Meldungen aus der Presse

Stuttgart (ots) - Da steht sie nun, die Koalition, die sich aus purer Gewohnheit noch immer eine große nennt, und ist mit sich so unzufrieden nicht. Darüber kann sich das Wahlvolk verärgert wundern. Oder sich damit gelangweilt zufriedengeben. Denn die schwarz-rote Halbzeitbilanz, die von den parteipolitischen Dramaturgen seit Beginn des ungeliebte…

Köln (ots) - Der Chef des Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat angesichts des Missbrauchsfalls von Bergisch Gladbach gefordert, die technologische Entwicklung bei der Auswertung von Kinderpornografie-Daten voranzutreiben. "Die Kölner Polizei und das LKA setzen derzeit etwa 130 Ermittler in diesem Fall ein. Das zeigt, das E…

Mainz (ots) - Autos gegen Radfahrer, beide gegen die Fußgänger, alle drei zusammen gegen den allerneuesten Feind, den gemeinen E-Tretroller-Nutzer - der Kampf in den Städten um jeden freien (Zenti-)Meter wird immer härter. Das ist natürlich kein deutsches Phänomen.Aber wer die Lage hierzulande beispielsweise mit der im jeweiligen Sommerurlaubsland…

Halle (ots) - Es war US-Präsident George Bush senior, der damals in mühsamen Gesprächen mit London, Paris und Warschau unermüdlich um Vertrauen warb für Deutschland. Die USA standen als Freunde hinter den (West)-Deutschen - das auch in Zeiten, in denen gerade kein Michail Gorbatschow im Kreml regierte. Heute gibt es ein Problem im deutsch-amerikan…

Halle (ots) - Zur Wahrheit gehört: Die GroKo-Bilanz kommt zur Unzeit. Die Regierung wackelt, und nahezu alle wichtigen Fragen sind ungeklärt. Die Macht von Bundeskanzlerin Angela Merkel bröckelt, ihre Wunschnachfolgerin als CDU-Chefin, Annegret Kramp-Karrenbauer, taumelt. Die CSU wurde bei der Landtagswahl in Bayern gerupft. Und die SPD sucht seit…

Straubing (ots) - Die Union hat sich lange am Riemen gerissen, aber mittlerweile setzt ihr das Bündnis erheblich zu. Der Krach um die Grundrente, der die Halbzeitbilanz pünktlich überlagert, zeigt das überdeutlich. In beiden Lagern gibt es eine Sehnsucht nach der reinen Lehre, nach purer sozialer oder konservativer Politik. Sie sind einander überd…

Köln (ots) - Der Gründer des deutschen Elektroautobauers e.Go, Günther Schuh, kritisiert die Entscheidung des Autogipfels, künftig höhere Prämien für E-Autos zu zahlen, deren Kosten sich Hersteller und Staat teilen sollen. "Diese Regelung kann für uns existenzgefährdend werden", sagte Schuh dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Um den…

Berlin (ots) - Diese Große Koalition, aus der Not geboren, hat zwei der Beteiligten in große Not gebracht. Mit SPD und Union führen Parteien dieses Land, die mit sich selbst beschäftigt sind, suchend umherirrend, denen niemand vorangeht, der die Wähler und Wählerinnen überzeugen kann, ihm und seiner Partei an die Wahlurnen zu folgen. Eine Regierun…

Frankfurt (ots) - Tatsächlich wurde einiges geschafft in Bereichen wie Familie, Arbeit und Soziales. Aber warum sind dann so viele Menschen unzufrieden, wie die Wahlergebnisse der Koalitionsparteien zeigen? Ganz einfach: Es ist viel zu wenig. Was fehlt, ist eine Idee von der Zukunft des Landes. Weder beim Klimawandel noch am Wohnungsmarkt, um nur…

Straubing (ots) - Immerhin ist die bayerische Regierungskoalition die wahrscheinlich stabilste in Deutschland. Das liegt auch daran, dass beide beteiligten Parteien weiß-blaue Eigengewächse sind und auf keine Parteizentrale in Berlin Rücksicht nehmen müssen. Dem - derzeit unumstrittenen - CSU-Chef Markus Söder sitzt am Kabinettstisch der - ebenfal…