Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Das zentrale Manko liegt tiefer, im Psychologischen. Deutschland braucht jetzt keinen neuen Programmpunkt. Deutschland braucht jetzt eine Persönlichkeit, die selbstbewusst auf die Bühne kommt und neue Zuversicht schafft. Nur durch Mut zum Querdenken werden die Parteien Auswege aus der Vertrauenskrise finden. Karrieristen, die sich in…

Halle (ots) - Fehlende Flaggen sind nicht das Hauptproblem an unseren Lehreinrichtungen. Trotzdem wäre Schwarz-Rot-Gold vor Schulen genau richtig platziert. Denn die deutsche Trikolore steht nicht für engstirnigen Nationalismus, wie manche behaupten. Sie schon aus ihrer Geschichte heraus ein Wahrzeichen für Freiheit und Demokratie. Flaggen vor der…

Stuttgart (ots) - Dass aus Deutschland ein konstruktiver Beitrag kommt, ist gut. Wo genau die Reise im Bündnis hingehen soll? Bei dieser Frage bleibt Maas vage. Externe Berater sollten Vorschläge erarbeiten. Mit den politischen Unsicherheiten spricht Maas einen wunden Punkt an. Unruhe verursachen tatsächlich die Politiker. Nur: Keine Kommission wi…

Berlin (ots) - Noch vor einigen Wochen lehnte der Lufthansa-Konzern Verhandlungen mit der Flugbegleitergewerkschaft UFO kategorisch ab. Zwei Tage Streik mit 1500 ausgefallenen Flügen und zweistelligen Millionenverlusten schienen dann aber auszureichen, dem Konzern die Aussichtslosigkeit dieser Strategie zu verdeutlichen. Ziemlich kleinlaut bot Lu…

Straubing (ots) - Berlin will Huawei aber nicht einfach aus dem Land werfen und damit Konzern und Staatsführung bloßstellen. Das Land ist für viele deutsche Unternehmen der größte Absatzmarkt. Deshalb ist die Lösung, die sich das Kabinett überlegt hat, eine elegante. Das zuständige Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll Hua…

Straubing (ots) - Nun sind die Abgeordneten vorgeprescht. An ihrem Konzept wird noch gefeilt werden. Aber die Richtung stimmt. Die Arbeitsweise, das Blockieren, die Machtverteilung in der EU - all das muss auf den Prüfstand und wenn dafür Veränderungen der europäischen Verträge nötig sind, darf die Gemeinschaft davor nicht zurückschrecken…

Frankfurt (ots) - Das Problem sind aber nicht die fehlenden Regeln. Das Problem der Nato sind jene Staats- und Regierungschefs, die sich nicht um die Regeln scheren. Hätte Donald Trump etwas für die Nato übrig, dann hätte er nicht im Alleingang die US-Soldaten aus Nordsyrien abgezogen. Und wäre der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan an einem…

Düsseldorf (ots) - Die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, allgemein gültige Mindestabstände für Windkraftanlagen einzuführen. "Jede pauschale Abstandsregelung von tausend Metern zu Wohngebäuden führt unabhängig von der Gebäudezahl dazu, dass die Ausbauziele für Windkraft…

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der von der Bundespolizei erfassten illegalen Einreisen hat sich aus Luxemburg innerhalb eines Jahres fast verdoppelt und aus den Niederlanden um 16,5 Prozent erhöht. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) aus einer Statistik der Bundespolizei für die ersten drei Quartale dieses Jahre…

Stuttgart (ots) - Novartis kassiert, bevor noch klar ist, ob eine Zulassung gerechtfertigt ist. Das setzt das gesamte, aus guten Gründen der Patientensicherheit etablierte System der Kontrolle außer Kraft. Der Gesetzgeber täte deshalb gut daran, schleunigst klarzustellen, dass der Hersteller grundsätzlich die Kosten für einen Einsatz eines Medikam…