Foto: U.S. Army / Flickr (CC BY-SA 2.0)

Wieder blutüberströmte Menschen auf den Straßen, wieder Dutzende Tote, wieder Terror in Europa. Die Paris-Attentate vom 13. November 2015 sind noch in frischer Erinnerung, da brennt sich der 22. März 2016 als neues Datum des Terrors in unsere Köpfe. Der Krieg geht weiter. Dieses Mal treffen ...

Angela MerkelFoto: European People's Party / Flickr (CC BY 2.0)

Die AfD hat ihren Platz gefunden. Acht Landtage besetzt sie. Das ist nicht wegzuwischen - schon gar nicht nach diesem Raketenstart in Sachsen-Anhalt.

Beatrix von StorchFoto: Metropolico.org / Flickr (CC BY-SA 2.0)

Das Ergebnis der Landtagswahlen wird häufig als Zeitenwende bezeichnet, was eine zumindest unscharfe Deutung ist. Dieses Resultat ist vielmehr der Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung im politischen System und seiner Wahrnehmung, die schon lange vor der Gründung der rechtspopulistischen A ...

Foto: 422737 / pixabay (CC 0)

Warum ist die SPD in Rheinland-Pfalz immer noch stärkste Partei? Doch nur wegen ihrer Spitzenkandidatin Malu Dreyer und der schwachen CDU-Gegenkandidatin Julia Klöckner. Warum sind die Grünen stärkste Partei in Baden-Württemberg geworden? Doch gewiss nur wegen Winfried Kretschmann und wegen ...

Angela MerkelFoto: European People's Party / Flickr (CC BY 2.0)

Am Sonntag ist etwa jeder fünfte Bundesbürger zur Wahl aufgerufen. Selten war das Rennen um die Ministerpräsidenten so offen. Eins aber scheint sicher: Die rechtskonservative AfD wird mit vielen Sitzen in alle drei Landtage einziehen. Regieren indes wird die AfD nicht. Sie will das gar nicht. ...

Armin Paul Hampel und Frauke Petry von der AfDFoto: opposition24.de / Flickr (CC BY 2.0)

Der Schock ist absehbar und dürfte gewaltig sein. Am Sonntag wird die AfD in drei Landtage einziehen, wahrscheinlich mit zweistelligen Ergebnissen. Die Rechtsausleger werden nicht nur in "Dunkeldeutschland" triumphieren. Auch im angeblich viel weltoffeneren Westen marschieren sie.

Meinung (Top 10/365)

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    Montag, 14. Januar 2019

    Politikexperten in Sachsen-Anhalt reagieren teils kritisch, teils verständnisvoll auf die Aussagen des Ex-Handballprofis Stefan Kretzschmar zu fehlender Meinungsfreiheit in Deutschland. Das...

  • Ex-BGH-Richter Neskovic hält Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig
    Donnerstag, 10. Januar 2019

    Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, sieht die Hartz-IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz in Konflikt: "Seit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtshofs...

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    Montag, 14. Januar 2019

    Ein möglicherweise psychisch kranker Mann sticht den Bürgermeister von Danzig nieder und tötet ihn: Die schreckliche Nachricht aus Polen fügt sich auf erschütternde Weise in eine Zeit der Shitstorms und...

  • Von der Leyens EU-Ambitionen
    Mittwoch, 03. Juli 2019

    Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten, mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken und der Demokratie einen Dienst zu erweisen - sie erreichten das genaue...

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    Donnerstag, 21. März 2019

    Es ist auf den ersten Blick nicht zu entscheiden, ob vier oder fünf Milliarden Euro die Summe sind, mit der der Bund die Integrationskosten der Länder und Kommunen angemessen mildern sollte, und wie...

  • Der nächste Schritt - Krieg?
    Mittwoch, 08. Mai 2019

    Genug ist genug, sagen die iranischen Machthaber und setzten - ein Jahr nachdem die USA einseitig das völkerrechtlich verbindliche Atomabkommen gekündigt und Sanktionen verschärft haben - Teile des...

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    Freitag, 08. Februar 2019

    Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberalismus ereilen. Er verschwindet langsam. Aber...

  • Korruptionssumpf Regensburg - Übrig blieb davon nichts
    Mittwoch, 03. Juli 2019

    Endlich Gewissheit. Nach 60 Prozesstagen verlässt Joachim Wolbergs das Landgericht Regensburg ohne Strafe. Die Richter wischten in der Urteilsbegründung Anklagepunkt um Anklagepunkt vom Tisch. Übrig blieb...

  • Grüne: Schlechter Tag für die Freiheit des Internets
    Dienstag, 26. März 2019

    Die Grünen im Europäischen Parlament haben mit scharfer Kritik auf die Billigung der Urheberrechtsreform durch das Europaparlament reagiert. Der Spitzenkandidat der deutschen Grünen für die...

  • Die Demokratie muss sich wehrhaft zeigen
    Mittwoch, 26. Juni 2019

    Durch das Geständnis im Fall Lübcke wird zur erschütternden Gewissheit, dass zum ersten Mal in der Nachkriegszeit ein rechtsextremistisch motivierter Mord an einem Staatsvertreter verübt wurde....