Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Seit einem halben Jahrzehnt ist die wachsende deutsche Verantwortung in der Welt Thema der Münchener Sicherheitskonferenz, auch Steinmeier hat schon als Außenminister darüber gesprochen. Geschehen ist in jener Zeit nicht viel. München in diesem Jahr verdeutlicht, dass die Aufgaben eher größer geworden sind, die Zeit sie zu lösen, abe…

Halle (ots) - Der Konzern ließ sich, gedrängt von Politikern, dennoch widerwillig auf ein Musterfeststellungsverfahren ein. Das würde Jahre dauern und den Justizapparat überfordern. Denn nach einer grundsätzlichen Feststellung des Schadenersatzanspruchs hätte jeder Kläger seine Entschädigung noch einmal vor Gericht durchsetzen müssen. Deshalb muss…

Halle (ots) - Rowdytum und Rücksichtslosigkeit greifen um sich, werden tagtäglich zum Risiko für Leib und Leben. Die Änderungen, die der Bundesrat jetzt verabschiedet hat, folgen der Logik der Abschreckung - und zwar, weil Appelle letztlich zu wenig bewirken. Wer Fahrrad- oder Gehwege blockiert, in zweiter Reihe hält oder parkt, soll künftig bis z…

Frankfurt (ots) - "Die Richter haben einen äußerst harten Grundsatz formuliert: Wer rechtswidrig einzureisen versucht, der darf zurückgeschickt werden, ohne dass geprüft werden muss, ob er irgendwie schutzbedürftig ist. Das bedeutet nicht nur eine höchstrichterliche Legitimation der spanischen Pushbacks. Es bedeutet eben auch, dass drohende Folter…

Berlin (ots) - Die Große Koalition ist sich des Problems der immer noch ziemlich ungebremsten Mietenexplosion offenbar bewusst. Sonst hätte gerade die Union am Freitag nicht der Verlängerung der Mietpreisbremse zugestimmt - und darüber hinaus die Rechte beschwerdeführender Mieter gestärkt. Dennoch bleibt es dabei: Ohne Flankierung durch großangele…

Köln (ots) - Bei der Razzia am Freitag in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung sind bei einigen der 13 Beschuldigten Schusswaffen und Handgranaten gefunden worden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Berliner Sicherheitskreisen erfuhr, wurden ferner auch verfassungswidrige NS-Symbole sichergestellt. Ein Spr…

Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat die Verantwortlichen des Stahlkonzerns Thyssenkrupp zu klugem Handeln aufgefordert. "Jetzt kommt es darauf an, klug, innovativ und sozialverträglich zu handeln, um dieser Traditionssparte in Nordrhein-Westfalen eine gute Zukunft zu ermöglichen", sagte Pinkwart der Düsseldorfer "…

Düsseldorf (ots) - Nationalspieler Matthias Ginter glaubt nicht, dass Deutschland bei der Europameisterschaft im kommenden Sommer zu den ersten Anwärtern auf den Titel gehört. "Wir wollen bei dem Turnier auf jeden Fall zeigen, dass wir es besser können als bei der WM in Russland und dass wir wieder zu den besten Nationen gehören. Ich würde uns jed…

Halle (ots) - Die Präsidentin des Landessportbundes Sachsen-Anhalt, Silke Renk-Lange, bricht eine Lanze für die Vereine beim Thema Integration. Zwar seien nicht alle Vereine begeistert vom Thema Migration, schreibt sie in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). "Es werden dieselben Vorbehalte geäuße…

Düsseldorf (ots) - Die Corona-Krise trifft auch den Flugverkehr nach Düsseldorf. Die Airline Air China setzt ihre bisher zweimal wöchentlich stattfindenden Flüge in die NRW-Hauptstadt ab kommender Woche aus. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) unter Berufung auf eine Auskunft des Airports. Air China habe "kapazitive Gründe"…