Meldungen aus der Presse

Frankfurt (ots) - China und die USA haben ein Signal an den Glasgower UN-Gipfel gesendet, das die Hoffnungen beflügelt. Die beiden Großmächte wollen künftig bei dem Menschheitsthema eng kooperieren. Völlig klar: Ohne die beiden Obereinheizer-Staaten, die zusammen rund 45 Prozent der globalen Emissionen verursachen, kann Klimaschutz nicht funktioni…

Berlin (ots) - Als "nicht neu", aber "härter und zugespitzter" bezeichnet die Linke-Politikerin und Abgeordnete der Fraktion The Left im Europäischen Parlament Özlem Alev Demirel die Ausrichtung der geplanten EU-Militärstrategie, über die die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union am kommenden Montag diskutieren wollen. Im Gespräc…

Berlin (ots) - Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht hat Berlins Bausenator Sebastian Scheel (Linke) die Ampel im Bund aufgefordert, das Vorkaufsrecht als Instrument für den Milieuschutz zu retten. "Wenn nun eine Regierung zustande kommt ohne Beteiligung der CDU, würde es mich sehr wundern, wenn das Vorkaufsrecht nicht wi…

Köln (ots) - Die Zahl der bei Amtsgerichten auf dem Territorium des Erzbistums Köln erklärten Kirchenaustritte steigt massiv. Soweit die Austritte nach Konfessionen getrennt erfasst werden, ist auch ein deutlich höherer Anteil an Katholiken betroffen als in den Jahren 2019 und 2020, wie eine Umfrage der Kölnischen Rundschau bei den Gerichten ergab…

Freiburg (ots) - Die Ampel-Parteien müssen jetzt kreativ werden und Wege finden, die dringend nötigen Investitionen, übrigens auch in die Bildung, zu finanzieren. Sei es über private Mittel, den Verzicht auf veraltete Subventionen, eine effizientere Verwaltung - oder eben doch mit höheren Steuern und neuen Schulden. Die FDP muss ihre Haltung überd…

Straubing (ots) - Führende Hersteller wollen keine Verbrennungsmotoren mehr entwickeln. In immer mehr Fabriken werden nur E-Fahrzeuge produziert. Was nicht heißt, dass der Technologiewettbewerb nun zugunsten des Batterieautos entschieden ist. Sehr überzeugend ist seine Ökobilanz jedenfalls nicht. Könnte synthetischer Kraftstoff also doch eine Opti…

Straubing (ots) - Zwei Mitglieder des Gremiums halten "eine Kreditfinanzierung zukunftsbezogener öffentlicher Aufgaben" für sinnvoll und sind der Ansicht, Investitionsgesellschaften unterlägen nicht der Schuldenbremse, die beiden anderen sehen das ganz anders. Auch der Bundesrechnungshof mahnt eindringlich Haushaltsdisziplin an und schreibt den Am…

Frankfurt (ots) - Sowohl für Booster- als auch für Erstimpfungen Unentschlossener braucht es wieder Impfzentren - wenn auch vielleicht nicht im gleichen Umfang wie in der ersten Jahreshälfte. Die Kassenärztliche Vereinigung betont zwar, die niedergelassenen Ärzt:innen könnten die Aufgabe alleine stemmen. Das mag stimmen, doch es geht jetzt vor all…

Straubing (ots) - Nirgends steht geschrieben, dass es einen bis in den letzten Spiegelstrich ausformulierten Koalitionsvertrag geben muss - zumindest nicht im Grundgesetz. Verbindlich oder einklagbar sind solche Papiere keineswegs. Es handelt sich um reine Absichtserklärungen. Wenn drei Parteien also die Absicht bekunden, das Land gemeinsam in den…

Halle (ots) - Die Sehnsucht nach einem Mister oder einer Miss X ist groß. Einer lugt nun gerade hinter dem Bühnenvorhang hervor: Der scheidende Kanzleramtschef Helge Braun scheint seine Chancen auszuloten. Wenn das Entscheidungskriterium der fehlende Drang zu Show und Selbstdarstellung wäre, hätte er schon gewonnen. Nicht nur als Vertrauter der Ka…