Meldungen aus der Presse

Stuttgart (ots) - Gespräche und Diplomatie haben den Krieg nicht verhindern können. Trotzdem ist kein anderes Mittel ersichtlich, um ihn zu beenden. Das kann dauern, und das ist ein Problem. Jeden Tag sterben in der Ukraine Menschen. Unschuldige Frauen und Kinder - und ja, auch russische Soldaten, die nicht viel mehr Schuld auf sich geladen haben…

Osnabrück (ots) - Die Grünen-Spitze hat besorgt auf die Chatprotokoll-Affäre von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) reagiert, hofft aber auf rasche Klärung der Vorwürfe: "Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel", sagte Grünen-Co-Chef Omid Nouripour im Gespr…

Osnabrück (ots) - Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius (CSU), hat angesichts vermehrter Fälle von Russenfeindlichkeit in Deutschland zur Zurückhaltung aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Fabritius: "Wir führen keinen Krieg in Deutschland gegen Mensc…

Osnabrück (ots) - Der Familiennachzug nach Deutschland hat im vergangenen Jahr wieder zugenommen. So erteilten die Behörden 2021 insgesamt 104.640 Visa zum Familiennachzug - ein Zuwachs von 37 Prozent gegenüber dem Vorjahr mit 75.978 Visa. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor…

Osnabrück (ots) - Topökonom Marcel Fratzscher warnt vor einer noch sehr viel höheren Inflation infolge des Kriegs in der Ukraine. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wahrscheinlich wird es im laufenden Jahr Inflationsraten von deutlich über fünf Prozent geben. Im Fall…

Freiburg (ots) - Der eine ist die Corona-Warnung in Person - der andere ein Liberaler durch und durch. Und deshalb hätte es gut sein können, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP keinen sinnvollen Kompromiss finden würden. Doch ihr Vorschlag für die künftigen Corona-Maßnahmen ist…

Heidelberg (ots) - Es ist ein schwaches Licht der Hoffnung im Dunkel des Krieges: Wenn sich an diesem Donnerstag die Außenminister Russlands und der Ukraine gemeinsam mit ihrem türkischen Amtskollegen in Antalya treffen, deutet sich zum ersten Mal seit Beginn der Kämpfe die Bereitschaft an, ernsthaft über Lösungen zu sprechen, statt sich nur gegen…

Köln (ots) -Die CDU-Verteidigungspolitikern Serap Güler hat sich gegen die Einfügung einer allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. "Jetzt kommt es darauf an, in Technik zu investieren, um die Bündnisfähigkeit herzustellen, nicht in die Aufstellung von neuen Divisionen", sagte die CDU-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). "Ic…

Halle (ots) - Als Folge des Urteils kann die AfD nun mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Praktisch ist das aber ziemlich irrelevant. Welche Strömung sich gerade in der AfD durchsetzt, sieht man ja ganz offen. Auch für Beamte, die einfache Mitglieder der AfD sind, wird es nun nicht gleich gefährlich. Wer nicht für die AfD kandidie…

Köln (ots) -Die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler verlangt die Nachrüstung der Bundeswehr bis zum Jahr 2027. "Mit einer reinen Stabilisierungsarmee wird es uns nicht gelingen, unsere Freiheit zu verteidigen", sagte Güler dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). Derzeit verfüge die Truppe "nur in einem sehr überschaubaren Rahmen über…