Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - In NRW haben sich Mediziner skeptisch zu den von der Opposition geforderten anlasslosen Massentests geäußert. Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Bei jedem anlasslosen Test, der wichtige Ressourcen bindet, müssen wir uns fragen, ob das einzelne Testergebnis…

Düsseldorf (ots) - Die Grünen in NRW können sich wegen der Pandemie in diesem Jahr große Martinszüge nicht vorstellen. "Wie alle anderen Veranstaltungen werden auch St. Martinsumzüge in diesem Jahr etwas anders ausfallen müssen, um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen. Denkbar sind für uns allenfalls St. Martinsumzüge im Klassenverband bzw. in…

Freiburg (ots) - Man kann nur hoffen, dass die Gerichte das Berliner Demonstrationsverbot noch kippen, aber der Schaden ist angerichtet. Ja, bei den geplanten Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wären wohl wieder Hygieneregeln missachtet worden. Und ja, in einer Pandemie steigt das Risiko für alle, wenn einige Wenige verantwortungslos handel…

Stuttgart (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel hat recht, wenn er sagt: Das Verbot ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine für den Infektionsschutz. Notwehr, sozusagen. Ob sie vor Gerichten Bestand hat, muss sich zeigen. Aber diejenigen Maskenlosen, die sich jetzt schockiert geben, müssen sich sagen lassen: Wer e…

Straubing (ots) - Leistungsstark, aber sparsam im Verbrauch und mit niedrigen Schadstoffemissionen, so verlangt es der Markt von den Autos. Doch die Physik lässt sich nicht überlisten. Je größer und schwerer ein Auto ist, desto mehr Kraftstoff verbraucht es und umso mehr Schadstoffe erzeugt es. Das gilt nicht nur für Dieselfahrzeuge, sondern auch…

Straubing (ots) - Die irische Regierung hat dem von ihr entsandten Vertreter der Republik bereits offenkundig das Vertrauen entzogen. Die Kommissionspräsidentin prüft den Fall noch. Und sie wird bei ihrer Entscheidung bedenken, dass es über den konkreten Einzelfall hinaus um die Vorbildfunktion ihres Teams geht. Diesem Kriterium muss genügen, was…

Halle (ots) - Für EU-Kommissare gibt es klare Richtlinien. Die beziehen sich zum wesentlichen Teil zwar auf die finanziellen Verhältnisse. Aber in dem Regelwerk wird auch fixiert, dass sich Mitglieder dieses EU-Führungskreises stets vorbildlich zu verhalten haben. Das tat Hogan nicht. Seine lückenhafte Darstellung macht das Vergehen noch schlimmer…

Halle (ots) - Die Pandemie, die Wirtschaftskrise, der strukturelle Rassismus der Gesellschaft, das Versagen des Gesundheitswesens - all das kam allenfalls am Rande zur Sprache. Stattdessen flüchteten die Republikaner in eine alternative Realität, in der die Gefahr alleine von den Demokraten und deren Präsidentschaftskandidat Joe Biden droht. Es is…

Halle (ots) - Die Koalition greift zwar an mehreren Stellen ins Wahlrecht ein, erreicht damit aber mit ziemlicher Sicherheit keine Verkleinerung des Bundestages. Mit etwas Glück wird das Reförmchen dazu führen, dass das bereits heute 111 Abgeordnete über der Sollgröße zählende Parlament nicht noch weiter wächst. Das ist besser als nichts, aber es…

Straubing (ots) - Durch die Anordnung des Innensenators werden sich jene bestätigt fühlen, die davon überzeugt sind, dass unliebsame Meinungen in Deutschland unterdrückt werden sollten. Besser wäre es, Demos zuzulassen, selbst wenn der größte Unsinn dort propagiert wird, aber deutlich zu machen, dass sie beendet werden, wenn gegen die Regeln verst…