Allgemeine Zeitung Mainz
Gute Nachricht - Kommentar von Sonja Werner zu Schulöffnungen
Mainz (ots) - Mutig geht Hessen mit seinen Plänen für die komplette Öffnung der Grundschulen und Kitas voran. Auch wenn es fraglich ist, ob es den Schülern, Lehrern und Eltern tatsächlich hilft, dass die Grundschulen noch schnell zwei Wochen vor den Ferien in den Regelbetrieb gehen. Die generelle Richtung ist aber sowohl in Hessen als auch in Rhei…
neues deutschland
Quellenschutz ist Täterschutz - Kommentar zum Versagen des Verfassungsschutzes im Mordfall Lübcke
Berlin (ots) - Mal wieder steht der Verfassungsschutz in den Schlagzeilen. Obwohl der Geheimdienst offenbar Informationen über die Aktivitäten des militanten Neonazis und späteren mutmaßlichen Mittäters beim Lübcke-Mord, Markus H., besaß, gab er diese nicht an ein Gericht weiter. Als Folge konnte sich Besagter Jahre vor der Tat ganz legal Waffen…
neues deutschland
Umwelt-Expertin Herold fordert breite Basis aus Erneuerbaren für Wasserstoffstrategie
Berlin (ots) - Die Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung braucht nach Ansicht der Umweltexpertin Anke Herold dringend eine breitere Basis aus erneuerbaren Energien. "Unser Strom ist wahrscheinlich erst um das Jahr 2040 herum ausreichend grün, damit der Wasserstoffeinsatz einen Klimavorteil bringt", schreibt die Geschäftsführerin des Öko-Insti…
neues deutschland
Zivilgesellschaft fordert Lieferkettengesetz gegen Hungerlöhne und Kinderarbeit
Berlin (ots) - Rund 152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Tätigkeiten verrichten, die nach Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) als Kinderarbeit gelten. Ein Lieferkettengesetz, das Unternehmen auf menschenrechtliche Sorgfalt für ihre Zulieferer vor Ort verpflichtet, könnte einen Beitrag leisten, Hungerlö…
Saarbrücker Zeitung
SPD-Fraktionsvize Wiese fordert Gesamtkonzept gegen Kindesmissbrauch - Kritik an NRW-Minister Reul
Saarbrücken (ots) - Im Koalitionsstreit um das Strafmaß für Kindesmissbrauch hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese die Kritik aus der Union zurückgewiesen. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Einer Verschärfung des Strafrechts, die sinnvoll ist, stehen wir nicht im Wege. Aber das muss in ein Gesamtkonzept passen." W…
Neue Osnabrücker Zeitung
Richterbund fordert mehr Tempo bei Digitalisierung der Justiz
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert "mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz". Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) kritisierte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn: "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt, die es zu beheben gilt." Online-Verhandlungen in…
Neue Osnabrücker Zeitung
Führende Gesundheitsexperten fordern Neustart und mehr Geld für WHO
Osnabrück (ots) - Führende Experten haben einen dringenden Neustart und mehr Geld für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gefordert, damit der Kampf gegen Corona auch in ärmeren Ländern gelingt. Die Lage auf der Südhalbkugel sei "dramatisch", vielen Ländern dort fehlten für Gesundheitsversorgung und Impfungen breiter Bevölkerungsteile schlicht d…
Rheinische Post
Jede dritte Kneipe vor dem Aus
Düsseldorf (ots) - Aufgrund der Corona-Krise stehen rund 70.000 Kneipen und Restaurants in Deutschland vor dem Aus. "Auch nach Wiedereröffnung der Gastronomie kämpft die Branche ums Überleben", sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). In einer Dehog…
Rheinische Post
Studie: Kohleregionen nicht stärker von Arbeitslosigkeit betroffen als andere Regionen
Düsseldorf (ots) - Menschen in den Kohleregionen erleben nicht häufiger Phasen der Arbeitslosigkeit als Menschen im Bundesdurchschnitt. Das geht aus einer neuen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. Demnach gaben in einer repräsentativen Umfrage 22 Prozent der Befragten im Ruhrge…
Rheinische Post
Grünen-Fraktionschefin begrüßt umstrittenes Berliner Antidiskriminierungsgesetz
Düsseldorf (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat in der Rassismus-Debatte die geplante Beweislastumkehr im neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz zuungunsten der Polizei begrüßt. "Es geht um die Frage, welche Macht der Staat ausübt und welche Macht Bürgerinnen und Bürger haben", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer…
