Meldungen aus der Presse

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, hat den Vorstoß des Bewerbers um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, scharf zurückgewiesen, wonach die SPD keinen Kanzlerkandidaten brauche: "Das ist grober Unfug", sagte Kahrs der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Er fügte hinzu: "Und auch unglaublich unpro…

Düsseldorf (ots) - Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Parteivorsitz, hat seine Aussagen zur Aufstellung eines SPD-Kanzlerkandidaten konkretisiert. "In der aktuellen Situation und mit einem 'Weiter so' wäre eine SPD-Kanzlerkandidatur wenig überzeugend", sagte Walter-Borjans im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag)…

Köln (ots) - Nettersheim-Marmagen. Die wegen gravierender Hygienemängel in die Insolvenz geratene Marmagener Eifelhöhen-Klinik muss nun doch nicht - wie von den Aufsichtsbehörden bei der vorläufigen Schließung verfügt - bis zum Freitag komplett von Patienten geräumt sein. Nach Rücksprache mit der Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken sei der…

Düsseldorf (ots) - Zuckerkrankheit bleibt ein Volksleiden: 8,2 Prozent der Einwohner in der Region der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein leiden an Diabetes Typ 2. Das geht aus dem ersten Gesundheitsatlas der AOK zum Thema hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch) vorliegt. "Jeder zwölfte Einwohner bei uns im Rheinland hat Typ…

Düsseldorf (ots) - Nachdem das Sicherheitsunternehmen Kötter zum Mai 2020 seinen Vertrag für Passagierkontrollen gekündigt hat, befürchtet Flughafenchef Thomas Schnalke für die Sommersaison 2020 Chaos wie bereits 2017. Das sagt er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Die Entwicklung ist gefährlich. Ich befürchte Engpässe an den Sicherh…

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, will den SPD-Parteitag Anfang Dezember über eine Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen abstimmen lassen. Damit reagierte er auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das scharfe Sanktionen für verfassungswidrig erklärt hatte. "Wie wir mit den verbleibenden Sanktionen umgehen, das ent…

Düsseldorf (ots) - Die Union lehnt die komplette Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen ab und dringt nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme für Langzeitarbeitslose. "Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen im Bereich des Arbeitslosengelds II insgesamt nicht in Frage stellt. De…

Berlin (ots) - Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk geht nicht davon, dass die massenhafte Speicherung von personenbezogenen Daten von Mietern wie Fall der Deutsche Wohnen ein Einzelfall ist. "Aus unserer Aufsichtspraxis ergibt sich, dass es massive Speicherung von Daten häufiger gibt. Unternehmen machen sich oft wenig Gedanken darum…

Stuttgart (ots) - Mit der klaren Ansage, das Sanktionsregime gegenüber all denen zu reformieren, die in Sachen Hartz IV aus dem Raster fallen, haben die Richter einen Stein ins Wasser geworfen, der Kreise zieht. Die politische Diskussion, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten mehr um Grundrente und Grundeinkommen denn um die Kürzbarkeit d…

Regensburg (ots) - Warum der Glücksatlas die Demarkationslinie des Wohlbefindens für den Freistaat ausgerechnet zwischen Franken und "Südbayern" zieht, bleibt Postgeheimnis. Bemerkenswert ist, dass Gesamtbavaria, hier also Söder-Bayern einerseits sowie der ganze Rest andererseits, die höchsten Pro-Kopf-Einkommen der Republik hat. Und trotzdem führ…