Meldungen aus der Presse

Osnabrück (ots) - Zu Beginn der Badesaison mahnt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) wegen der Corona-Pandemie zu höchster Vorsicht beim Planschen und Schwimmen an Stränden und Badeseen. "Nichtschwimmer sollten an Land bleiben und Schwimmer nur ins Wasser gehen, wenn sie sich gesund und fit fühlen", sagte der Bundesleiter der DRK-Wasserwacht, Andreas Pa…

Osnabrück (ots) - Wölfe haben im vergangenen Jahr mehr als 1000 Nutztiere in Norddeutschland gerissen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben der Bundesländer Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Laut den amtlichen Statistiken kam es demnach im vergangenen Jahr zu nachweislich 371 Wolfsangr…

Düsseldorf (ots) - Feindeslisten sollen künftig unter Strafe gestellt werden und mit weiteren Gesetzesverschärfungen den Schutz vor Rechtsextremisten erhöhen. "Wir werden in Kürze beschließen, dass Hass und Hetze im Netz künftig schärfer verfolgt und bestraft werden, der Schutz von Kommunalpolitikern erhöht und sogenannte Feindeslisten unter Straf…

Düsseldorf (ots) - Mit einer Online-Identität für jeden Bundesbürger, einem Rechtsanspruch auf schnelles Internet sowie auf  Homeoffice wollen Abgeordnete der Grünen-Fraktion Digitalisierung und Klimaschutz vorantreiben und zugleich die Konjunktur ankurbeln. Die Vorschläge finden sich in einem umfangreichen Autorenpapier der energiepolitischen Sp…

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in NRW hat sechs zentrale Thesen für den Kommunalwahlkampf in NRW formuliert. In dem Papier "Stark im Wandel: Der DGB zur Kommunalwahl 2020", das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) vorliegt, wird unter anderem mehr bezahlbarer Wohnraum gefordert. Hier verlangt der DGB unter ander…

Freiburg (ots) - Motive und Ziele von Rechtsextremismus und Linksextremismus unterscheiden sich stark. Aber in der Verachtung für die Demokratie, deren Institutionen und Werte sowie in der Gewaltbereitschaft ähneln sich Extremisten beider Seiten mehr, als ihnen selbst erträglich sein dürfte. Für Politik und Zivilgesellschaft heißt dies: Wachsam so…

Berlin (ots) - Nun hat es am Ende doch noch geklappt. SPD, Grüne und Linke haben sich nach jahrelangem Streit auf die Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (Asog) geeinigt. Fast drei Jahre lang konnte sich die Koalition nicht auf einen gemeinsamen Nenner verständigen, zu weit auseinander klafften die jeweiligen Forderungen der d…

Stuttgart (ots) - Was wir erleben, ist nicht weniger als eine Zeitenwende in der deutschen Industriepolitik. Der Staat beschränkt sich nicht mehr darauf, Fusionen oder Großprojekte diskret zu begleiten, ein unternehmensfreundliches Umfeld zu schaffen oder bei drohenden Pleiten gelegentlich als Retter der letzten Instanz einzuspringen. Vielmehr inv…

Düsseldorf (ots) - Peter Altmaier kann sein Glück kaum fassen: Der Wirtschaftsminister fädelte den Einstieg des Bundes beim Biotech-Unternehmen Curevac ein, auf dem große Hoffnungen im Kampf gegen die Pandemie liegen. Denn eine Rückkehr zur Normalität wird es erst geben, wenn ein Corona-Impfstoff auf den Markt kommt. Und Curevac ist eines der wel…

Saarbrücken (ots) - Im Fall einer zweiten Welle der Corona-Krise oder einer völlig neuen Pandemie sollen die Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nach dem Willen von Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) nicht mehr geschlossen werden. "Ich werde alles daran setzen, das zu vermeiden. Wenn es so kommt, werden wir in Paris und in Berlin ein Konzept…