Annegret Kramp-KarrenbauerFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Erst gerät sie in eine Schlangengrube, nun bekommt sie noch einen Schleudersitz dazu. Die angeschlagene CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat jetzt zwei Großbaustellen. Sie muss eine sensible, durchdachte und moderne Strategie entwickeln, um ihre Volkspartei in Zeiten der Zersplitterung vor ...

Angela Merkel Foto: Armin Linnartz / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu ihrem 65. Geburtstag gleich zwei Geschenke selbst gemacht. Ursula von der Leyen sitzt künftig an den Hebeln der Machtzentrale Europas. Und eine weitere Vertraute, Annegret Kramp-Karrenbauer, ist als neue Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende ...

Ursula von der LeyenFoto: European Parliament / CC BY 2.0 (via Flickr)

Ursula von der Leyen hat es geschafft. Die 60-Jährige CDU-Politikerin wird als erste Frau an der Spitze der EU-Kommission stehen. Sie ist durch und durch proeuropäisch und verspricht, das entscheidende Thema der Wahl ernst zu nehmen - den Klimaschutz. Diese gute Nachricht wird allerdings erhebl ...

Angela Merkel Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

Während sich die Deutschen landauf, landab in die Ferien verabschieden, ist der Terminkalender der Kanzlerin gnadenlos. Am Sonntag war Angela Merkel zu Gast in Paris. Am Montag stehen Termine in Sachsen an, am Dienstag der Empfang der Ministerpräsidentin der Republik Moldau mit militärischen E ...

Ursula von der LeyenFoto: Kuhlmann /MSC / CC-BY 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Die SPD rechnet nicht mit einer Mehrheit am kommenden Dienstag für Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionschefin ohne die Stimmen aus dem rechten Lager. Es erscheine "höchst zweifelhaft, dass sie eine Mehrheit allein mit den Fraktionen aus der Mitte des Parlaments hinter sich vereine ...

Bernd Althusmann Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann fordert die Mautbefreiung von Lkw mit Brennstoffzellenantrieb. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Ministeriums, welches dem Blatt vorliegt. Darin schlägt das Althusmann-Ressort eine Entlastu ...

Gesine SchwanFoto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)

Die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan, die sich als künftige Parteivorsitzende der SPD ins Spiel gebracht hat, spricht sich perspektivisch für eine Regierungszusammenarbeit von SPD, Grünen und Linkspartei auf Bundesebene aus. Eine solche Koalition könnte für eine "sehr viel solidarische ...

Politik (Top 10/365)

  • Respekt-Rente: Teuer, nicht treffsicher, ungerecht
    Montag, 04. Februar 2019

    Mit seiner „Respekt-Rente“ plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, niedrige Rentenansprüche großzügig aufzustocken. Allerdings soll nicht geprüft werden, wer überhaupt bedürftig ist – das dürfte...

  • Mehr Geld für alle
    Freitag, 21. Dezember 2018

    Alles neu macht 2019: Zum Jahreswechsel gleicht die Große Koalition die kalte Progression aus, senkt den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und hebt den Beitrag zur Pflegeversicherung an....

  • Poggenburg-Rückzug "Erschütterung" für "rechtsradikale Formation um Höcke"
    Freitag, 11. Januar 2019

    Der Parteien- und Extremismus-Forscher Hans-Joachim Funke sieht die AfD durch den Rückzug von André Poggenburg geschwächt. Poggenburg habe mehrere Jahre mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz "in der...

  • Keine Regulierung von Amazon, Google & Co. um jeden Preis
    Donnerstag, 29. November 2018

    Digitale Plattformen wie Facebook, Airbnb und Amazon haben eine große Marktmacht und bieten ihren Nutzern kaum Transparenz. Heute berät der Rat der Europäischen Union, ob und in welchem Ausmaß die...

  • "Starke-Familien-Gesetz": Schwache SPD
    Mittwoch, 09. Januar 2019

    In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem...

  • Linken-Innenexpertin unterstellt Seehofer Verschleierung im Fall Ben Ammar
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Die Linken-Innenexpertin Martina Renner wirft Innenminister Horst Seehofer im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Anis Amri Komplizen Bilel Ben Ammar Verschleierung vor. "Es scheint...

  • Respekt-Rente: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen leer aus
    Donnerstag, 14. Februar 2019

    Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben –...

  • Die CDU ringt um ihre Vorsitzende
    Sonntag, 23. Juni 2019

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht zu beneiden. Hinter ihr lauern die erst kürzlich unterlegenen Herausforderer Jens Spahn und Friedrich Merz und benoten ihr Wirken eher gönnerhaft...

  • Pflegelohn Zahlenfantasien
    Freitag, 05. Juli 2019

    Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst...

  • So ruiniert man Wohnbau
    Freitag, 21. Juni 2019

    Rot und Grün arbeiten stetig daran, dem Bürger bezahlbares Wohnen und eine vernünftige Altersvorsorge unmöglich zu machen. Mit dem Deckel, der Mieten auf Jahre einfriert, ist der rot-rot-grüne...