31. Juli 2019
Schnitzel und Transplantate
Knapp 10.000 Menschen warteten 2017 in Deutschland auf ein Spenderorgan. Nicht einmal für ein Viertel davon reichte das Spendenaufkommen. Hierzulande baut die Politik auf veränderte Zustimmungsregeln für Spender. In Japan, so scheint es, setzt man auf einen anderen Weg: Xenotransplantate, also Organe aus anderen Säugetieren, wegen der Größenverhältnisse wohl vor allem von Schweinen.
31. Juli 2019
Gewerkschaftsbund sieht Geflüchtete in der Niedriglohnfalle
Die Integration der Asylbewerber auf dem deutschen Arbeitsmarkt schreitet voran. Mehr als ein Drittel der Geflüchteten, die seit 2015 in Deutschland leben, ist abhängig beschäftigt. Es sei zu erwarten, dass spätestens fünf Jahre nach dem Zuzug mindestens die Hälfte dieser Gruppe erwerbstätig sein werde, heißt es in einer aktuellen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstagausgabe) vorliegt.
29. Juli 2019
Absage an das Völkerrecht
Wenn sich die Möglichkeit bietet, Großmachtpolitik zu betreiben, wollen einige Politiker von Union und Grünen, dass die Bundeswehr mit dabei ist. Deswegen trommeln sie nun für eine deutsche Beteiligung an der möglichen Militärmission von EU-Staaten in der Straße von Hormus.
26. Juli 2019
Bahn-Investitionen sind ein erstes gutes Signal
Die Einigung für mehr Bahn-Investitionen geht in die richtige Richtung. 86 Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre sind deutlich mehr als bisher. Sie sind dazu geeignet, massive Fehler der Vergangenheit zumindest ansatzweise zu korrigieren. Denn über Jahrzehnte wurde die Bahn auf das falsche Gleis gelenkt. Der Börsengang sollte erreicht werden, komme was da wolle. Einsparungen statt Investitionen waren die Vorgabe. Das Ergebnis sieht man heute: marode Brücken und Schienen, veraltete Stellwerke, zu wenig Personal, zu viele Verspätungen, zu hohe Ticketpreise.
26. Juli 2019
Zwischen Hilfe und Abschreckung
Ein Anker, weiß der Duden, ist ein "Gerät, das (...) das Schiff an seinem Platz festhält". Das Wort weckt Assoziationen von Häfen und Sicherheit. Wer ankert, der bleibt, zumindest eine Weile. In den sieben bayerischen Ankerzentren hingegen ist das Bleiben eigentlich nicht vorgesehen. Nicht einmal dem Namen nach, "Anker" steht hier für Ankunft, kommunale Verteilung, Entscheidung, Rückführung. Doch ein Jahr nach ihrer Etablierung fällt die Bilanz dieser Ankerzentren durchwachsen aus.
25. Juli 2019
Rentenlücke - der Staat wird es richten müssen
Betriebsrenten sind bedauerlicherweise eine unterschätzte und weiterhin unterentwickelte Form der Altersvorsorge. Sie zu stärken war 2017 der richtige Ansatz der Koalition. Doch das Betriebsrentenstärkungsgesetz von Anfang 2018 wirkt bisher kaum. Die Zahl der Betriebsrenten ist dadurch nur unwesentlich gestiegen. Deshalb denkt erstaunlicherweise nicht die SPD, sondern der Unionsteil der Regierung über eine obligatorische Betriebsrente nach.
23. Juli 2019
Der verhängnisvolle Rückzug
Mit 308 000 Flüchtlingen weltweit zählt Eritrea zu den zehn Hauptherkunftsländern von Flüchtlingen. Ein-Parteien-System, Repression und Knechtschaft, willkürliche Gefängnisstrafen, zeitlich unbeschränkter "Nationaldienst", Einreiseverbote für Journalisten. Für die Organisation "Reporter ohne Grenzen" ist das abgeschottete Land in Sachen Pressefreiheit Tabellenletzter der Welt. Noch hinter Nordkorea. Etwa 65 300 Eritreer sind nach Europa geflüchtet. Sie leben hier. In der Hoffnung auf Schutz und besseres Leben.
23. Juli 2019
Pokerspieler Boris
Großbritanniens neuer Premierminister wird heute in seinen Amtssitz in der Downing Street einziehen unter denkbar schlechten Vorzeichen. Boris Johnson konnte zwar die Urwahl zum Parteivorsitzenden der Konservativen mit klarer Mehrheit gewinnen, aber im Parlament hat er keine Hausmacht. Die Wirtschaft steuert auf eine Rezession zu, das Pfund rutscht weiter in den Keller und bei der zentralen, der historischen, der alles andere überragenden Aufgabe für die Nation droht ihm die offene Revolte: Wie soll der Brexit vonstattengehen?
23. Juli 2019
20.000 Baunormen Ursache von Wohnungsnot
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht das knappe Personal in Bauämtern sowie zu viele und zu strenge Vorschriften als eine Ursache des Verzugs beim Wohnungsbau. "Der Abbau überflüssiger Standards und der rund 20.000 Baunormen ist dringend erforderlich", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Auch sei die Aufstockung des Fachpersonals in den ausgedünnten Baubehörden der Kommunen ein "wichtiger Schritt", um schnell bezahlbare Wohnungen zu schaffen. "Nicht weiter lange reden, sondern schnell handeln", forderte der kommunale Verband angesichts eines Fehlb…
22. Juli 2019
Reul wirft AfD Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas vor
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat der AfD eine gezielte Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas vorgeworfen. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) sagte Reul, die AfD habe "mit ihrer Sprache und mit ihren Aktionen eine gefährliche Stimmung angeheizt". In der Partei gebe es zwei Gruppen, sagte Reul: "Die eine versucht, gemäßigt zu sein oder sich zumindest so zu geben; die andere, die radikale, bestimmt aber den Ton." Ihm sei "schleierhaft, warum sich die AfD nicht längst von den Höckes getrennt hat".