Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Politisches Problembewusstsein ist zackig und bunt, verläuft in Wellen, hoch und runter. Diesen optischen Eindruck gewinnt man, wenn man Grafiken zu den wichtigsten politischen Problemen in Deutschland betrachtet. Welche Themen treiben die Menschen um? Was liegt ihnen am Herzen, was bereitet ihn ...

Lars KlingbeilFoto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 (via Flickr)

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet nicht mit einem Ende der Großen Koalition, sollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin im EU-Parlament durchfallen. Klingbeil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Wir haben andere Theme ...

Foto: olga-filo / CC0 (via Pixabay)

Das umstrittene Entgelttransparenzgesetz, mit dem die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen gefördert werden soll, fällt auch in einer Bewertung für die Bundesregierung als weitgehend wirkungslos durch. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Stellungnahme des ...

Foto: Tim Lüddemann / CC BY-NC-ND 2.0 (via Flickr)

Halten wir fest: Die sächsische AfD beschließt vollmundig ein »Regierungsprogramm«, liebäugelt mit einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, ist aber unfähig, sich an Wahlgesetze zu halten. Weil die Partei am 1. September nur mit 18 statt 61 Kandidaten auf ihrer Landes ...

Ursula von der LeyenFoto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Die Sätze hatten Wucht: "Für Deutschland ist ein starkes und geeintes Europa der beste Garant für eine gute Zukunft." So hatte es die SPD im Koalitionsvertrag auf Seite 1 verankern lassen. Das Bekenntnis zu Europa stand erstmals am Anfang des Vertrags. Heute wettert die gleiche SPD gegen eine ...

Jens SpahnFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst im Juni ein Gesetz für höhere Löhne in der Alten- und Krankenpflege auf den Weg gebracht. Vera ...

Hubertus HeilFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Das Bundesarbeitsministerium hat mit einem Video, in dem für die umstrittenen Grundrenten-Pläne der SPD geworben wird, scharfe Kritik ausgelöst. "Es ist unverantwortlich, dass die SPD hier die Steuergelder des Arbeitsministeriums missbraucht, um unerlaubt für ein offenkundiges Parteiprojekt a ...

Politik (Top 10/365)

  • Respekt-Rente: Teuer, nicht treffsicher, ungerecht
    Montag, 04. Februar 2019

    Mit seiner „Respekt-Rente“ plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, niedrige Rentenansprüche großzügig aufzustocken. Allerdings soll nicht geprüft werden, wer überhaupt bedürftig ist – das dürfte...

  • Mehr Geld für alle
    Freitag, 21. Dezember 2018

    Alles neu macht 2019: Zum Jahreswechsel gleicht die Große Koalition die kalte Progression aus, senkt den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und hebt den Beitrag zur Pflegeversicherung an....

  • Poggenburg-Rückzug "Erschütterung" für "rechtsradikale Formation um Höcke"
    Freitag, 11. Januar 2019

    Der Parteien- und Extremismus-Forscher Hans-Joachim Funke sieht die AfD durch den Rückzug von André Poggenburg geschwächt. Poggenburg habe mehrere Jahre mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz "in der...

  • Keine Regulierung von Amazon, Google & Co. um jeden Preis
    Donnerstag, 29. November 2018

    Digitale Plattformen wie Facebook, Airbnb und Amazon haben eine große Marktmacht und bieten ihren Nutzern kaum Transparenz. Heute berät der Rat der Europäischen Union, ob und in welchem Ausmaß die...

  • "Starke-Familien-Gesetz": Schwache SPD
    Mittwoch, 09. Januar 2019

    In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem...

  • Linken-Innenexpertin unterstellt Seehofer Verschleierung im Fall Ben Ammar
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Die Linken-Innenexpertin Martina Renner wirft Innenminister Horst Seehofer im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Anis Amri Komplizen Bilel Ben Ammar Verschleierung vor. "Es scheint...

  • Respekt-Rente: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen leer aus
    Donnerstag, 14. Februar 2019

    Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben –...

  • Die CDU ringt um ihre Vorsitzende
    Sonntag, 23. Juni 2019

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht zu beneiden. Hinter ihr lauern die erst kürzlich unterlegenen Herausforderer Jens Spahn und Friedrich Merz und benoten ihr Wirken eher gönnerhaft...

  • Pflegelohn Zahlenfantasien
    Freitag, 05. Juli 2019

    Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst...

  • So ruiniert man Wohnbau
    Freitag, 21. Juni 2019

    Rot und Grün arbeiten stetig daran, dem Bürger bezahlbares Wohnen und eine vernünftige Altersvorsorge unmöglich zu machen. Mit dem Deckel, der Mieten auf Jahre einfriert, ist der rot-rot-grüne...