Meldungen aus der Presse

Frankfurt (ots) - Wenn Corona-Demonstrationen nicht stattfinden, zu denen auch Neonazis aufgerufen haben, ist das eine gute Nachricht. Keine gute Nachricht ist der Grund: Sie wurden verboten. Selbst wenn das berechtigt sein sollte - über ein Demonstrationsverbot kann sich niemals freuen, wer Freiheit nicht nur als Freibrief für sich selbst versteh…

Berlin (ots) - Ärztepräsident Klaus Reinhardt hält die medizinische Versorgung in Deutschland für problematisch. "Die Lieferengpässe bei Impfstoffen beunruhigen mich sehr", sagte der Präsident der Bundesärztekammer "Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health. "Durch die Pandemie mit ihren Handelsbeschränkungen hat dieses Problem natürlich extr…

Düsseldorf (ots) - DIHK-Präsident Eric Schweitzer hat die Koalitionspläne scharf kritisiert, die Insolvenzantragspflicht für überschuldete Unternehmen über Ende September hinaus weiter auszusetzen. "Die befristete Aussetzung der Insolvenzantragspflicht war zu Beginn der Krise ein wichtiges Signal für die Wirtschaft", sagte der Präsident des Deutsc…

Köln (ots) - Sechs Monate nach Beginn der Coronakrise hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ein positives Fazit zum Krisenmanagement der Landesregierung gezogen. "Ich bin froh und auch ein Stück weit stolz darauf, dass die Kapazitäten in unserem Gesundheitssystem bislang ausgereicht haben", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeig…

Düsseldorf (ots) - Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die russische Staatsführung im Fall des mutmaßlich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny zu rascher Aufklärung aufgefordert und an ähnliche Fälle erinnert. "Der Anschlag auf das Leben des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny weckt schlimmste…

Düsseldorf (ots) - Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat das Vorgehen der Polizei in der Düsseldorfer Altstadt am Wochenende kritisiert. "Es ist absolut richtig, dass dieser Vorfall untersucht wird", sagte Mihalic der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Man könne erst urteilen, wenn man die ganze Gesch…

Düsseldorf (ots) - Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält einen kompletten Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin wegen der Fortschritte in der Digitalisierung für nicht mehr notwendig. "Die Corona-Krise hat gezeigt, dass digitale Instrumente funktionieren und Regierungsarbeit auch per Videokonferenzen möglich ist. Ich sehe keinen Grun…

Düsseldorf (ots) - Angesichts der Reihe trockener Sommer und der aktuellen Wasserknappheit in einzelnen Kommunen hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein bundesweites Konzept zur Wasserversorgung angekündigt. "Im kommenden Jahr werde ich eine nationale Wasserstrategie vorlegen", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Die…

Düsseldorf (ots) - Deutschlands größter Tourismuskonzern Tui hält die am Freitag verhängte Reisewarnung für ganz Mallorca für falsch. Das sagte Thomas Ellerbeck, der für Politik und Kommunikation zuständige Manager des Konzerns, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Wir bedauern, dass Deutschland nun eine Reisewarnung für ganz Mallorca a…

Düsseldorf (ots) - Der Ausbruch der Corona-Krise Anfang des laufenden Jahres hat nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) den positiven Trend bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen zum Erliegen gebracht. "Leider wirkt sich die Corona-Krise sehr schlecht auf die Beschäftigung Geflohener aus: Sie sind di…