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Artensterben ist wie Angriff von Außerirdischen

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Der Naturfilmer und Artenschützer Dirk Steffens (51, "Terra X") prophezeit dramatische Folgen des Artensterbens. Laut Weltartenschutzbericht seien von weltweit acht Millionen Arten eine Million bedroht. "Eine Katastrophenmeldung! Ungefähr so, als würde die Nasa vermelden, dass wir demnächst von Außerirdischen angegriffen werden. Oder dass ein riesiger Meteorit direkt auf die Erde zurast", sagte Steffens der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Artikel 3 des Grundgesetzes

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Das Grundgesetz ist ein Manifest gegen Rassismus und Totalitarismus. So ist es gemeint, und so ist es geschrieben. Als es 1948 und 1949 entstand, waren die Erfahrungen aus der Nazi-Diktatur und die Erinnerungen an das Hitler-Regime noch gegenwärtig. Dass der Begriff "Rasse" in Artikel 3 steht, hat historische Gründe und bezieht sich direkt auf den mörderischen Rassenwahn der Nationalsozialisten, auf die von ihnen erlassenen Rassengesetze und Vorschriften zur Rassenhygiene.

Das Grundgesetz hat die Seuche

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Bochumer Völkerrechtler Pierre Thielbörger fordert klarere Regelungen für Einschränkung der Grundrechte beim inneren Notstand.

Das Grundgesetz ist das wichtigste nationale Symbol

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Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat das am Donnerstag vor 70 Jahren in Kraft getretene Grundgesetz als wichtigstes nationales Symbol der Bundesrepublik gewürdigt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Jurist, "das Grundgesetz verkörpert die Grundwerte unseres Gemeinwesens wie kein anderes Symbol". Zwar hätten auch Fahne und Hymne eine identitätsstiftende Wirkung. Diese trete aber hinter das Grundgesetz als "Besinnung auf gemeinsame Werte wie Demokratie und Meinungsfreiheit" zurück.

Die letzte Schlacht um die schwarze Null

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Nun beginnt also die letzte große Schlacht um die schwarze Null. Gäbe die Union sie endlich auf, würde die SPD wohl vorerst in der großen Koalition bleiben. Wenn nicht, platzt die Koalition - und Deutschland bekommt eine neue Regierung. Mit ökonomischer Vernunft hat dieses einfache Einmaleins nicht viel zu tun.

Dienstpflicht in Zeiten der Krise

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Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Die Corona-Pandemie erweist sich für alle und alles als Stresstest, aber ganz unmittelbar für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Es ist der richtige Moment, über eine allgemeine Dienstpflicht nachzudenken. Manchen mag das wie ein Griff in die konservative Mottenkiste vorkommen, aber es geht um mehr.

Eine freie Gesellschaft kennt keine Rassen

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  • Subtitle: NS-Ideologie

Der Begriff der Rasse hat in Deutschland eine üble Karriere gemacht; auf ihn gründete die NS-Ideologie. Arier-Nachweise und Judensterne, Deportation und Vernichtung - das ganze Grauen beruhte auf der Idee, Rassen ließen sich auseinanderhalten. Es ist Zeit, davon auch im Grundgesetz Abschied zu nehmen, wie es in der französischen Verfassung vor zwei Jahren geschehen ist. Die Wissenschaft hat der Rassenlehre längst den Rücken gekehrt, weil die Übergänge zwischen Ethnien fließend sind, seitdem es Menschen gibt.

Enteignungen: Zu radikal, aber sexy

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Berlin ist radikaler als der Rest der Republik - das zeigt die Initiative für ein Volksbegehren, die am Wochenende in der Hauptstadt ihren Anfang nahm. Die Aktion will große Wohnungskonzerne im Besitz von mehr als 3000 Wohnungen enteignen. Die Aufregung reicht weit über Berlin hinaus. Zieht der Sozialismus ein?

Gut verfasst - 70 Jahre Grundgesetz

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Wer die Kühnheit des Grundgesetzes erfassen will, braucht nur auf zwei Artikel zu schauen. Artikel 3, "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" und Artikel 102, "Die Todesstrafe ist abgeschafft". Wenn wir heute die Abschaffung der Todesstrafe aus der Überwindung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herleiten, dann ist das nicht falsch und doch ist es geschichtsvergessen.

