Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zu Scholz-Besuch in Israel
Halle (ots) - Dass Kanzler Olaf Scholz erst nach Jordanien flog und König Abdullah II. einen guten Freund nannte, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor der Bodenoffensive in Rafah warnte und ihn an das Völkerrecht erinnerte, ist ein wichtiges Zeichen. Israel hat in der Welt im Wesentlichen nur noch die USA und Deutschland als Freunde. Tel…
neues deutschland
Kommentar zu Putins Gegnern bei der russischen Präsidentschaftswahl
Berlin (ots) - Auch ohne das offizielle Endergebnis der Wahlen in Russland zu kennen, ist klar: Wladimir Putin wird seine fünfte Amtszeit als Präsident antreten. Gefährdet war sein Sieg zu keinem Zeitpunkt. Interessant wird höchstens, wie viel Prozent die Gegenkandidaten bekommen werden und wer damit zukünftig die vom Kreml genehmigte Opposition a…
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar zur Präsidentenwahl in Russland
Halle (ots) - Niemand bestreitet ja, dass eine klare Mehrheit in Russland Wladimir Putin unterstützt. Er müsste die Wahlen nicht fälschen, um sie zu gewinnen. Anders sähe es aber aus, wenn nicht seit Jahrzehnten alle inländischen Gegner mit zunehmender Brutalität ausgelöscht und jede Opposition systematisch ausgeschalten worden wäre. Das immerhin…
Straubinger Tagblatt
Die Länder sollten sich konstruktiv an der Krankenhausreform beteiligen
Straubing (ots) - Für die Menschen gerade auf dem Lande ist es wichtig, dass eine flächendeckende Versorgung erhalten bleibt. Doch sie werden sich auf Einschränkungen gefasst machen müssen. Für viele wird der Weg zum nächsten Krankenhaus weiter. Noch längere Fahrstrecken drohen, wenn kompliziertere Eingriffe anstehen, die es in vielen Kliniken, di…
Frankfurter Rundschau
Schulen sind keine Werbeanstalt
Frankfurt (ots) - Schulen sollten ein "unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr" entwickeln und Heranwachsende auf Krisen "bis zum Krieg" vorbereiten, fordert die Bundesbildungsministerin. Das und der Ruf nach Schulbesuchen von Jugendoffizieren (warum eigentlich nicht Afghanistan-Veteranen?) zielt darauf, die Schulen auf Nachwuchsrekrutierung für…
Neue Osnabrücker Zeitung
Elf Abschiebungen nach Russland seit Überfall Putins auf die Ukraine
Osnabrück (ots) - Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Unmittelbar nach dem Überfall Russlands im Februar 2022 fanden zunä…
Neue Osnabrücker Zeitung
Hannovers Regionspräsident rechnet mit Asylpolitik der Ampelkoalition ab: "Kein langfristiger Plan erkennbar"
Osnabrück (ots) - Hannovers Regionspräsident Steffen Krach (SPD) kritisiert die Migrationspolitik der Ampelregierung. "Dass wir jetzt wieder über Belastungsgrenzen sprechen, liegt daran, dass wir aus 2015 nicht die richtigen Schlüsse gezogen haben", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Es werde immer erst über Unterbrin…
Neue Osnabrücker Zeitung
Wissing: Mit Frankreichs Atomkraft produzierte E-Fuels als klimaneutral anerkennen!
Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Atomkraft für die E-Fuel-Produktion nutzen. "Dass synthetische Kraftstoffe, die mit französischer Kernenergie erzeugt werden, als klimaneutral anerkannt werden, sollte eine Selbstverständlichkeit sein", sagte Wissing im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Deutschla…
Badische Zeitung
Klimaziel 2023: Nicht zu früh freuen - Kommentar von Rebekka Wiese
Freiburg (ots) - Natürlich ist es gut, dass die Emissionen aktuell sinken. Eine der Ursachen dafür ist, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien so gut vorankommt. Doch dass die Klimabilanz besonders für die Industrie so positiv ausfällt, liegt auch an der schlechten Wirtschaftslage. Das ist kein Ergebnis guter Klimapolitik, sondern der Nebeneffekt e…
Berliner Morgenpost
Plötzlich positiv ein - Kommentar von Theresa Martus zu den neuesten Klimadaten
Berlin (ots) - Robert Habeck war in letzter Zeit nicht als oberster Vertreter von guter Laune in der Bundesregierung bekannt. Eher düster klangen die Einschätzungen des Ministers, wenn es um die deutsche Wirtschaft ging. Deshalb kam es etwas überraschend, wie optimistisch sich Habeck am Freitag zum Klimaschutz äußerte. 2023er-Ziel erreicht, das fü…
