Inhalte im Bereich: Meinung



Der milliardenteure Wiederaufbau darf nicht Wiederherstellung des alten Zustandes bedeuten.
10. Aug. 2021
Klimawandel

Ein Flut-Fonds und drei Lehren

Mit einem Milliardenpaket wollen Bund und Länder die finanziellen Folgen der Flut bewältigen. Drei Lehren lassen sich aus diesem eindrucksvoll schnell gefassten Beschluss ziehen:

Wer die Schuld für den Streik einfach nur bei der GDL sieht, ist kurzsichtig.
10. Aug. 2021
Tarifeinheitsgesetz

Bahnstreik: Die Politik ist schuld

In den nächsten zwei Tagen werden die Medien wieder voll sein von Klagen gestrandeter Bahnreisender. Wie könne es nur sein, dass eine kleine Berufsgruppe einen so wichtigen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge einfach lahmlegt, wird der Tenor sein. Der Schuldige wird allen eindeutig klar sein: die Lokführergewerkschaft GDL, die am Dienstag einen zweitägigen Bahnstreik verkündete.

Tokio wurde zu einem Ort faszinierender Protagonisten und Geschichten, die Menschen auf der ganzen Welt begeistert haben.
7. Aug. 2021
Olympische Spiele

Der Geist besiegt die Gespenster

Die Kritiker waren zahlreich und die Skepsis enorm: Olympische Spiele in Zeiten einer globalen Pandemie - nicht wenige hielten dieses Vorhaben für riskant, unverhältnismäßig und falsch. 16 Wettkampftage später wird die Bilanz jedoch weit jenseits der Horror-Szenarien gezogen. Weder sind die Spiele zum Superspreader-Event mutiert noch zur abschreckenden Geister-Veranstaltung. Stattdessen wurde Tokio zu einem Ort faszinierender Protagonisten und Geschichten, die Menschen auf der ganzen Welt begeistert haben.

Die endgültigen Zahlen dürften laut Linksfraktion durch Nachmeldungen allerdings wie üblich noch steigen.
6. Aug. 2021
Antimuslimischer Rassismus

Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit Jahren - Linksfraktion zweifelt die Zahlen an

Die Zahl der Übergriffe auf Muslime und Moscheen in Deutschland ist so niedrig wie seit Beginn dieser Zählung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet - das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen. 2017 und davor wurden islamfeindliche Übergriffe sowie der Tatort Moschee noch getrennt abgefragt. Die Täter kommen in der Regel aus dem rechten S...

Kaum jemand würde von Köln nach Berlin oder Hamburg das Flugzeug benutzen - wenn, ja wenn die Bahn nicht auf beiden Verbindungen jeweils mehr als vier Stunden brauchen würde.
17. Mai 2021

Wie man die Leute in die Jets treibt

Kurzstreckenflüge streichen ? Kein Problem. Mit Inbetriebnahme der ICE-Strecke Köln-Frankfurt 2002 kürzte die Lufthansa ihr Flugangebot zwischen beiden Städten, 2007 stellte sie die letzten Flüge ein. Sollte die gefühlte Kanzlerin Annalena Baerbock also tatsächlich in Angela Merkels Büro einziehen, dann brauchte sie gar nicht zu den dirigistischen Zwangsmaßnahmen zu greifen, die Kritiker ihrer Partei gern unterstellen. Eine überzeugende Alternative reicht völlig. Daran allerdings hapert es.

Es geht jedoch nicht nur um alte Schummeleien oder Schludrigkeiten. Vielmehr geht es darum, dass Giffey im September Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.
11. Mai 2021

Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey

Ob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgrund der Plagiate in ihrer Dissertation nun doch der Doktortitel entzogen wird oder nicht, könnte eine zu vernachlässigende Randnotiz sein. Zumal Giffey mittlerweile darauf verzichtet, den ihr 2010 verliehenen Dr. rer. pol. zu führen. Das Grundproblem ist vielmehr der Umstand, dass die Politikerin 2019 noch verkündet hatte, ihr Amt niederzulegen, sollte sie ihres Titels verlustig gehen, nun aber nichts mehr hiervon wissen will.

Die Lage im Nahen Osten ist explosiver, als es zuletzt - auch überdeckt von der die ganze Welt beschäftigenden Corona-Krise - erschienen sein mag.
11. Mai 2021

Zurück auf der Tagesordnung: Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern

Der Frust der Palästinenser hat sich seit vielen Jahren aufgestaut. Nicht nur, dass ihre vor zwei Dekaden noch berechtigte Hoffnung, eines Tages in einem eigenen Staat leben zu können, teils durch Fehler und Versagen der eigenen Führung dahinschwand. In der Ära des außenpolitisch desolat agierenden US-Präsidenten Donald Trump wurden sie regelrecht marginalisiert. Der verlegte die US-Botschaft nach Jerusalem, wollte in seinem sogenannten Friedensplan die Heilige Stadt als alleinige Hauptstadt Israels etablieren, das Jordantal zu wichtigen Teilen dem jüdischen Staat zuschlagen - kurz, tat all...

Der Sozialverbands-Präsident wirft der Bundesregierung vor, nicht rechtzeitig erkannt zu haben, dass ärmere Menschen stärker von der Pandemie betroffen sind.
11. Mai 2021

Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab

Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den letzten fünf Jahren, die der Bericht in den Blick nimmt, ist die Gruppe der Armen gewachsen und gleichzeitig der Anteil der Reichen. Die Mitte ist geschrumpft. Die Pandemie hat bewirkt, dass Teile der Mitte der Gesellschaft gefährdet sind, in Armut abzurutschen", sagte Verbandspräsident Adolf Bauer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Viele Selbstständige seien nicht mehr in der Lage, ihren Lebens...

Man hätte das viel früher vorbereiten können und müssen", sagte Landsberg
28. Apr. 2021

Lockerungen für Geimpfte bundeseinheitlich regeln

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, drängt auf bundeseinheitliche Regelungen im Umgang mit Geimpften. "Die Aufhebung von Einschränkungen für bereits geimpfte Personen muss aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bundeseinheitlich geregelt werden. Nachdem man gerade die bundeseinheitliche Notbremse eingeführt hat, gehen die Länder jetzt wieder eigene Wege", kritisierte Landsberg in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" das Vorgehen einzelner Länder wie Bayern. Dies sei "für die Akzeptanz in der Bevölkerung gefährlich".

Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland.
26. Apr. 2021

Das dauert noch

Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen: Brandenburg und Sachsen gehören, was den Anteil der Erstgeimpften gegen Corona angeht, zu den Schlusslichtern in Deutschland.

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