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Sachsen-Anhalt
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Marode Sprungtürme, undichte Becken und kaputte Fliesen: Bei Sachsen-Anhalts Hallen- und Freizeitbädern hat sich ein Investitionsstau gebildet.
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Sachsen-Anhalt
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Nach Kritik des sachsen-anhaltischen Forstministeriums an einem zu hohen Wildbestand werfen Jäger den Behörden Ahnungslosigkeit vor.
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Derzeit liegen die Unterlagen für eine neue Abfalldeponie der Fa. Martin Wurzel HTS Baugesellschaft, Mansfeld, aus, die auf Teilen des ehemaligen Freiesleben-Schachts eine neue Abfalldeponie zu errichten. Dazu läuft derzeit ein Planfeststellungsverfahren. Die Deponie soll eine Fläche von über 10 ha einnehmen. Über einen Zeitraum von 25 Jahren sollen fast 3 Mio. Tonnen Inertabfälle eingelagert werden.
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E-Government
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Für die Digitalisierung der Verwaltung fordert der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt das Land auf, Standards und Leitlinien festzulegen. "Es muss eine E-Government-Strategie vorlegen", um eine Basis für die Behörden zu schaffen, sagte Geschäftsführer Bernward Küper.
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Der BUND Sachsen-Anhalt hat termingerecht Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur geplanten neuen Abfalldeponie der Fa. Martin Wurzel HTS Baugesellschaft erhoben, siehe Anlagen. In zwei Stellungnahmen bekräftigt der BUND seine Kritik, so der Landesvorsitzende Ralf Meyer.
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Politiker der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt fordern erstmals Strafgelder für Masken-Verweigerer im öffentlichen Nahverkehr. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe). Entsprechende Forderungen kommen aus allen drei Landtagsfraktionen. "Polizei und Ordnungsamt brauchen endlich eine Handhabe gegen diejenigen, die sich nicht an die Maskenpflicht halten", sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann der Zeitung. In Straßenbahnen und Bussen seien Strafgelder in Höhe von 60 Euro denkbar, ähnlich wie bei Schwarzfahrern. "Das scheint mir eine angemessene Größenordnung zu sein", so Lüddemann.
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Flughafen Halle/Leipzig
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Die mehrheitlich Sachsen und Sachsen-Anhalt gehörenden Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden geraten durch die Corona-Pandemie wirtschaftlich ins Trudeln.
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Der Wald in Deutschland ist massiv geschädigt. Sturm, Dürre und Käferplage haben in den vergangenen zwei Jahren den Baumbeständen zugesetzt. Sachsen-Anhalt verzeichnet dabei die höchsten Schäden in Ostdeutschland. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Insgesamt fielen 2018 und 2019 hierzulande rund 9,7 Millionen Festmeter Schadholz an. Ein Festmeter entspricht einem Kubikmeter.
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Sachsen-Anhalt
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In einem Altenheim in Salzwedel (Altmark), das auf grundlegende Schutzmaßnahmen gegen Corona verzichtet hat, sind zwei Bewohner ums Leben gekommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochsausgabe). Nach Angaben von Salzwedels Landrat Michael Ziche (CDU) wurden 35 der 45 Heiminsassen mit dem Virus infiziert.
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Sachsen-Anhalt
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Wegen illegaler Drohnenflüge über Bundeswehr-Truppenübungsplätzen in Sachsen-Anhalt hat die Polizei seit vergangenem Jahr insgesamt 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet.
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Sachsen-Anhalt
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Sachsen-Anhalts Polizei hat 2023 schneller auf akute Notfälle reagiert als in Vorjahren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe) mit Verweis auf eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben an das Innenministerium in Magdeburg.
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Sachsen-Anhalt
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Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat 2023 deutlich mehr Straftaten gegen Flüchtlinge registriert als in den Vorjahren.
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Coronapandemie
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Sachsen-Anhalts Landesregierung lässt die eigenen Corona-Maßnahmen untersuchen, um daraus Empfehlungen für künftige Epidemien abzuleiten.
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Lehrermangel
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Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen drei Jahren 1,2 Millionen Euro an Personalagenturen gezahlt, um für das Land neue Lehrkräfte rekrutieren zu lassen.
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Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hält die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingeführte neue Corona-Obergrenze für viel zu hoch. Er respektiere "die Notbremse, die Angela Merkel bei den Neuinfektionen eingebaut hat", sagte Haseloff in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" (Samstag). Aber Sachsen-Anhalt werde deutlich darunterbleiben. "Wir werden da wesentlich vorsichtiger herangehen, als es der Bund verabredet hat", betonte Haseloff.
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Pandemie
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Sachsen-Anhalts Ministerin haben in den Jahren 2022 und 2023 nur gut die Hälfte des bereitliegenden Geldes aus dem Corona-Sondervermögen ausgezahlt.
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Landesverwaltung
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Entgegen eigener Ankündigungen hat die sachsen-anhaltische Regierungskoalition die Zahl der Landesbeschäftigten nicht gesenkt, sondern gesteigert.
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Auszahlungsprobleme
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Die Auszahlungsprobleme für die im April 2023 eingeführte zusätzliche Pflicht-Unterrichtsstunde von Lehrern in Sachsen-Anhalt sind größer als bislang bekannt.
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Lehrermangel
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Sachsen-Anhalt hat 34 neue Lehrkräfte über eigens engagierte Headhunter-Agenturen rekrutiert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Bildungsministerium in Magdeburg.
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Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt soll künftig verschlüsselte Handy-Messenger wie WhatsApp auslesen dürfen, um Extremisten zu überwachen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Landes-Innenministeriums hervor, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe).