Straubinger Tagblatt
Bundestag - Das Parlament kontrolliert nicht
Straubing (ots) - Seit Wochen ringt der Bundestag um eine Regelung für die allgemeine Impfpflicht. Das Thema wurde von Scholz als so wichtig erachtet, dass er einen Regierungsentwurf für ein Impfgesetz ablehnte und stattdessen eine Gewissensentscheidung der Abgeordneten einforderte. Impfpflicht ist nicht gleich Krieg, völlig klar. Aber soll die En…
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Ukraine und Klima
Halle (ots) - Die Krisen hängen zusammen: Kriege werden geführt um oder finanziert aus Energiequellen, von denen man sich fürs Klima lösen müsste. Zerstörte Lebensgrundlagen verstärken Migration. Erderwärmung und Raubbau erleichtern das Überspringen von Krankheiten vom Tier auf den Menschen. Schlimm genug, dass die Kinder mit Corona, Krieg und Kl…
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Ukraine
Halle (ots) - Obwohl gerade zwei Jahre Corona-Pandemie hinter uns liegen und diese weltpolitische Gefahrensituation auf eine dünnhäutig gewordene Gesellschaft trifft, sind die Chancen gut, dass Putins Krieg identitätsstiftend auf die demokratische Gesellschaft wirkt. Die Anti-Kriegs-Demonstrationen vom Wochenende sind erster Beleg dafür, dass noch…
Straubinger Tagblatt
Ukraine-Krieg - Die EU rückt zusammen
Straubing (ots) - Die Staatengemeinschaft ist gerade dabei, sich angesichts der Krise von einem mächtigen Wirtschaftsblock zu einer globalen Macht mit Einflussstärke zu entwickeln - und alle Mitglieder leisten ihren Beitrag. Nach Jahrzehnten des Widerstands in den eigenen Reihen gegen eine Integration im Verteidigungsbereich finanziert die EU erst…
Allgemeine Zeitung Mainz
Und der Papst? Kommentar von Friedrich Roeingh zu Papst und Putin
Mainz (ots) - War da was? Ausgerechnet Papst Franziskus zeigt in der Kommentierung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine Zurückhaltung, die in keiner Weise angemessen ist. Da hat selbst die Schweiz schneller die Kurve gekriegt und sich doch noch den Boykottmaßnahmen der Europäischen Union angeschlossen. Der Papst dagegen bleibt erstau…
Frankfurter Rundschau
Klimaschutz nicht vergessen
Frankfurt (ots) - So verständlich der Reflex ist, gegen Putins Krieg aufzurüsten - eine Verschiebung der Prioritäten zulasten der Klimapolitik wäre fatal. Immerhin haben die Staaten der Welt zum Klimagipfel in Glasgow nationale CO2-Pläne vorgelegt, die, wenn sie umgesetzt werden, eine Begrenzung der Erderwärmung auf 2,1 Grad ermöglichen. Doch auf…
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Impfpflicht: Bundesjustizminister Buschmann mahnt "mildere Eingriffe" in Grundrechte an
Essen (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mahnt in der Debatte um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht einen "milderen Eingriff in die Grundrechte" an. Als Justiz- und Verfassungsminister müsse er auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip hinweisen, sagte er in einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienst…
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Bundesjustizminister Buschmann begrüßt Ende der Zusammenarbeit von Schalke mit Gazprom
Essen (ots) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat es begrüßt, dass Schalke 04 die Zusammenarbeit mit seinem bisherigen Hauptsponsor Gazprom vorzeitig beenden will. "Ich finde es richtig, dass Schalke diesen Schritt gegangen ist", sagte der gebürtige Gelsenkirchener in einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Diens…
Straubinger Tagblatt
Ukraine-Krieg - Berliner Träume sind geplatzt
Straubing (ots) - So ist die Illusion einer ganzen Generation, dass in Europa die Geschichte blutiger Kriege zu Ende ist und fortan alle Menschen Brüder und Schwestern werden, am frühen Donnerstagmorgen endgültig geplatzt. Der laute Knall hat die deutsche Politik aus ihrem Tiefschlaf geschreckt. In ihrem Schock gelobt die Bundesregierung, realisti…
Badische Zeitung
Kursbestimmung in Deutschland: Klar und konsequent Tagesspiegel von Chefredakteur Thomas Fricker
Freiburg (ots) - Inzwischen stellt sich die Frage, ob Wladimir Putin nicht eher zum altersradikalen Wahnsinnigen geworden ist. Ein vom selbst entworfenen imperialen Zerrbild Getriebener, der (...) nicht einmal vor der Drohung mit Atomwaffen zurückschreckt. (...) Der Schock darüber hat nun binnen weniger Tage zu einer Neuausrichtung der deutschen A…
