subtitle: Energiepreise
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Wenn die Extrempreise für Energie erklärt werden sollen, wird gern zuerst auf den Krieg in der Ukraine und seine Folgen verwiesen. Das ist auch richtig, doch es ist nur die eine Seite der Medaille. Was gerne verschwiegen wird: Der Staat ist dabei Mitspieler und zockt in nie dagewesener Weise die Bürger ab.

Es braucht mehr und es braucht sie rechtzeitig

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  • Subtitle: Ukraine-Hilfen
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Wenn es eines Beweises bedurfte, dass die westlichen Verbündeten viel mehr tun müssen, um die Ukraine zu unterstützen in deren Kampf gegen die russischen Invasoren und für die eigenen Wehrhaftigkeit, dann hat ihn die Münchner Sicherheitskonferenz geliefert.

Eskalation in Syrien mit Ankaras Ansage

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Diese Eskalation war absehbar. Sie macht das Versagen der Vereinten Nationen, der EU, der Nato - und natürlich Russlands - im Syrien-Konflikt noch einmal deutlich. Die Türkei marschierte im Oktober in Nordsyrien ein, um eine Pufferzone im Grenzgebiet zu schaffen. Und, um von dort die an der Seite der USA gegen den IS kämpfende Kurdenmiliz YPG zu vertreiben, in der sie einen Ableger der kurdischen Terrororganisation PKK sieht. Die Vereinigten Staaten machten den Weg dafür allen Ernstes frei, die Kurden fühlten sich verraten. Der UN-Sicherheitsrat blieb tatenlos, die Nato überließ mutlos die brisante Angelegenheit Washington und Ankara, und die EU verurteilte die türkische Invasion als wirkungslos.

EU muss Agrarpolitik angesichts des Ukraine-Krieges hinterfragen

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  • Subtitle: Bauernverband
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Der Deutsche Bauernverband hat angesichts des Ukraine-Krieges dazu aufgerufen, die EU-Agrarpolitik zu hinterfragen. Verbandspräsident Joachim Rukwied sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nicht nur Außen- und Sicherheitspolitik, sondern auch unsere Liefer- und Logistikketten müssen neu gedacht werden.

Europa braucht Entschlossenheit

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  • Subtitle: Transatlantische Beziehungen

Auch in einer engen und lange guten Partnerschaft kann man sich auseinander leben. Die USA und Europa machen seit einiger Zeit eine Phase durch, in der sie im nun 71. Jahr die transatlantischen Beziehungen neu justieren. Die USA unter Führung von Präsident Nummer 45 haben ihr Interesse an Europa merklich zurückgefahren.

Europäer müssen eine glaubwürdige nukleare Option haben

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  • Subtitle: Nuklearwaffen
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Die europäischen Staaten brauchen eine "strategische Autonomie", eine Fähigkeit zur Abschreckung gegenüber jenen, die ihre Freiheit bedrohen könnten: Das fordert der Politologe Herfried Münkler im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung.

FDP-Wehrexperte Müller gegen neue Wehrpflicht

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  • Subtitle: Wehrpflicht
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Alexander Müller, Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss, spricht sich in der Debatte über weitere Konsequenzen aus dem Krieg Russlands gegen die Ukraine klar gegen eine Rückkehr der Wehrpflicht aus.

Finanzielle Kernschmelze

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  • Subtitle: Russland
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Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen übersteigen jegliche Vorstellungskraft. Das gilt - zuallererst - für die humanitäre Tragödie, die in Europa niemand für möglich gehalten hat.

Fleischbranche verlangt Preiserhöhungen

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  • Subtitle: Energiekosten
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Die Folgen des Ukraine-Krieges mit explodierenden Rohstoff- und Energiekosten lassen die schon zuvor von Corona-Auswirkungen und Afrikanischer Schweinepest gebeutelte Fleischbranche Alarm schlagen.

Flüchtlinge erster Klasse

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  • Subtitle: Ukraine-Krieg
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"Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher." Dieses Zitat aus George Orwells Fabel "Farm der Tiere" beschreibt sehr gut, was aktuell im Ukraine-Krieg zu beobachten ist.

Ganz Berlin trägt Blau-Gelb

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  • Subtitle: Großdemonstration
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Es steht zu befürchten, dass sich Despoten vom Schlage eines Wladimir Putin nicht beeindrucken lassen von friedlichen Massenprotesten. Dennoch war es ein machtvolles Zeichen, das Hunderttausende in der deutschen Hauptstadt gesetzt haben.

Gefährliches Wettrüsten in Europa

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Richard Grenell hat die einigermaßen zweifelhafte Gabe, durch das Wie seiner Aussagen das sachliche Was zu überdecken. Ende vergangener Woche etwa nannte es der US-Botschafter in Berlin "wirklich beleidigend", dass amerikanische Steuerzahler für die Stationierung Zehntausender US-Soldaten in der Bundesrepublik zahlen sollten. Es gehe schließlich um die Sicherheit deutscher Bürger.

Gewinnkonsens auf der Kippe

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  • Subtitle: Marktkommentar
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Die furchtbaren Nachrichten über das menschliche Leid und die Zerstörungen, die der Angriff Russlands in der Ukraine anrichtet, entsetzen die Welt. Ungefähr drei Wochen nach dem Beginn des Krieges beginnt noch etwas anderes deutlich zu werden.

Grenzenlose Anmaßung

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  • Subtitle: Ukraine-Krieg
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Passiert das jetzt wirklich? Viele Menschen werden sich das ungläubig gefragt haben, als sie die ersten Nachrichten über den Angriff Russlands gegen die Ukraine gehört haben.