1
Mateusz Morawiecki hätte eigentlich anderes zu tun. Morgen hält der wiedergewählte Premier seine Regierungserklärung, die zu Beginn einer Legislatur in Polen den Stellenwert einer Rede an die Nation hat. Dennoch fand Morawiecki Zeit, in einem weltweit beachteten Interview den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in die Schranken zu weisen, der den "Hirntod der Nato" diagnostiziert hatte. Für den polnischen Regierungschef ist das blanker Unsinn: "Die Nato ist und bleibt das wichtigste Bündnis der Welt, das der Bewahrung von Freiheit und Frieden dient."
1
- Subtitle:
Scholz und Macron
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Dunkel
Vor ein paar Monaten haben sie sich noch beim Fischbrötchenessen ablichten lassen. An einer Imbissbude im sonnigen Hamburg, gemeinsam mit den Ehefrauen. Das war am Rande einer deutsch-französischen Kabinettsklausur. Die Szene sollte zeigen, wie vertraut sich die beiden Staatslenker sind. Und wie locker es mitunter zugeht im Verhältnis ihrer Länder.
1
- Subtitle:
Konfliktforschung
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Auf einen Nato-Beitritt Finnlands wird Russland nach Einschätzung des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) nicht mit einem militärischen Vergeltungsschlag reagieren.
1
- Subtitle:
Nuklearwaffen
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
In seinem Film "Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben" beschrieb Kino-Großmeister Stanley Kubrick ein irres Szenario: Die USA und die Sowjetunion steigern sich, angetrieben von Verschwörungstheorien, in eine vernichtende nukleare Konfrontation.
1
- Subtitle:
Rüstungsausgaben
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der Chef des Rüstungskonzerns MBDA hat die Bundesregierung aufgefordert, die Raketenabwehr der Bundeswehr schnell zu verbessern.
1
- Subtitle:
Nato-Dringlichkeitsgipfel
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Im Vorfeld des Nato-Dringlichkeitsgipfels am Donnerstag meldet sich eine Reihe profilierter Sicherheitspolitiker und -experten im Tagesspiegel mit einem Aufruf zu Wort. Die Unterzeichnenden fordern das Verteidigungsbündnis auf, angesichts von Putins Angriff auf den gesamten Westen endlich entschlossen zu handeln.
1
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. "Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den Gerichten aus der Hand nehmen lassen", sagte Mützenich im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Da jetzt klar sei, "dass Geimpfte wahrscheinlich andere nicht mehr infizieren können", müssten "die Grundrechtseinschränkungen für diese Gruppe Schritt für Schritt zurückgenommen" werden, sagte er.
1
- Subtitle:
Schweden und Finnland
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Vor den Folgen dieser Entscheidung haben auch die Respekt, die sie getroffen haben: Parlamentariern und Regierungen in Schweden und Finnland ist klar, dass der von ihren Ländern beantragte Nato-Beitritt ihr Verhältnis zur Russland stark verändern wird.
1
- Subtitle:
Ukraine-Krieg
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Dunkel
Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Ex-Generalinspekteur Harald Kujat, mahnt mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine deutlich stärkere diplomatische Bemühungen an.
1
- Subtitle:
Ukraine-Krieg
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Ist es Mut, bewusste Provokation, oder verliert die Führung eines Landes immer mal wieder kurz die Nerven?
1
Kurz vor dem NATO-Gipfel in London hat man sich auf einen neuen Beitragsschlüssel geeinigt. Demnach wird Deutschland künftig ebenso viel in die Allianz-Kasse einzahlen wie die USA, deren Beitrag sinkt. Die deutschen Steuerzahler kostet diese Lastenteilung 33 Millionen Euro mehr.
1
- Subtitle:
Ukraine-Krise
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
"Zu Recht gibt es in Russland kein Vertrauen, dass eine sich immer weiter ausdehnende Nato keine Bedrohung darstellt. Zu Recht gibt es aber auch kein Vertrauen dahingehend, dass Russland keine militärischen Aktionen unternimmt", meint nd-Redakteur Daniel Lücking.
1
- Subtitle:
Verzweiflung der Zurückbleibenden
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Kein zweites Saigon. Das sagt US-Außenminister Antony Blinken und verrät damit nur, in welcher Not seine Regierung steckt: Nur bitte kein zweites Saigon, so sehr die fluchtartige Endphase des Nato-Abzugs und die Verzweiflung der Zurückbleibenden auch an das Desaster am Ende des Vietnamkriegs erinnern.
1
- Subtitle:
Russland
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der Bonner Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die Situation des russischen Präsidenten Wladimir mit der des syrischen Staatschefs Baschar el-Assad verglichen.
1
- Subtitle:
Ukraine-Krise
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält eine entschlossene Reaktion auf das Vorgehen Russlands in der Ost-Ukraine und auf die Rede von Kreml-Herrscher Wladimir Putin für zwingend geboten.
1
- Subtitle:
Bundeswehr
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Militärhistoriker Sönke Neitzel hat bei der Aufrüstung der Bundeswehr Tempo angemahnt: Die Pläne der Bundesregierung gingen "in die richtige Richtung", müssten nun aber auch "rasch in Angriff genommen werden", sagte Neitzel.
1
Der ehemalige Vorsitzende der SPD, Außenminister a.D. und Vorsitzende der Atlantikbrücke, Sigmar Gabriel, warnt seine eigene Partei, sie verspiele das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, wenn sie die Stationierung amerikanischer Nuklearwaffen in Deutschland in Frage stelle. Auch das Vertrauen der europäischen Nachbarn und der Nato-Verbündeten stehe auf dem Spiel, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Samstagsausgabe)
1
Nach Einschätzung des außenpolitischen Experten der Grünen, Jürgen Trittin, steckt die Nato auch nach ihrem jüngsten Gipfel-Treffen in London weiter in einer "existenziellen Krise". Er sei "schon verwundert, mit welcher Inbrunst viele Europäer, auch die Deutschen, den französischen Präsidenten für seinen kritischen Befund über die Nato gescholten haben", sagte Trittin der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
1
Mit dem tödlichen Drohnenanschlag von Bagdad hat Donald Trump innenpolitisch erreicht, dass kaum noch einer über das Amtsenthebungsverfahren der Demokraten gegen ihn spricht. Zu Beginn des Wahljahres spielt der auf seine Wiederwahl setzende Chef des Weißen Hauses die Karte der Konfrontation aus. Auch andere US-Präsidenten vor Trump haben mit dem Anheizen von Konflikten die Stimmung im Land zu ihren Gunsten beeinflusst.
1
- Subtitle:
NATO-Bündnispflicht
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Donald Trump ist noch lange nicht wieder US-Präsident, und hoffentlich wird er es auch nicht. Es ist bei weitem nicht ausgemacht, dass die US-Bürger sich angesichts seiner chaotischen Wortmeldungen und der gegen ihn laufenden Strafverfahren für ihn entscheiden würden und nicht für Amtsinhaber Joe Biden.