Inhalte im Bereich: Politik



Wie sein erster Auftritt nach der Wahl im Bundestag zeigt: Scholz versucht, das alles irgendwie unter einen Hut zu kriegen und es auch noch allen Recht zu machen.
11. Nov. 2021
Corona-Politik

Fehler im Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung

Olaf Scholz wird derzeit in die Rolle einer multiplen Persönlichkeit gedrängt. Einerseits muss er als Vizekanzler die schwarz-rote Bundesregierung verteidigen, andererseits hat er sich schon als Boss der Ampel-Koalition zu präsentieren. Außerdem will er sein Wahlversprechen einlösen, das Land zusammenzuführen, während er gleichzeitig als erste Handlung das Corona-Krisenmanagement anführen muss, das zunehmend auf eine Spaltung in Geimpfte und Ungeimpfte hinausläuft.

Es muss ein Nachfolger für Walter-Borjans gefunden werden, der nicht noch einmal für den Posten kandidieren will.
3. Nov. 2021
SPD-Vorsitz

Scholz wird den Ton angeben

Lange galt in der SPD der Grundsatz, dass die Partei von einer Person geführt werden muss, die auch ein Regierungsamt oder den Fraktionsvorsitz im Bundestag innehat. Mit dieser Tradition haben die Sozialdemokraten gebrochen, als Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans von der Basis an die Spitze gewählt wurden. Nach dem Erfolg der SPD im Bund ist zu konstatieren, dass sich das Modell bewährt hat. Trotzdem stehen Veränderungen an.

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht
1. Nov. 2021
Linke-Wahldebakel

Wagenknecht sieht keine persönliche Verantwortung für Linke-Wahldebakel

Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis der Linken bei der Bundestagswahl entschieden zurückgewiesen. "Umfragen und auch Wahlergebnisse, die uns einen eklatanten Verlust an Vertrauen in der Wählerschaft bescheinigen, gab es lange vor meinem Buch", sagte die Politikerin im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag" (Montagsausgabe). Sie verwies unter anderem auf die Europawahl 2019, bei der die Linke nur 5,5 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Die damalige Parteiführung habe auf diesen "Warnschuss" nicht reagiert und sei ...

1. Nov. 2021
Inflation

AfD verlangt Sofortprogramm gegen soziale Folgen der Inflation

Die AfD verlangt ein Sofortprogramm gegen die sozialen Folgen der Inflation. "Angesichts der dramatischen Situation kann die Politik nicht tatenlos bleiben", heißt es in einem Forderungskatalog der AfD-Bundestagsfraktion, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. In dem Eckpunktepapier werden acht konkrete Vorschläge gemacht, die die Regierung "umgehend" umsetzen müsse.

Mit dem Truppenabzug haben die USA und "der Westen" das Schicksal der afghanischen Bevölkerung in die Hände der Taliban gelegt.
16. Aug. 2021
Afghanistan Truppenabzug

Unterlassene Hilfeleistung

Zu spät, es kommt jetzt alles zu spät: Selbst wenn das deutsche Personal nun noch aus Kabul herausgeholt wird, so gerät das Versprechen der deutschen Bundesregierung, sich um die afghanischen Ortskräfte zu kümmern, doch zur entsetzlichen Farce.

Die Menschen in diesem Land wollen keinen Entertainer, keinen Schauspieler, der ihnen etwas vormacht.
12. Aug. 2021
Transformation

Die Union verändert gerade massiv ihr Gesicht

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Union eine unzureichende Abgrenzung gegen Rechts vor. Klingbeil sagt der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Die Union von heute ist nicht mehr diejenige, mit der wir damals einen Koalitionsvertrag eingegangen sind. Unter Laschet spielt auf einmal ein Hans-Georg Maaßen eine wichtige Rolle, ein Friedrich Merz kehrt zurück, ein Philipp Amthor ist Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nun völlige Unglaubwürdigkeit vor.
11. Aug. 2021
SPD-Wahlprogramm

Hofreiter attackiert Scholz wegen Klimaschutz-Vorstoß

Zwischen Grünen und SPD ist ein Streit über den Klimaschutz ausgebrochen. Nachdem SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für den Fall seiner Wahl einen "Neustart" angekündigt hatte, warf ihm Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nun völlige Unglaubwürdigkeit vor: "Olaf Scholz ist maßgeblich für den lahmenden Klimaschutz der Großen Koalition verantwortlich", sagte Hofreiter im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Immer wieder hat er gebremst: beim CO2-Preis, beim Abbau klimaschädlicher Subventionen, beim Kohleausstieg."

Kritik übte Scholz an den Grünen: "Die Grünen haben zwar ähnliche Ziele wie wir, scheitern aber, wenn es um die konkrete Umsetzung geht, denn sie scheuen den Konflikt vor Ort".
11. Aug. 2021
IPCC-Bericht

Sofortiger Neustart beim Klimaschutz

Nach der Veröffentlichung des IPCC-Berichts zur Erderwärmung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen "sofortigen Neustart" beim Klimaschutz angekündigt, sollte die SPD die nächste Regierung führen. "Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen. Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen", sagte Scholz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Genehmigung einer Windkraftanlage darf nicht sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen. Das Gleiche gilt für die Stromleitungen in den Süden."

"Der Kampagnenleiter hat mir berichtet, dass der Spot nicht genutzt wird", sagte Scholz im Interview.
10. Aug. 2021

Umstrittenes Wahlkampfvideo mit Laschet-Vertrautem "wird nicht genutzt"

Nach Angaben von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht die SPD ihr umstrittenes Wahlkampf-Video mit einem Vertrauten von Unionskandidat Armin Laschet vollständig aus dem Verkehr. "Der Kampagnenleiter hat mir berichtet, dass der Spot nicht genutzt wird", sagte Scholz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Man könne nicht "weiterhin mit alten Maßstäben auf die neue Situation reagieren".
8. Aug. 2021

Niedersachsens Regierungschef drängt auf gemeinsame Corona-Strategie aller Länder

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil drängt vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Dienstag auf eine gemeinsame Linie. "Ich halte ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern für zwingend erforderlich - alles andere wäre den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Unsere 303 Autoren und Partner haben für uns 12945 Beiträgen produziert.
Seit 2010 sind unsere Beiträge
267868294 mal aufgerufen worden.

Aktuell besuchen 8679 Gäste unserer Webseite und 2 Redakteure sind online.

#zeitfokus.
#zeitfokus.