19. Feb. 2022
Klimawandel
Aufstand der letzten Generation
Die radikale Klimaschutz-Gruppe "Aufstand der letzten Generation" hat ihre Androhung von Flughafen-Blockaden bekräftigt, sollte die Regierung nicht bis Sonntagabend auf ihre Forderungen eingehen.
17. Feb. 2022
Freedom Day
Angst vor der eigenen Courage
Nein, von einem "Freedom Day" könne man in Deutschland am 20. März nicht sprechen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
17. Feb. 2022
Freedom Day
Deutschlands Landkreise begrüßen Corona-Lockerungen
Deutschlands Landkreise haben die Ergebnisse des Corona-Gipfels gelobt: "Bund und Länder haben geliefert. Das begrüßen wir", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
16. Feb. 2022
Verteidigungshaushalt
Wehrbeauftragte fordert mehr Geld für Bundeswehr
Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise mehr Geld für die Bundeswehr verlangt.
13. Feb. 2022
Ukraine-Krise
Der Krieg scheint gesetzt
Ein Auto dreht mit heulendem Motor Kreise auf einem ansonsten leeren Parkplatz. Das sinnfreie Schauspiel hat ein absehbares Ende, auf das die Zuschauenden nur warten. Die einzige Laterne, die mitten auf dem Platz steht, wird zum Endpunkt der Protzshow, als das Auto dann in selbige kracht.
25. Nov. 2021
Finanzstabilität
Hinter der Welle
Ist das noch ein Zaunpfahl oder schon ein Vorschlaghammer, mit dem die Bundesbank da gewinkt hat? Nach der Präsentation des aktuellen Finanzstabilitätsberichts sollte es keinen Zweifel mehr daran geben, dass die BaFin in Kürze den antizyklischen Kapitalpuffer reaktivieren wird.
24. Nov. 2021
Koalitionsvertrag
Hoher Anspruch
Es wird nicht leicht für die Ampel. Mitten in der wieder aufgeflammten Coronakrise tritt die neue Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP mit hohem Anspruch an. Das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 vor Augen, will sie Deutschland in eine der größten industriellen Modernisierungen der Geschichte führen.
23. Nov. 2021
Weisungsrecht
Ampel-Koalition muss endlich für unabhängige Staatsanwälte sorgen
Vor dem Hintergrund umstrittener Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium und mit Blick auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin drängt der Deutsche Richterbund (DRB) auf grundlegende Reformen.
21. Nov. 2021
Geschäftsführender Verunsicherer
Die vom Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn vorgesehene Begrenzung beim Impfstoff Biontech ist ein Desaster
Im Abwandlung eines gängigen Spruchs aus der Fußballwelt müsste es im Fall von Jens Spahn heißen: Erst hatte er Pech und dann kam auch noch Unvermögen dazu. Der amtierende Bundesgesundheitsminister hat mit der vorgesehenen Begrenzung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer ein kommunikatives Desaster angerichtet. Ausgerechnet in der jetzigen hochdramatischen Pandemie-Situation, in der jede Impfung gegen das heimtückische Corona-Virus zählt, will er die Lieferung dieses in Deutschland hergestellten und hoch angesehenen mRNA-Impfstoffs an Ärzte und Impfzentren begrenzen. Spahn wird in den letzten ...
18. Nov. 2021
Pandemische-Notlage
Führende Wissenschaftler kritisieren Beendigung der "pandemischen Notlage" als "Sabotage des Pandemie-Managements"
Der Appell führender Mediziner und Wissenschaftler an die Politik zu einer entschlossenen Pandemiebekämpfung ist in der Fachwelt auf große Resonanz gestoßen.