Meldungen aus der Presse

Halle (ots) -Das zeitlich befristete Nahverkehrsticket zum Monatspreis von nur neun Euro soll bundesweit gelten und an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden. Das sagte der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe). Zugleich bedauerte der Verk…

Osnabrück (ots) - Bundesarbeitsminister und SPD-Vize Hubertus Heil hat die Ukraine-Politik der Bundesregierung verteidigt und das grüne Licht für Panzerlieferungen begrüßt. Deutschland liefere bereits in enger Abstimmung mit EU- und Nato-Partnern sehr viele Waffen, es gebe "keine Alleingänge", sagte Heil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeit…

Berlin (ots) - Die EU-Kommission weist Vorwürfe des Kreml zurück, vor allem Sanktionen des Westens gegen Russland hätten Lebensmittel verteuert. Die "negativen Effekte auf die Agrarrohstoffproduktion in der Ukraine, die Preise oder die Verfügbarkeit von Rohstoffen auf dem Weltmarkt sind das Ergebnis der destabilisierenden Auswirkungen der russisch…

Freiburg (ots) - (...) Seine Partei, die SPD, hat jetzt endgültig genug. Parteichefin Saskia Esken hat ihn aufgefordert, sein Parteibuch abzugeben. So einfach aber wird die SPD Schröder kaum los. Schon gar nicht lässt sich so eine Debatte darüber beenden, wie aus der klugen Entspannungspolitik Willy Brandts in einer sich wandelnden Welt ein Krieg…

Halle (ots) - Die Stadt Aschersleben hat in Zusammenhang mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Gericht will sich in den nächsten Wochen bei einer mündlichen Verhandlung einen Überblick über die Materie verschaffen. "Der Termin dafür wird voraussichtlich im Sommer sein", sagte Gerichtssprecherin Anna Bis…

Berlin (ots) - CO2-neutral, nachhaltig, nachwachsend - und dazu noch in Berlin und Brandenburg in ausreichender Zahl vorhanden: der Baustoff Holz, aus dem aktuell die Träume der Architekten und Stadtplaner für das Schumacher-Quartier in Tegel gemacht sind. Damit aus dem Traum Realität werden kann, gilt es aber, sich den Berlinern gegenüber ehrlich…

Mainz (ots) - Emmanuel Macron hat Marine Le Pen niedergerungen - entsprechend groß war das Aufatmen in den meisten europäischen Hauptstädten. Doch der Erfolg des wiedergewählten französischen Präsidenten ist ein relativer, und er ist fragil. Bei den nun im Juni anstehenden Parlamentswahlen dürfte Macron seine komfortable Mehrheit einbüßen. Gut mög…

Halle (ots) - Mit Twitter wird Musk trotzdem kein leichtes Spiel haben. Weniger wegen der Geschäftsaussichten, die für ihn offenbar zweitrangig sind. Viel mehr brockt sich Musk einen Haufen Ärger ein. Denn Twitter ist eine Plattform, die vor Hass und Hetze strotzt. Sollte die Übernahme gelingen, wird Musk feststellen, dass unbegrenzte Meinungsfre…

Halle (ots) - Seine Wahlkampfversprechen wird Macron nur einlösen können, wenn ihm nun Europa hilft. Dafür muss die EU endlich die Art von Staatengemeinschaft werden, die ihren Bürgern Freiheit, Wohlstand und Sicherheit in Kriegszeiten bieten kann. Neben einer gemeinsamen Armee braucht es dafür eine solidarische Flüchtlingspolitik auch über den Kr…

Frankfurt (ots) - Wohin hat der Westen geblickt, wenn er nach Osten schaute? Zur Ukraine - inzwischen. Zu selten nach Russland, ein wenig nach Ungarn und Polen. Im toten Winkel blieb oft der Balkan. Slowenien etwa, seit 2004 EU-Mitglied, verfiel nahezu unbemerkt, seit Rechtspopulist Janez Jansa regierte und Medien, Kultur und Wirtschaft gleichscha…