Meldungen aus der Presse

Mainz (ots) - Wer hinter seinen Zielen zurückbleibt, muss nur sprachfindig werden. Tagelang hatten sich die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin darauf eingeschworen, wieder möglichst einheitliche Regeln für den Umgang mit der Pandemie zu finden. Aus den einheitlichen Regeln sind am Ende "einheitliche Maßstäbe" geworden. Und selbst diese Fo…

Stuttgart (ots) - Es war richtig, in der Phase überschaubarer Fallzahlen den Grad der Lockerungen den Landesregierungen zu überlassen. Das Virus hat Brandenburg anders getroffen als Baden-Württemberg. Doch die Corona-Krise hat auch einen Flickenteppich von Verordnungen produziert, die zwar der Lage im jeweiligen Land angepasst sein mögen, die Bürg…

Düsseldorf (ots) - Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Armin Laschet, die Maskenpflicht im Schulunterricht nicht über den 31. August hinaus zu verlängern, gibt es Kritik vonseiten der Grünen in NRW. Deren Vorsitzende, Mona Neubaur, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) :"Wenn jetzt die Maskenpflicht im Unterricht abgeschafft w…

Halle (ots) - Deutschland, Frankreich, Italien sowie weitere Staaten werden pro Jahr bis zu zweistellige Milliardenbeträge mehr in den EU-Etat einzahlen, als sie an Subventionen wieder herausbekommen, während Polen und Ungarn die mit Abstand größten Gewinner sind, obwohl sie von europäischer Solidarität ansonsten nichts wissen wollen und sich mit…

Halle (ots) - Reiner Haseloff hat den sachsen-anhaltischen Sonderweg am Donnerstag mit Blick auf Bus und Bahn sonderbar begründet: "Weil jemand ohne Maske bei uns gar nicht mitfahren darf, brauchen wir auch kein Bußgeld." Denkt man diese Logik des 66-Jährigen weiter, dann müssten bald die Gefängnisse leer sein. Wofür braucht man überhaupt Haftstra…

Berlin (ots) - Die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz hat mehr Schutz für Muslime vor Anschlägen auf Moscheen und vor Übergriffen gefordert. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag" (Freitagausgabe) sagte die religionspolitische Sprecherin der Linksfraktion, selbst nach der Mordserie in Hanau vor einem halben hab…

Berlin (ots) - Kein Zweifel, für den Sport in den USA war es ein historischer Tag: Als Zeichen des Protests gegen rassistische Polizeigewalt weigerten sich am Mittwoch nacheinander die Basketballstars der NBA, ihre Kolleginnen aus der Frauen-Liga WNBA, die Spieler der Major League Baseball und die Fußballer der Major League Soccer, zu ihren Pflich…

Berlin (ots) - Der Anfang dieser Woche bekannt gewordene Gesetzentwurf zur Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters im Bundestag wird von der deutsche Industrie abgelehnt. Der Entwurf sei "zu kurz gesprungen" sagte das Geschäftsführungsmitglied des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Iris Plöger, dem Tagesspiegel (Freitagsausgab…

Frankfurt (ots) - Jacob Blake hat überlebt. Trotz der sieben Schüsse, die ein weißer Polizist in den Rücken des Afroamerikaners feuerte. Dies ist eine der wenigen guten Nachrichten dieser Tage aus den USA. Sie macht den Aktivistinnen und Aktivisten der "Black Lives Matter"-Bewegung Hoffnung, ebenfalls weiterzumachen. All der Gewalt, des Hasses und…

Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit Blick auf private Feiern kritisiert. "Es ist sehr bedauernswert, dass man sich nicht auf eine Höchstgrenze bei privaten Feiern hat einigen können", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag)…