Meldungen aus der Presse

Stuttgart (ots) - Für die SPD ist der Schaden immens. Wie weit ist es mit dieser Partei gekommen, der die Demokratie in Deutschland mehr zu verdanken hat als allen anderen? Wie können Politiker, die sie zu führen beanspruchen, völlig vergessen, dass ihnen Ämter stets nur auf Zeit übertragen werden und eine Republik kein Selbstbedienungsladen ist...

Essen (ots) - Selten wurden die unterschiedlichen Wahrnehmungen zwischen den Menschen in den SPD-Ortsvereinen und "denen da oben" so deutlich wie in der Personalie Martin Schulz. Ein Musterbeispiel gelebter Basisdemokratie. Und ein Beleg für die Angst der Parteispitze vor einem Scheitern der Großen Koalition per Mitglieder-Entscheid. Denn der Sc...

Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Zweifel, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen wird. Ob es eine Fortsetzung der großen Koalition geben werde, hänge von dem bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD ab, "den ich sehr kritisch sehe", schreibt Bouffier als CDU-Landesvorsitzender in ...

Düsseldorf (ots) - Die geschäftsführende Bundesarbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat den Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt begrüßt. "Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Martin Schulz. Das zeugt von persönlicher Stärke", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausga...

Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei nach dem Rückzug von Martin Schulz von seinen Außenamts-Plänen zu Besonnenheit aufgerufen. "Ich appelliere an alle, die zerstörerischen Personaldiskussionen sofort zu beenden", sagte der frühere SPD-Fraktionschef der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Er forder...

Berlin (ots) - Der Direktor der Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama, begrüßt die Pläne des rot-rot-grünen Senats, eine neue Stiftung aufzubauen, die alle Gedenkstätten zum Thema NS-Zwangsarbeit in der Hauptstadt vereinen soll. »Eine solche Stiftung würde die verschiedenen Gedenkorte näher zusammenbringen und eine neue gemeinsame Pl...

Regensburg (ots) - Die Deutschen sind keine Nation der Mutigen, im Gegenteil, der Ausdruck "German Angst" ist international zum stehenden Begriff geworden. Wagnisse schätzt man zwischen München und Flensburg nicht. Anders lässt sich nicht erklären, warum Merkel zum vierten Mal Kanzlerin wird. Und es stimmt ja auch: Es gibt Schlimmeres als eine N...

Berlin (ots) - Die Einigung in der Metallbranche markiert die Abkehr von starren Arbeitszeitregeln. Dieser Tarifabschluss markiert aber endgültig das Ende der Betonzeit, als Gewerkschaften und Arbeitgeber aus und ums Prinzip stritten statt um bessere Lösungen für alle. Die IG Metall hat seit vielen Jahren den Anspruch, mit ihren Tarifabschlüssen...

Berlin (ots) - Es gibt schlicht viel zu wenige solcher Wohnungen, wie es auch zu wenige Wohnungen für Menschen gibt, die den "üblichen" WBS bekommen. Und die Schere zwischen den Berechtigten und dem schrumpfenden Bestand an Sozialwohnungen wird immer größer. Die jetzige Neuregelung versetzt weitere 380.000 Berliner in die Lage, einen WBS zu bean...

Stuttgart (ots) - Viele jüngere Menschen glauben nicht mehr daran, jemals in der EU eine Heimat zu finden. Manche in den Regierungszentralen halten nach anderen Verbündeten Ausschau. Russland, China und die Türkei stehen bereit. Trotzdem tut Brüssel gut daran, keine voreiligen Beitritte zu arrangieren. Zum einen ist die EU-Mitgliedschaft nicht a...