Meldungen aus der Presse

Osnabrück (ots) - Der Bundesverband der Lebensmittelkontrolleure hält die Zahl der Hygienekontrollen in Deutschland für unzureichend. Verbandsvorsitzende Anja Tittes wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf hin, dass laut Auswertungen im vergangenen Jahr nur 43 Prozent der zu kontrollierenden Betriebe auch tatsächlich aufgesucht werden konnt…

Düsseldorf (ots) - Vor der Umstellung der Uhren an diesem Wochenende auf Winterzeit hat der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und frühere Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Zeitumstellung in Europa 2021 abzuschaffen. "Die FDP ist dafür, die Zeitumstellung 2021 abzuschaffen…

Berlin (ots) - Bei der Berliner S-Bahn könnten mehr Züge fahren als bislang geplant, berichtet die in Berlin erscheinende Zeitung "nd.Die Woche" in ihrer Samstagausgabe. Zusätzliche Züge könnten auf den Ringstrecken der S-Bahn und zum neuen Hauptstadtflughafen eingesetzt werden. Darüber werde in der Berliner Koalition beraten, sagte Sven Heinemann…

Berlin (ots) - Der Ex-Außenminister und frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt seine Partei vehement davor, angesichts der türkischen Militärintervention in Nordsyrien die Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage zu stellen. Das würde ein "neues großes Sicherheitsrisiko an der EU-Ostgrenze schaffen", wenn die Türkei das Militärbündnis verlassen würd…

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat sich gegen Überlegungen der SPD gewandt, die Nato-Mitgliedschaft der Türkei infrage zu stellen. "Den Ausschluss eines Mitglieds sieht der Nato-Vertrag nicht vor", sagte Ischinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Die Nato habe daher auch bei…

Bielefeld (ots) - Im nordrhein-westfälischen Landtag hat ein Mann einen Job gefunden, der eine Vergangenheit in der rechtsextremistischen Deutschen Volksunion (DVU) hat und im Verfassungsschutzgutachten zur AfD auftaucht: Torsten Uhrhammer, Mitarbeiter des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Markus Wagner. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Ne…

Düsseldorf (ots) - In der aktuellen Debatte über Auftrittsblockaden an deutschen Hochschulen hat der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bundestages, Ernst-Dieter Rossmann (SPD), die Unis aufgerufen, in Sachen Meinungsfreiheit Vorbild zu sein. "Gerade die Hochschulen und das Bildungswesen insgesamt müssen Lernort und Vorbild für einen zivilen…

Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Mehreinnahmen aus dem Klimaschutzpaket mit Ländern und Kommunen zu teilen. "Klimaschutz wird konkret in den Kommunen und Ländern umgesetzt", sagte Dreyer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Der Bund habe durch das…

Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die SPD aufgefordert, einen Einsatz der Bundeswehr in einer von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeschlagenen Schutzzone unter UN-Aufsicht in Nordsyrien zu verhindern. "Stilkritik an Frau Kramp-Karrenbauer reicht nicht. Die SPD muss die Verteidigungsministerin sto…

Düsseldorf (ots) - Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat die große Koalition zu einem harten Kurswechsel in der Rentenpolitik aufgefordert und Unionspolitiker vor mangelndem Einfühlungsvermögen für Geringverdiener gewarnt. "Eine Rentenpolitik ist nur dann sozial ausgewogen und gerecht, wenn Jung und Alt gleichermaßen berücks…