Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Nachdem der Bundestag eine Steuersenkung für weibliche Hygiene-Produkte wie Tampons und Damenbinden beschlossen hat, kündigt auch die Drogeriemarktkette "dm" an, die Tamponpreise entsprechend zu senken. "Wir begrüßen den Beschluss des Bundestages die Mehrwertsteuer für Damenhygieneprodukte zu senken und werden - so bald ein solc…

Düsseldorf (ots) - Nachdem der Bundestag über eine Steuersenkung für weibliche Hygiene-Produkte wie Tampons und Damenbinden entschieden hat, stellt nun Johnson&Johnson, das Unternehmen hinter dem deutschen Tampon-Marktführer "o.b." niedrigere Preise in Aussicht. "Wir gehen davon aus, dass die Steuersenkung den Verbraucherinnen preislich zugutekomm…

Berlin (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will trotz Kritik, er dringe zu wenig durch, seine Tonlage und Amtsführung nicht ändern. "Die Welt wird nicht besser, wenn jetzt alle auf demselben Kanal zum Lautsprecher werden", sagte Steinmeier in einem, Interview mit dem Tagesspiegel (Online/Print Samstag) - ohne Trump beim Namen zu nennen…

Berlin (ots) - Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat die Jobcenter aufgefordert, bis zur Auswertung des Urteils die Entscheidungen Hartz-IV-Sanktionen vorerst keine neuen Sanktionsbescheide zu vollstrecken. "Entscheidungen über Sanktionsbescheide nach §§ 31 bis 31b SGB II sind vorerst zurückzustellen", erklärte ein Sprecher der Behörde gegenübe…

Düsseldorf (ots) - Bei den Ermittlungen zum Missbrauchsfall Bergisch Gladbach haben NRW-Behörden offenbar Fehler gemacht. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) übergab die Polizei der Staatsanwaltschaft Kleve schon am 10. Juni Akten über einen mutmaßlichen Täter im Großraum Wesel. Festgenommen wurde der Soldat allerdings…

Köln (ots) - Der britische Historiker Timothy Garton Ash, sieht den Erfolg populistischer Parteien in Europa als "antiliberale Gegenrevolution" zu einem Vierteljahrhundert liberaler Revolution seit 1989. "Ein Fehler war die Reduzierung des Liberalismus auf eine Dimension: die der Wirtschaft", sagte Garton Ash dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-A…

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Gabriela Heinrich hat nach dem Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine neue Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor nationalen Alleingängen gewarnt. "Nationale Alleingänge darf es in der deutschen Sicherheitspolitik niemals geben", sagte Heinrich de…

Düsseldorf (ots) - CDU-Bundestagsabgeordnete haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor ihrem Treffen mit US-Außenminister Mike Pompeo zu einer harten Gangart in der Handelspolitik aufgefordert. Als ökonomisch bedeutsamste EU-Nation müsse Deutschland im Handelskonflikt zwischen China und den USA angstfrei und selbstbewusst agieren, sagte der CDU-Parl…

Düsseldorf (ots) - Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer (CDU), will angesichts der Streiks im Tarifkonflikt der Lufthansa die Macht kleiner Gewerkschaften weiter einschränken. "Es ist unverhältnismäßig, wenn kleine Berufsgruppen für ihre Interessen nicht nur hunderttausende Passagiere in Geiselhaft n…

Berlin (ots) - Als es hieß, Annegret Kramp-Karrenbauer halte eine Grundsatzrede, haben viele mitleidig gelächelt. Doch wer nur einen erneuten Versuch der bisher glücklosen CDU-Chefin zur innerparteilichen Profilierung erwartet hatte, lag ebenso falsch wie jene, die meinten, Kramp-Karrenbauer wolle mit der Truppe auf einem Zwei-Prozent-Rüstungskiss…