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Einsames, stilles Erinnern und Gedenken? An einem Tag, an dem man gemeinsam die Toten und die Überlebenden ehren und mahnen möchte. Und, ja, auch feiern - den Tag, an dem 1945 die deutsch-faschistische Wehrmachtsgeneralität in Berlin-Karlshorst die Kapitulationsurkunde unterzeichnen musste.
5. Mai 2022
8. Mai

Gemeinsames Erinnern tut not

Zwei Jahre lang fanden Erinnern und Gedenken am Tag der Befreiung vom Faschismus nur im kleinen Rahmen statt. Coronabedingt. Auch dieses Jahr wird es am 8. Mai keine großen Veranstaltungen und Kundgebungen geben.

Die Regierungen Deutschlands und der EU verlangen von ihren Bürgern mithin, quasi in einem Akt der Solidarität den Gürtel enger zu schnallen, obwohl dies letztlich den Krieg keinen Tag verkürzen wird.
4. Mai 2022
Öl-Embargo

Symbolpolitik mit hohem Preis

Die EU hat ein umfassendes Embargo für Öl aus Russland beschlossen, auch Erdgas will man perspektivisch von dort nicht mehr haben.

Bei den Grünen zum Beispiel war wochenlang nur Anton Hofreiter aufgefallen, der der abwägenden Haltung des Bundeskanzlers und der Ampel-Regierung auf allen Kanälen eine Art innerkoalitonäre und innerparteiliche Opposition entgegensetzte: mehr Waffen, schwerere Waffen, und zwar schnell. Da musste selbst die Union als größte "echte" Oppositionsfraktion sich anstrengen mitzuhalten.
3. Mai 2022
Offener Brief

Wichtige Wortgefechte

In den vergangenen Tagen war deutlich zu bemerken, dass die weitgehende politische Schockstarre einer Bereitschaft weicht, auch mal wieder über die richtigen Wege zu streiten.

Tatsächlich ist es ein Unding, dass bisher allein von deutschen Feldern jährlich rund zwei Millionen Tonnen Getreide und eine Million Tonnen Pflanzenöl zu Biokraftstoffen verarbeitet werden.
29. Apr. 2022
Biosprit

Essen im Tank

Es ist ein Muster aus der Finanz- und der Coronakrise, das sich angesichts der Folgen des Ukraine-Krieges jetzt wiederholt. Plötzlich fallen den Politikern ganz viele Missstände auf, die über viele Jahre ausgesessen worden waren und nun zum akuten Problem werden.

Bei all dem ist auch klar: Russlands Angriffskrieg war die perfekte Steilvorlage für dieses beispiellose deutsche Aufrüstungsprogramm.
28. Apr. 2022
Bundeswehr-Sondervermögen

Verfassungsrang für Aufrüstung

Wenn etwas eine Zeitenwende für Deutschland ist, dann dies: Aufrüstung bekommt Verfassungsrang. 100 Milliarden Euro sollen unantastbar im Grundgesetz festgeschrieben werden.

Außerdem, mal ehrlich: Diese Politik war Konsens. Weil es billige Energie aus dem Osten gab. Und niemand wirklich eine teure Armee haben wollte. Es gilt deshalb allein, die richtigen Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen.
28. Apr. 2022
Einigkeit

Vom Verzeihen

Wir werden einander wahrscheinlich viel verzeihen müssen: Mit diesen Worten hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie aufhorchen lassen. Der Satz gilt aber nicht allein für die Pandemie.

Die Bundesregierung wird also auf absehbare Zeit noch abhängig von russischen Energielieferungen sein. So ist der gegenwärtige Handelskrieg im Schatten des Ukraine-Krieges ein Wettlauf darum, wer schneller ist und den Gashahn zudreht: Moskau oder Berlin?
27. Apr. 2022
Gaslieferstopps

Wer ist schneller?

Russland macht nun seine Drohungen wahr und dreht Polen und Bulgarien den Gashahn zu. Auf Deutschland und andere Länder hat das zwar zunächst keine Auswirkungen. Doch sollte die Aktion auch als Fingerzeig Moskaus Richtung Berlin, Brüssel und Co. angesehen werden.

Die Wut, mit der viele Franzosen auf den alten, neuen Präsidenten schimpfen, seine erste Amtszeit gar als Diktatur bezeichnen, ist erschreckend.
25. Apr. 2022
Frankreich

Bitterer Nachgeschmack

Aus dem Ausland war Jubel und so mancher Seufzer der Erleichterung zu hören. In Frankreich dagegen mochte nicht so recht Freude darüber aufkommen, dass sich Emmanuel Macron in der Stichwahl erneut gegen Marine Le Pen durchsetzen konnte.

Auch in Frankreich ist für den Rassemblement National das Paria-Dasein vorbei. Nicht allein, weil Marine Le Pen Kreide gefressen hat.
22. Apr. 2022
Marine Le Pen

Symptom, nicht Ursache

Alle Jahre wieder: Erneut steht in Frankreich die extreme Rechte kurz davor, in den Élysée-Palast einzuziehen, mit gravierenden Auswirkungen auf das Machtzentrum der EU.

Die Hemmschwelle, am Joystick den roten Knopf zu drücken, ist deutlich geringer, als an der Frontlinie vorzurücken und Menschen mit einem Gewehr ins Visier zu nehmen. Kampfdrohnen erinnern mehr an Computerspiele als an realen Krieg.
6. Apr. 2022
Bundeswehr-Kampfdrohnen

Leichtes Töten am Bildschirm

Wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine knallen in den Führungsetagen der Rüstungsindustrie die Korken.

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