Meldungen aus der Presse

Halle (ots) - Sicher ist nur, dass er damit wieder einmal der Quotensieger ist. Trump drängt die verheerende Aussicht auf einen globalen Handelskrieg damit ebenso in den Hintergrund, wie ein brisantes Enthüllungsbuch über die Russland-Affäre wie auch die mutmaßlichen Schweigegeld-Zahlungen an einen Pornostar. Aus Sicht von Trump wäre es wohl kein…

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht das Bundeskabinett von Kanzlerin Angela Merkel trotz des Ungleichgewichts von sechs Frauen und neun Männern auf den Ministerposten und nur zwei Ostdeutschen für die Legislaturperiode gut aufgestellt. "Das künftige Kabinett ist eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Gesi…

Stuttgart (ots) - Andrea Nahles und Olaf Scholz haben sich auf eine Ministerliste verständigt, die alle innerparteilichen Befindlichkeiten berücksichtigt. Ein paar Entscheidungen bergen aber Risiken. Die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey und die NRW-Landesgeneralsekretärin Svenja Schulze sind zwar neue Gesichter, aber bundespoliti…

Berlin (ots) - Für die SPD-Führung ist es keine leichte Aufgabe, die Partei zusammenzuhalten. Die Sozialdemokraten befinden sich in einer schweren Krise und der Gang in die ungeliebte Große Koalition dürfte bald zu neuen internen Konflikten führen. Um die Situation etwas zu beruhigen, erhält nun jede wichtige Interessengruppe in der SPD einen Post…

Düsseldorf (ots) - Der Rücktritt des gemäßigten Trump-Beraters Gary Cohn markiert eine Zäsur. Der Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats hatte zu Recht vor den undifferenzierten Stahl- und Aluminiumzöllen gewarnt. Er war beim US-Präsidenten abgeblitzt, die Protektionisten siegten auf ganzer Linie. Und Wirtschaftsminister Wilbur Ross, zuvor Stahli…

Stuttgart (ots) - Statt in einen Automatismus immer neuer Verlängerungen und Aufstockungen von Bundeswehrmandaten zu verfallen, täte dem Land eine tiefer gehende Debatte über außenpolitische Ziele und seine militärische Rolle in der Welt gut. Viele haben auch mehr als 20 Jahre nach dem ersten deutschen Auslandseinsatz keinen Frieden damit gemacht…

Bielefeld (ots) - Der beachtliche Rückgang von 96.000 Straftaten in NRW innerhalb eines Jahres - er ist der SPD zu verdanken. Das meint zumindest der frühere Landesjustizminister Thomas Kutschaty, der die Entwicklung als Ergebnis »langfristig angelegter Maßnahmen« der früheren rot-grünen Regierung beschreibt. Oder war es doch ein Erfolg des neuen…

Hagen (ots) - Der Militäreinsatz in Afghanistan ist ein Fehlschlag. Fatal ist, dass wir uns im nunmehr siebzehnten Jahr daran gewöhnt haben und die Sinnfrage kaum noch stellen: Was macht die Bundeswehr am Hindukusch? Es fehlt ein Enddatum, eine Exitstrategie. Kriege sind leicht zu beginnen und schwer zu beenden. Die Bundesregierung macht sich im A…

Hagen (ots) - Einer der Lieblingsvorwürfe der CDU gegen die rot-grüne Vorgänger-Regierung in Nordrhein-Westfalen war seinerzeit, sie würde eine Ideologie-dominierte Politik betreiben. Meist zielte diese Kritik auf den damaligen Umwelt- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel von den Grünen; und sie war nicht immer falsch. Jetzt dreht Schwarz…

Regensburg (ots) - Jetzt also Erdnussbutter. Nach Harley-Davidson und Whiskey bedroht die EU nun US-amerikanische Erdnussbutter mit Strafzöllen. Mit unbeschwerter Distanz könnte man sich lustig machen über die Drohungen und Gegendrohungen. Experten sagen, dass amerikanische Lebensmittel in Dosen in den USA teurer werden, wenn Präsident Trump den A…