Inhalte im Bereich: Meinung



Der Begriff Rasse gehört, um es klar zu formulieren, auf den Müllhaufen der Geschichte.
18. Juni 2020
Grundgesetz

Nicht unantastbar

Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die tragende Säule unseres Gemeinwesens zu legen: das Grundgesetz. In der Tat ist stets Skepsis angebracht, wenn die Politik scheinbar eilfertig und reflexartig ein aktuelles Thema besetzt. Das ist jedoch nicht der Fall. Die Diskussion über einen Passus im dritten Artikel unserer Verfassung bewegte sich allzu lange weit unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle einer breiten Öffentlichkeit, neu ist sie aller...

Werde der Werkvertrag verboten, stünden einige Unternehmen "vermutlich kurzfristig vor erheblichen Personalproblemen".
18. Juni 2020

Geplantes Verbot von Werkverträgen: Fleischwaren-Präsidentin zweifelt an Durchsetzungsfähigkeit

Sarah Dhem, Präsidentin des Bundesverbandes der Fleischwarenindustrie, ist skeptisch, dass das von der Bundesregierung angekündigte Verbot von Werkverträgen in der Fleischwirtschaft so umgesetzt werden kann. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dhem: "Ich habe starke Zweifel, dass sich das Verbot bezogen auf nur eine einzige Branche so durchsetzen lässt." Die Verbandschefin sagte, Werkverträge kämen nicht nur in Schlachthöfen, sondern auch in nachgelagerten Unternehmen der Fleischwirtschaft wie etwa Wurstfabriken zum Einsatz.

Treffend spricht Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen davon, dass hier der Flügel längst der ganze Vogel geworden sei.
15. Juni 2020

Die AfD macht sich selbst verdächtig

Die Beobachtung ihres gesamten Landesverbandes durch den Verfassungsschutz hat sich die Brandenburger AfD selbst zuzuschreiben. Wenn zum einen der AfD-Landeschef Andreas Kalbitz selbst dem eigenen Bundesvorstand zu rechtsextrem ist und dieser seine Mitgliedschaft aufhebt, zum anderen die AfD in Brandenburg daraufhin die Satzung ändert, um Kalbitz in der Landtagsfraktion zu halten, dann hat sie sich mit dem Gedankengut von Kalbitz insgesamt identifiziert. Und dann folgt aus dem einen und dem anderen eben Stufe zwei auf der Skala nachrichtendienstlichen Vorgehens: der Landesverband als Verdac...

Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen.
14. Juni 2020

Rassismus in Deutschland: Schwarze Abgeordnete fordern "mehr Bereitschaft zuzuhören"

Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré und Karamba Diaby haben an die Gesellschaft appelliert, sich intensiver mit Rassismus auseinanderzusetzen und bei rassistischen Vorfällen nicht wegzuschauen. "Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen, wie in vielen anderen Ländern auch", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Diaby im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir haben ein ernsthaftes Problem mit Rassismus, und daran müssen wir arbeiten", forderte die Landtagsvizepräsidentin aus Schleswig-Holstein und Grünen-Politikeri...

Es gehe jetzt darum, "mit Wumms" aus der Krise zu kommen, so Olaf Scholz
8. Juni 2020

Kein Wumms für die Menschen

So richtig glauben die Menschen in diesem Land nicht an den "Wumms", den das vergangene Woche von der Koalition beschlossene Konjunkturpaket bringen soll. Zumindest nicht an den "Wumms" im eigenen Geldbeutel. So gaben bei einer ersten Umfrage zwei Drittel an, dass sie trotz des Pakets nicht mehr Geld ausgeben und so auch nicht die Konjunktur anheizen wollen.

Der größte Coup, den kein Analyst auf dem Schirm hatte, ist die befristete Senkung der Mehrwertsteuer.
4. Juni 2020

Ein großer Wurf mit Fragezeichen

In der Krise beweist sich der Charakter - diesen Spruch hat Altkanzler Helmut Schmidt geprägt, und er scheint sich auch im politischen Berlin des Jahres 2020 zu bewahrheiten. Diesmal hat die große Koalition einmal nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht, sich nicht im Klein-Klein zerrieben und an den Rand des Bruchs gebracht. Diesmal hat Schwarz-Rot Handlungsfähigkeit bewiesen, den großen Wurf - oft vergeblich versucht - gemacht, ein "Wumms" ins Land gesendet, das einen Ruck auslösen soll. Wenn selbst Grüne Beifall klatschen, dann zeugt das von einem breiten Konsens über die Verwendu...

Doch was als Suche nach einer gerechteren Sprechweise begonnen hat, ist leider eine regelrechte Ideologie geworden.
3. Juni 2020

Kommentar zur Gendersprache

Fast 30 Jahre ist es her, da wurden in einem Germanistik-Seminar an meiner Universität "lila Karten" verteilt. Die hoben die Studentinnen in die Höhe, wenn der Dozent mal wieder sein zumeist weibliches Auditorium nur mit der männlichen Anrede begrüßte: "Liebe Studenten". Sprache prägt das Bewusstsein und mit Sprache lässt sich Politik machen. Das war damals in den 90ern schon den Freiburger Studentinnen klar. Genauso wie die Einsicht, dass Menschen nun mal nicht neutral sind, sondern Männer und Frauen. "Der Arzt, der seine Tochter operiert" kann rein grammatikalisch auch die Mutter der Pati...

Es wird auf absehbare Zeit kein Ende der Corona-Gefahren geben.
3. Juni 2020

Das Reisen bleibt vorerst ein Risiko

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass es einen direkten Weg vom Après-Ski in Ischgl zum Besäufnis am Ballermann geben wird. Er führt über den Landwehrkanal in Berlin, wo sich zu Pfingsten Hunderte dicht an dicht auf Gummibooten vergnügten, als hätten sie aus den Ansteckungsgefahren im österreichischen Wintersportort nichts gelernt.

Hauptsächlich sie betreuen gleichzeitig die Kinder, die seit Mitte März nur teilweise in die Kita und lediglich alle paar Tage zur Schule gehen.
22. Mai 2020

Mütter schultern die Hauptlast einer verfehlten Politik

In der Corona-Krise beherrschen Männer die öffentliche Debatte. Virologen geben die neuesten Forschungsergebnisse bekannt. Unternehmer, Gastwirte und Einzelhändler fordern Staatshilfen. Frauenstimmen sind kaum zu vernehmen. Dabei trifft die Krise das weibliche Geschlecht am härtesten. Laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung liegt der Frauenanteil in systemrelevanten Berufen bei knapp 75 Prozent. Sie halten nicht nur als Kassiererinnen den Laden am Laufen, sondern sind intensiver denn je mit der sogenannten Care-Arbeit beschäftigt - als Pflegekräfte in Kliniken und Altenheimen, ...

Die Mehrheit der Bundesbürger vertraut demnach der Bundesregierung in der Krise.
16. Mai 2020

88 Prozent der Bürger sind in der Krise optimistisch

88 Prozent der Bürger bleiben in der Corona-Krise optimistisch und gehen davon aus, "dass alles gut wird". Jeder Zehnte hat allerdings noch Angst vor der Zukunft. Das geht aus dem aktuellen Krisenbarometer der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt.

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