Meldungen aus der Presse

Stuttgart (ots) Die Türkei, das zeigen die jüngsten Entwicklungen mehr als deutlich, begreift die Presse - ein konstitutives Element freier Demokratien - als Gegner, den es zu beschränken und wenn nötig auch auszuschalten gilt. Trotz vereinzelter Anzeichen einer Verbesserung des deutsch-türkischen Verhältnisses in den vergangenen Monaten drängt si…

Halle (ots) Dennoch ist an Barleys Forderung nichts auszusetzen. In mehreren Bundesländern dürfen 16-Jährige schon wählen, was ihr Interesse an Wahlen und an der Demokratie steigert, ohne Schaden anzurichten. Eine Ausweitung auf den Bund ist überfällig. In Deutschland, wo immer mehr Senioren immer weniger Jungen gegenüberstehen, droht die Politik…

Halle (ots) Es drängt sich die Frage auf, ob mit den acht Prozent erreicht wird, was Ökonomen, Gewerkschafter und auch Politiker erhoffen: Dass der öffentliche Dienst als Arbeitgeber attraktiver gemacht wird, zumal Nachwuchs gebraucht wird. Tausende Beschäftigte gehen demnächst in Pension. Mehr noch: Die Arbeitgeber wieden während der Tarifauseina…

Berlin (ots) In den Vorschlägen der SPD zur einer Grundrente werden die strukturelle Benachteiligung durch niedrige Löhne sowie gebrochene Arbeitsbiografien im Osten nicht angemessen berücksichtigt. Diesen Vorwurf erhebt der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "n…

Osnabrück (ots) Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat an Bund und Länder appelliert, auch beim Ausbau der Ganztagsangebote in Grundschulen eng zusammen zu arbeiten. "Nehmen wir doch den Digitalpakt für Schulen als Vorbild", sagte Karliczek im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie werde sich "mit aller Energie dafür einsetz…

Bremen (ots) FDP-Chef Christian Lindner hat den Regierungswillen der Liberalen betont und vor Schwarz-Grün gewarnt. "Wir stehen zur Verfügung für einen Trendwechsel im Bund und in den Ländern. Wir wollen regieren", sagte Lindner im Interview mit dem WESER-KURIER (Samstagausgabe). Seine Partei sei aber nicht bereit, das, was in der Politik bisher…

Düsseldorf (ots) Grünen-Chef Robert Habeck sieht keinerlei Veranlassung für seine Partei, im Falle eines vorzeitigen Amtsverzichts von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin zu wählen. "Ich sehe nicht, warum wir darüber überhaupt nachdenken sollten", sagte Habeck der Düsseldorfer "Rheinischen…

Freiburg (ots) Wenn es darum geht, in Europa enger zusammenzuarbeiten, dann sind die Deutschen fast immer dafür - außer, wenn es weh tut. Bei Rüstungsexporten tut es weh. Aufgrund der Geschichte und wegen einer verbreiteten Skepsis gegenüber allem Militärischen sieht man Waffenverkäufe hierzulande kritischer als etwa in Frankreich oder Großbritan…

Osnabrück (ots) Im Fall des massenhaften Diebstahls von Motoren und Getrieben aus dem Volkswagen-Werk in Osnabrück bereitet die Staatsanwaltschaft Osnabrück eine Anklage gegen zehn Beschuldigte vor. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, soll die Bande im Jahr 2017 insgesamt 342 Motoren und 142 Getriebe entwendet haben. "Laut VW beträgt der…

Berlin (ots) Der Nordkorea-Experte Rüdiger Frank glaubt, dass nach dem abrupten Ende der Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un die "eigentlichen Verhandlungen jetzt erst richtig losgehen". Der Leiter des Instituts für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien vermutet im Interview mit der in Berli…