Immer mehr Schüler lehnen Grundwerte ab

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  • Subtitle: Antisemitismus und Homophobie in Schulen
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Dunkel

An den Schulen nimmt nach Beobachtungen des Deutschen Lehrerverbandes der Anteil der Schüler zu, die gesellschaftliche Grundwerte in Deutschland ablehnen.

Kontrolle nach Hautfarbe

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Wer von Bundespolizisten als Ausländer aus einer bestimmten Region klassifiziert wird, muss künftig in der Nähe der deutschen Grenzen verstärkt mit Kontrollen rechnen. Innenminister Horst Seehofer will nämlich die Schleierfahndung, also verdachtsunabhängige Personenkontrollen, ausweiten. Damit verfolgt der CSU-Politiker das Ziel, Schutzsuchende aufzugreifen, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben.

Nachfahren geflohener Juden fordern deutsche Staatsbürgerschaft

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Trotz entsprechender Vorgaben des Grundgesetzes bekommen viele Nachfahren geflohener deutscher Juden keine deutsche Staatsbürgerschaft. "Einige kämpfen schon seit 20, 30 Jahren um den deutschen Pass", sagte Nick Courtman, der Sprecher der nach dem Artikel im Grundgesetz benannten Gruppe "116" dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).

Nicht nur die Bundeswehr, auch die Kultur aufrüsten

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  • Subtitle: Kulturaustausch
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

"Wir dürfen jetzt nicht nur die Bundeswehr aufrüsten, wir müssen auch den Kulturbereich aufrüsten", fordert Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Nicht unantastbar

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  • Subtitle: Grundgesetz

Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die tragende Säule unseres Gemeinwesens zu legen: das Grundgesetz. In der Tat ist stets Skepsis angebracht, wenn die Politik scheinbar eilfertig und reflexartig ein aktuelles Thema besetzt. Das ist jedoch nicht der Fall. Die Diskussion über einen Passus im dritten Artikel unserer Verfassung bewegte sich allzu lange weit unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle einer breiten Öffentlichkeit, neu ist sie allerdings nicht.

Staatsrechtler: Extremismusbegriff ist verfassungswidrig

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Der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha hat die Kategorie "extremistisch" als "politischen Kampfbegriff" kritisiert. Im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) sagte er: "Eigentlich kann jeder, der Kritik übt oder Regierungsstellen unbequem ist, als extremistisch gebrandmarkt werden." Nicht zuletzt, weil der Begriff so unscharf sei, stehe er weder im Grundgesetz noch im Bundesverfassungsschutzgesetz.

Union will Ernährungssicherung als Staatsziel ins Grundgesetz aufnehmen

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Deutschland braucht nach dem Willen der Unionsfraktion eine noch höhere Selbstversorgung mit Lebensmitteln. Fraktionsvize Gitta Connemann griff im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" eine Forderung vom CDU-Bundesparteitag im November auf und sprach sich für die Verankerung der Ernährungssicherung im Grundgesetz aus. Connemann sagte: "Es besteht aktuell kein Anlass zur Sorge. Aber die Corona-Krise zeigt jetzt allen, wie sehr die Versorgung mit Lebensmitteln in Deutschland von internationalen Lieferketten abhängt. Wir brauchen deshalb grundsätzlich mehr Ernährungssouveränität."

Verfassungsrechtler sieht Impfpflicht vom Grundgesetz gedeckt

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  • Subtitle: Impfpflicht
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Eine allgemeine Impfpflicht ist nach Ansicht des renommierten Staats- und Verfassungsrechtlers an der Berliner Humboldt-Universität, Prof. Ulrich Battis, vom Grundgesetz zweifelsfrei gedeckt. Angesichts der rasant steigenden Inzidenzen müsse die Politik zu solch drastischen Maßnahmen greifen. Battis sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" NOZ: "Eine solche allgemeine Impfpflicht ist durchaus vertretbar - und zwar um das Leben anderer Menschen zu schützen."

Wehrhafte Demokraten

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  • Subtitle: Parteienfinanzierung
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Man wundert sich fast, dass die Klarstellung so spät kam: Dass die Demokratie ihre Feinde möglicherweise zwar dulden, aber nicht auch noch alimentieren muss, steht erst seit 2017 im Grundgesetz.