Komplimente, Küsschen, Kallstadt-Wurzeln: Ist das der Beginn einer späten Freundschaft zwischen Trump und Merkel? Und der angekündigte erste Deutschlandbesuch des US-Präsidenten entsprechend eine gute Nachricht? Ersteres sicher nicht. Merkel ist gegen Trumps Gepolter so immun wie gegen sein Gesäusel. Sie weiß um die raschen Verfallsdaten im Trump-Universum. Dänemark und das Grönland-Thema lassen grüßen.
Genau 50 Jahre nach der Gründung ihres Flüchtlingskommissariats UNHCR erklärten die Vereinten Nationen (UN) 2001 den 20. Juni erstmals zum Weltflüchtlingstag. Seither wird das Datum vom UNHCR jährlich zum Anlass genommen, seinen Bericht "Global Trends" zu den weltweiten Fluchtbewegungen zu veröffentlichen. Und seit 2012 weist die Zahl Jahr für Jahr weiter nach oben. "So viele wie nie zuvor" wird zur Routineformulierung.
- Subtitle:
Steuern
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Die Union im Bundestag macht sich für Entlastungen der Luftverkehrsbranche stark. Die Standortkosten hätten sich in den vergangenen zwei Jahren fast verdoppelt und gehörten inzwischen zu den höchsten in ganz Europa, sagte Anja Karliczek (CDU), Tourismus-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
US-Außenminister Mike Pompeo fordert Deutschland auf, seine Militärausgaben zu erhöhen: "Sie müssen es hinkriegen. Sie müssen ihr Wort halten", sagte Pompeo der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent des BIP für Militärausgaben zu verwenden. "Es ist eine absolute Notwendigkeit, dass alle ihre Beiträge zur Nato leisten. Es geht nicht darum, dass Amerika weniger beitragen will, sondern dass diese Länder tun müssen, was sie tun können, um diese Institution erfolgreich zu machen. Wir bitten Deutschland nur darum, das zu tun, was es zugesagt hat", sagte er zur Begründung.
Es ist eine gute Nachricht, dass die drei Kläger aus Jemen vom Oberverwaltungsgericht Münster teilweise recht bekommen haben. Die Bundesregierung muss sich über den Drohnenkrieg der US-Amerikaner in dem arabischen Land informieren und auf die Einhaltung des Völkerrechts hinwirken.
- Subtitle:
Außenpolitik
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Für Friedrich Merz wird es der bisher schwierigste Termin seiner Amtszeit: Knapp einen Monat nach seiner Wahl wird der Bundeskanzler von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen.
An diesem Mittwoch trifft der britische Premierminister Boris Johnson die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Er möchte wieder über den Brexit verhandeln, doch die EU will das Austrittsabkommen nicht noch einmal öffnen. Bereits jetzt leidet Großbritannien unter den Folgen des drohenden Desasters.
- Subtitle:
Niedersachsen
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril warnt vor russischer Spionage und Desinformation. "Wir müssen dringend abwehrtauglich werden.
- Subtitle:
Brandanschläge
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Nun treffen Brandanschläge auch die Deutsche Bahn in Deutschland. In einem Berliner Kabelschacht brannte es am Wochenende, zahlreiche Züge im Nah- und Fernverkehr fielen aus, bei vielen Reisenden herrschte Ratlosigkeit und Frust.
- Subtitle:
Weltglücksatlas
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Deutschland gehört nicht mehr zu den 20 glücklichsten Ländern weltweit. Die Finnen im hohen Norden sollen viel glücklicher sein als alle anderen, so der Weltglücksatlas. Warum?
- Subtitle:
Neuwahlen
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Nach dem Ampel-Aus steht das politische Berlin Kopf - und im Bundestag fliegen die Fetzen.
- Subtitle:
Gleichberechtigung
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Deutschland hinkt bei der Gleichberechtigung im internationalen Vergleich hinterher - das beklagen weibliche Vorstandsmitglieder börsennotierter deutscher Konzerne im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe).
- Subtitle:
Syrien
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Ob in Hamburg, Berlin oder Essen: An diesem zweiten Adventssonntag gleichen sich an den zentralen Plätzen deutscher Städte die Bilder. Männer, Frauen und Kinder schwenken Fahnen, tanzen im Rhythmus der Trommeln und Sprechchöre. "Syrien ist frei", rufen sie.
- Subtitle:
Pistorius' Wehrpflichtmodell
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Boris Pistorius hat das Image eines vor Tatkraft strotzenden Politikers. Der Sozialdemokrat genießt und pflegt dieses Bild von sich. In der Bevölkerung kommt er damit gut an: Der Verteidigungsminister führt die Ranglisten der beliebtesten Politiker souverän an. Über seine Stellung innerhalb der Koalition sagt das allerdings wenig aus.
- Subtitle:
Bundestagswahl
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erwartet vor der Bundestagswahl eine "Welle an Falschmeldungen". Diese Kampagnen werden demnach initiiert "durch Gruppen, die die Wahl stören wollen oder fremde Mächte, die mit Sicherheit die Stimmung beeinflussen und ihre eigenen Interessen durchsetzen wollen."
Zehntausende Menschen warten derzeit in den Ländern des Westbalkans darauf, Visumanträge für einen Umzug nach Deutschland stellen zu können. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Auswärtigen Amtes auf Anfrage der Linkspartei. Demnach liegen in den deutschen Auslandsvertretungen in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien insgesamt 192.263 entsprechende Registrierungen vor. Die Wartezeiten auf einen Visumtermin betragen laut Ministerium in den meisten Auslandsvertretungen mehr als ein Jahr. In Pristina im Kosovo wurden demnach im März noch Termine an Menschen vergeben, die sich bereits im November 2017 registriert hatten. In Pristina liegen insgesamt 78.005 Registrierungen für eine Visumbeantragung vor.
- Subtitle:
Bundesregierung
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der Ausbau der Windkraft in Deutschland schreitet offenbar gut voran. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, wird ein wichtiges Etappenziel des sogenannten Wind-an-Land-Gesetzes nach Einschätzung der Bundesregierung erreicht: Bis Ende 2027 sollen 1,4 Prozent der Landesfläche für Windkraft ausgewiesen sein.
- Subtitle:
Zigaretten
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Großbritannien strebt extreme Gesetze an, um das Rauchen schrittweise zu beenden. Ziel sei der Schutz von Öffentlichkeit, dem staatlichen Gesundheitsdienst sowie die Stärkung der Wirtschaft.
- Subtitle:
Atomkraft
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der Chef des Leverkusener Chemiekonzerns Covestro fordert eine Wiederinbetriebnahme der stillgelegten deutschen Atomkraftwerke. "Wenn der politische Wille da wäre, würden mindestens drei, vielleicht sogar sechs Kraftwerke wieder ans Netz kommen", sagte der Markus Steilemann.
Strom wird in Deutschland dank erneuerbarer Energien immer klimafreundlicher. Doch der Ausbau der Anlagen ist teuer – für viele Verbraucher lohnt sich der Umstieg nicht. Deshalb möchte die CDU nun die EEG-Umlage abschaffen und die Stromsteuer senken. Fraglich ist jedoch, ob ohne EEG-Förderung noch genug Wind- und Solaranlagen gebaut werden, um ausreichend Ökostrom zu produzieren.