Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg sind kein politisches Erdbeben, aber ganz sicher ein Donnerschlag, der hoffentlich endlich gehört wird. Als die AfD vor zwei Jahren in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl fast 25 Prozent der Stimmen erhielt, gab es deutschlandweit einen Aufschrei. Dem folgten Appelle der Bundesparteien, d…

Stuttgart (ots) - Die AfD ist in Sachsen und Brandenburg nicht die stärkste politische Kraft geworden. Die Wahlergebnisse weisen ihnen aber in beiden Ländern mit großem Abstand den zweiten Platz zu. Grund zum Aufatmen besteht nicht. Auch nicht in Sachsen, wo Ministerpräsident Michael Kretschmer neues Vertrauen schaffen konnte, ohne die Verdoppelun…

Straubing (ots) - Die bisherigen Regierungsbündnisse werden nicht halten. In Brandenburg ist das Bündnis aus SPD und Linke abgewählt. Nur unter Hinzunahme der Grünen reicht es dort für eine Regierungsmehrheit. In Sachsen ist die schwarz-rote Koalition voraussichtlich Geschichte. Dafür kann Kretschmer womöglich zusammen mit den Grünen regieren. Bei…

Straubing (ots) - Die geschwächte Regierung wird die Rückkehr der Taliban nicht aufhalten können, wenn der Westen sich ihnen nicht mehr in den Weg stellt. Leidtragende werden vor allem Frauen und Mädchen sein, denen die zaghaften Ansätze von Gleichberechtigung wieder genommen werden, die aus den Schulen verbannt und in ein blaues Gefängnis aus Sto…

Halle (ots) - Wir Deutschen sind gut beraten, keine wie auch immer verpackte Relativierung zuzulassen. Als der AfD-Spitzenpolitiker Alexander Gauland öffentlich davon sprach, zwar bekenne man sich zur Verantwortung "für die zwölf Jahre", doch seien Hitler und die Nazis "nur ein Vogelschiss in unserer über 1 000-jährigen Geschichte", hat er jene ge…

Frankfurt (ots) - Wenn nicht alles täuscht, hat dieser August 2019 im deutsch-polnischen Verhältnis etwas Grundlegendes verändert. Nie zuvor wurde in Politik und in großen Teilen der deutschen Gesellschaft so intensiv über den NS-Terror in Polen berichtet und debattiert. Es scheint, als wäre das unfassbare Ausmaß des Unterdrückungs- und Vernichtun…

Düsseldorf (ots) - Die SPD hat sich gegen die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplanten Integrierten Notfallzentren ausgesprochen. "Einen neuen Sektor zu schaffen, ist eine Verdopplung der Bürokratie", sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Wichtig sei stattdessen eine neutrale und k…

Düsseldorf (ots) - Die Brandenburger SPD-Landtagsabgeordnete Klara Geywitz, die gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz, für den SPD-Vorsitz kandidiert, hat sich für eine eigene Kindergrundsicherung ausgesprochen. "Als Mutter von drei Kindern ist mir die Einführung einer Kindergrundsicherung besonders wichtig", sagte Geywitz der Düsseldorfer "Rhe…

Düsseldorf (ots) - In diesem Sommer haben die Briten von der Opposition nur Unsinn gehört. Die einzige grüne Abgeordnete schlug eine Notstandsregierung vor, und am Kabinettstisch sollten ausschließlich Frauen vertreten sein. Labour-Chef Jeremy Corbyn machte das großzügige Angebot, die anderen Parteien dürften ihn nach einem Misstrauensvotum gegen…

Düsseldorf (ots) - Eigentlich ist die Sache klar. Die Notfallambulanzen in Deutschlands Krankenhäusern sind überlastet. Das weiß jeder, der selbst einmal einen Notfall erlebte. Ein Grund sind die Patienten, die eine Notfallambulanz gar nicht in Anspruch nehmen sollten. Da mögen sich manche sehr "clever" vorkommen. Statt wochenlang auf einen Fachar…