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Inhalte im Bereich: Meinung



Die Protestwelle hat ein Zeichen gesetzt. Wichtiger aber ist, ob daraus etwas Langfristiges entsteht, die Mutigen in den rechten Hochburgen gestärkt werden sowie einige Unzufriedene, die mit der AfD liebäugeln, ins Grübeln kommen.
21. Jan. 2024
Demos gegen Rechts:
Von der überwältigenden Beteiligung an den Demonstrationen gegen Rechts vom Wochenende waren die Veranstalter oft überrascht. Dass 1000 Teilnehmer erwartet wurden und zehnmal so viele kamen, war der Normalfall.

Beim Punktehandel würde es helfen, wie in anderen EU-Ländern den Halter haftbar zu machen. Wird jemand "geblitzt", haftet der Halter. Es sei denn, er benennt einen Fahrer.
19. Jan. 2024
Handel mit Punkten
Wo es eine Gesetzeslücke gibt, wird sich jemand finden, der sie zu seinem Vorteil nutzt. Das ist anrüchig, aber legitim. Für manche Autofahrer ist der "Punktehandel" zu reizvoll:

AfD-Chefin Alice Weidel hätte sich von dem Treffen in Potsdam klar distanzieren können. Sie tut es nicht.
18. Jan. 2024
Potsdam
Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren.

Das Problem sind nicht die Menschen, die hier leben wollen, sondern die Umstände, von denen sie an den Rand gedrängt werden.
18. Jan. 2024
Migrationspolitik
Während Menschen in ganz Deutschland gegen rassistische Deportationspläne der AfD und ihrer extrem rechten Spießgesellen auf die Straße gehen, beschließt der Bundestag ein neues Abschiebegesetz.

Dass es für von Russland-Importen extrem abhängige Länder in Osteuropa Ausnahmen gibt, ist notwendig, aber damit gibt es gar kein Embargo. So wird aus dem energiepolitischen Eigentor auch noch ein außenpolitischer Flop. Die EU steht als zerstrittener Haufen da, den ein Kriegsherr nicht sonderlich ernst nehmen muss.
31. Mai 2022
EU-Sanktionen
Wenn man in eine Sackgasse läuft, dreht man am besten gleich um. Natürlich kann man auch weiterlaufen, bis eine Mauer den weiteren Weg versperrt und man blöd dasteht.

Wenn sich die Ukraine auf Deutschland und die EU verlassen hätte, wäre sie jetzt russisch. Das muss man schonungslos so aussprechen. Dass Berlin nicht willens ist, mehr Panzerhaubitzen zu liefern als die Niederlande, das ist schwach.
21. Mai 2022
Ukraine-Politik
Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja riskant.

Nun ist es sehr schwierig, individuelle Lebensentscheidungen Tausender junger Menschen zu verändern, sie weg von den überfüllten Universitäten ins aufnahmebereite Handwerk zu lenken.
20. Mai 2022
Klimarettungsjahr
Berlins Handwerkskammer-Präsidentin Carola Zarth hat völlig recht. Die Energiewende wird in Berlin und in Deutschland scheitern, wenn es nicht schnell gelingt, mehr Menschen zu begeistern, selbst Hand anzulegen.

Der Brüs­se­ler Ent­wurf ist mit hei­ßer, außen­po­li­ti­scher Nadel gestrickt. So bleibt unklar, woher im künf­ti­gen Ener­gie­sys­tem die gewünsch­ten grö­ße­ren Men­gen grü­ner Was­ser­stoff impor­tiert und wie sie in der EU dann wei­ter­trans­po­tiert wer­den sol­len.
18. Mai 2022
EU-Energiestrategie
Damit hät­ten Kli­ma­schüt­zer schon nicht mehr gerech­net: Die EU-Kom­mis­si­on möch­te qua­si per Feder­strich die uni­ons­wei­ten Zie­le beim Aus­bau der Erneu­er­ba­ren und bei der Ener­gief­fi­zi­en­stei­ge­rung bis zum Jahr 2030 etwas anhe­ben.

Sollte das Regime Putins zur Besinnung kommen, könnten Verhandlungen beginnen, die den Namen verdienen.
18. Mai 2022
Ukraine-Krieg
Nach 84 Kriegstagen ist klar, dass Moskau gescheitert ist, auch wenn es die Gefangennahme der Frauen und Männer aus dem Asow-Werk als einen Erfolg präsentiert.

Verbände prangern zu Recht an, dass SPD, Grüne und FDP etwa in Bezug auf den Kindersofortzuschlag zu knauserig sind. Die Einmalzahlung an Empfänger von Sozialleistungen ist ebenfalls nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
13. Mai 2022
Entlastungspaket
Man muss der Bundesregierung zugestehen, dass sie eine Menge Geld in die Hand nimmt, um die sozialen Folgen der Inflation abzufedern. Doch ihr sogenanntes Entlastungspaket, das nun vom Bundestag verabschiedet wurde, reicht nicht aus, um viele Menschen wirkungsvoll vor Armut zu schützen.