Foto: Dan Johnston / CC0 (via Pixabay)

Die Europäische Union steht heuer wahrscheinlich vor der größten Zerreißprobe ihrer Geschichte. Die Bindekräfte der Staatengemeinschaft scheinen nachzulassen und die Fliehkräfte sind enorm, nicht nur wegen des Brexits der europamüden, aber völlig kopflosen Briten. In Ungarn, Polen, Frankr ...

Omid NouripourFoto: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der Arabischen Liga fordern die Grünen, europäische Finanzhilfen künftig stärker von guter Regierungsführung abhängig zu machen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher Omid Nourip ...

IAI Heron kann auch Waffensysteme tragenFoto: Reynaldo Ramon, USAF / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Der Start des Kampfdrohnenprogramms der Bundeswehr sorgt bei der Opposition für Kritik. Die Linken fühlen sich von der Bundesregierung getäuscht und werfen dieser vor, die Bewaffnung der Drohnen des Typs Heron TP bereits vorzubereiten - obwohl es noch keinen Beschluss des Bundestages dazu gibt ...

Jan KorteFoto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / CC BY 2.0 (via Flickr)

Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte fordert vom Parteitag von Freitag bis Sonntag in Bonn ein geschlossenes Bekenntnis zur EU. "Wir müssen klar sagen: Wir stehen zu dieser Europäischen Union", sagte Korte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die EU, die von Rechten und Rechtsradikalen un ...

Konstantin von NotzFoto: Heinrich-Böll-Stiftung / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Mit Blick auf die Zunahme von Hackerangriffen auf kritische Infrastruktur wie etwa auf das deutsche Stromnetz, kritisiert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Digitalexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundesregierung scharf. Seit vielen Jah ...

Christoph ButterweggeFoto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / CC BY 2.0 (via Flickr)

In der Diskussion über das SPD-Konzept für einen "neuen Sozialstaat" hat der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge der Partei Halbherzigkeit vorgeworfen. "Manche ihrer Reformvorschläge wirken noch zu vage und andere konturlos", schreibt der Armutsforscher in einem Beitrag für d ...

Foto: Benjamin Balazs / CC0 (via Pixabay)

Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben – denn sie kommen nicht auf die erforderlichen 35 Beitragsjahre. Das ist das Ergebnis ei ...

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