Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Vor dem Start des Digitalgipfels der Bundesregierung hat Bitkom-Präsident Achim Berg vor einer Außenseiterrolle Deutschlands bei der Digitalisierung gewarnt. "Deutschland ist die weltweit viertgrößte Volkswirtschaft, aber bei der Digitalisierung spielen wir nicht mehr vorne mit", sagte der Chef des IT-Branchenverbandes der Düsse…

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Arbeitslosen im weiteren Sinne ist nach Angaben der Bundesregierung um rund 370.000 Personen höher als in der offiziellen Arbeitslosenzahl ausgewiesen. Das geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegt. "Im D…

Berlin (ots) - Bodo Ramelow hat es allen gezeigt. Der politischen Konkurrenz, dass an ihm und der LINKEN kein Weg vorbeiführt. Jedenfalls in Thüringen. Und auch den Zweiflern in den eigenen Reihen. Nach den Wahlschlappen in Brandenburg und Sachsen dürfte der Erfolg auf Teile der Partei stimulierend wie ein Amphetamin wirken. Ramelow hat vom Amtsbo…

Halle (ots) - Und nun, wie weiter in Thüringen? Die bisherige Regierung ist abgewählt worden, eine neue Konstellation muss her. Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow könnte im Amt bleiben, wenn ihn ein neuer Partner wie die CDU unterstützt. Das scheint aber noch völlig aussichtslos. Obwohl, die Thüringen-Wahl mit dem Ergebnis, dass die "Pa…

Mainz (ots) - Nach wochenlangen Touren durch die Republik stehen die zwei Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz fest und werden im November in die Stichwahl gehen. 23 Regionalkonferenzen haben sie hinter sich, mit 20000 Besuchern. Was bleibt nach dem Kandidaten-Casting, Teil eins? Drei Erkenntnisse. Erstens: Die Wochen bis zur Stichwahl werden spanne…

Berlin (ots) - Der Koalitionspartner CDU hat mit scharfer Kritik auf das Verhalten von Außenminister Heiko Maas (SPD) bei seinem Türkei-Besuch reagiert, bei dem er Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf internationaler Bühne brüskiert hat. "Ein Außenminister, der in der Türkei augenscheinlich mehr mit seiner eigenen…

Straubing (ots) - Die Mitglieder müssen sich jetzt fragen, ob ihre SPD am Ende ihrer monatelangen Selbstfindungsphase als die Partei dastehen soll, die eine halbwegs ordentlich funktionierende Regierung platzen lässt. Als Partei, die verhindert, dass ein Koalitionsvertrag weiter umgesetzt wird, der deutlich erkennbar die eigene Handschrift trägt…

Düsseldorf (ots) - Der Elternverein in NRW fordert für Lehrer eine Ausbildung im Umgang mit gewalttätigen Schülern. "Die Lehrer sind für solche Fälle nicht qualifiziert. Sie wissen häufig nicht, was sie machen sollen, wenn Schüler sich prügeln oder verbale Gewalt anwenden", sagte die Vorsitzende Andrea Heck der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Sam…

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant kein Verbot von Negativzinsen von Banken und Sparkassen für Privatkunden oder Unternehmen. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegt. "Die Bundesregierung plant aktuell keine ges…

Düsseldorf (ots) - EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich gegen Pläne der Kommission ausgesprochen, die Zeitumstellung in der EU abzuschaffen. "Ich persönlich wäre nicht traurig, wenn es mit der Abschaffung der Zeitumstellung nicht klappt", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Zwar habe er den Vorschlag al…