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Inhalte im Bereich: Themen



14. Aug. 2021
Nationbuilding
Der Historiker Heinrich August Winkler blickt mit großer Sorge auf die Entwicklung in Afghanistan. Winkler sagte der "Heilbronner Stimme" (Samstag): "Wir müssen mit einem schrecklichen Ende rechnen, das ältere Beobachter an das Jahr 1975 zurückdenken lassen wird. Ich kann mich lebhaft erinnern an die Bilder von den Hubschrauber-Flügen der Amerikaner, mit denen sie dann noch einige ihrer südvietnamesischen Verbündeten aus dem belagerten Saigon zu retten versuchten. Man muss kein Pessimist sein, um zu befürchten, dass sich solche Szenen im Kabul von 2021 wiederholen könnten." Die Rückkehr der T…

13. Aug. 2021
Irgendwas-über-20-Prozent-Ergebnis
Bei der CDU, die davon ausgeht, ein Dauerabo aufs Kanzleramt zu haben, geht die nackte Angst um. Die Konservativen haben zwei Probleme, die unmittelbar ihre Macht gefährden. Das eine Problem ist ihr Programm. Das zweite heißt Armin Laschet. Die Aussicht, dass die Union mit einem Irgendwas-über-20-Prozent-Ergebnis in der Opposition landet, ist nicht mehr unrealistisch. Wie konnte das passieren?

11. Aug. 2021
Vorübergehende Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan
In Tagen, in denen sogar die EU-Botschafter in Afghanistan empfehlen, eine "vorübergehende Aussetzung" von Abschiebungen dorthin zu "erwägen", gerät selbst ein harter Knochen wie Horst Seehofer in Zugzwang. Das Empfohlene hat er nun getan, wobei die Betonung auch bei ihm auf "vorübergehend" liegt. Sobald als möglich - und wann das sein wird, entscheiden Lageberichtverfasser des Auswärtigen Amtes und deren Interpretierer im Heimatministerium vom Schreibtisch aus - werden straffällig Gewordene und "Gefährder" wieder in das Land am Hindukusch ausgeflogen.

10. Aug. 2021
Corona-Ziele
Wenn kein kleines Wunder geschieht, pandemisch und politisch, steuert Deutschland allen bisherigen Beteuerungen zum Trotz erneut auf einen harten Corona-Winter mit strengen Beschränkungen zu. Das liegt zum einen an der ohnehin zu erwartenden Herbst- und Winterwelle. Das Coronavirus trifft auf eine sehr mobile und trotz Impfungen sehr "empfängliche" Bevölkerung, die noch keinen breiten Immunschutz hat. Der zweite Grund ist aber ein politischer: Noch immer haben Bundesregierung und Länderchefs kein grundsätzliches, langfristiges Corona-Ziel entwickelt.

9. Aug. 2021
Zwei Jahrzehnten Militäreinsatz in Afghanistan
Nichts ist gut in Afghanistan, hatte die einstige evangelische Bischöfin Margot Käßmann in ihrer Neujahrspredigt 2010 gesagt. Das brachte der Protestantin seinerzeit empörte Kritiken ein. Von vielen Politikern und Medien. Über elf Jahre später, nachdem die alliierten Truppen, darunter das Kontingent der Bundeswehr, überhastet vom Hindukusch abgezogen sind, droht die Prophezeiung Käßmanns bittere Wahrheit zu werden. Die islamistischen Taliban breiten sich mit rasanter Geschwindigkeit im Land aus. Auch große Städte, wie jetzt Kundus im Norden, fallen ihrem Ansturm in die Hände. Vermutlich ist e…

8. Aug. 2021
Olympia in Tokio sorgte für ein ziemlich flaues Gefühl in der Magengegend: Das war davor nicht anders, als es danach ist. Vor Ort eher unwillkommene Spiele in Pandemiezeiten durchzupeitschen, war in der Vernunftskala nicht gerade sehr weit oben anzusiedeln.

7. Aug. 2021
Nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses, im Saarland keine Liste der Grünen zur Bundestagswahl zuzulassen, regt sich Kritik in juristischen Fachkreisen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärte Sophie Schönberger, Direktorin des Instituts für Parteienrecht und Parteienforschung der Universität Düsseldorf, die Entscheidungen von Landes- und Bundeswahlausschuss seien "rechtlich überaus zweifelhaft". Klare Regeln lägen dem Ausschluss jedenfalls nicht zugrunde.

17. Mai 2021
Die Wald- und Landbesitzer in Deutschland sprechen sich vehement gegen mögliche Flächenstilllegungen im Rahmen des von der Europäischen Union geplanten Green Deal aus. "Zehn Prozent Flächen-Stilllegungen in Deutschland bedeuten rund 3,5 Millionen Hektar, die aus der Bewirtschaftung genommen werden", sagte Max von Elverfeld, Vorsitzender der Familienbetriebe Land und Forst, der Westfalenpost (online und Dienstag-Ausgabe). Betroffen seien damit fast 15 Prozent der gesamten land- und forstwirtschaftlichen Flächen des Landes.

12. Mai 2021
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, mahnt die Bundesregierung, bei der Neufassung des Klimaschutzgesetzes die sozialen Aspekte nicht zu vergessen. Schneider sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Klimaschutzpolitik muss nicht nur ökologisch, sondern auch sozial sein. Die klimapolitische Wende wird dieser Gesellschaft Enormes abverlangen und sie wird notgedrungen bezahlt werden müssen. Der soziale Ausgleich ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit sondern auch der Vernunft. Ein Klimaschutzgesetz, das soziale Fragen ignoriert, ist von vorneherein zum…

11. Mai 2021
Mangel an Fachpersonal, mitunter niedrige Löhne und harte Arbeitsbedingungen - schon vor Corona waren die Probleme in der Pflege bekannt. Die Pandemie hat diese lange bekannten Probleme verschärft, aber nicht verursacht. Der Politik fällt ein Thema auf die Füße, das sie seit Jahren einfach nicht angegangen ist: die Lösung der Personalfrage im Gesundheitswesen.