Willi Brandt Haus, BerlinFoto: Gitta Zahn / CC BY 2.0 via Flickr

Eigentlich war das ungleiche Paar seit dem 24. September bereits geschieden, doch dann kam der nicht mehr ganz so frischen Braut der - beziehungsweise die - Partner für die neue Liaison abhanden. Also müssen es nun die alten Partner noch einmal miteinander versuchen. Wären Union und SPD Eheleu ...

Gabi Zimmer (rechts)Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de via Wikipedia

Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. "Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit ...

Robert HabeckFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia

Die Grünen-Spitzenpolitikerin Britta Haßelmann hofft, dass Robert Habeck am Samstag zum neuen Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt wird. "Das wünsche ich mir. Und ich bin überzeugt, dass das gelingen wird", sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion ...

Daniel GüntherFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia

Im Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen sieht der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in den kommenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD Verhandlungsspielraum.

Andrea NahlesFoto: SPD Schleswig-Holstein / Flickr CC BY 2.0

Das war knapp. Nur mit allergrößter Mühe konnte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, vor wenigen Monaten noch gefeierter "Mister 100-Prozent", seine Partei am Sonntag hinter sich bringen und darf jetzt Koalitionsverhandlungen mit der Union beginnen. Schulz hat sich mit großer Mühe über eine H ...

Sebastian KurzFoto: EU2017EE Estonian Presidency / Flickr CC BY 2.0

Die Karten in Europa werden neu gemischt: Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von Erneuerung und Umbruch in der Europäischen Union. Aber er meint etwas anderes als die Regierungen in Paris und Berlin. Er stellt unbequeme Fragen, er will nicht mehr, sondern weniger Euro ...

Karl-Theodor zu GuttenbergFoto: INSM / Flickr CC BY-ND 2.0

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Aber immerhin sei die GroKo eine stabile Regierungsvariante.

Politik (Top 10)

  • Front gegen die Alternative
    Mittwoch, 07. September 2016

    Der Bundestag hat in dieser Woche zwei ganz unterschiedliche Regierungserklärungen erlebt. Die erste am Dienstag von einem angriffslustigen Bundesfinanzminister, der die Haushalts- und Finanzpolitik der...

  • Pflegebedarf - Realitätscheck für die Politik
    Montag, 28. September 2015

    Die Gesellschaft wird immer älter, damit steigt auch die Zahl der pflegebedürftigen Menschen. Doch während über die steigenden Kosten und den Bedarf an Pflegekräften diskutiert wird, fällt ein Thema unter...

  • Innen-Staatssekretär droht türkischen Hetzern mit Konsequenzen
    Montag, 13. Juni 2016

    In Deutschland lebende Türken, die sich der Hetze des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete anschließen, müssen mit Konsequenzen der...

  • BND setzte beim Ausspionieren von EU-Staaten auch eigene Selektoren ein
    Mittwoch, 14. Oktober 2015

    Halle (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA die Kommunikation befreundeter EU-Staaten ausspioniert, sondern auch eigene...

  • Innenminister: Wir müssen das Tempo verringern, in dem Flüchtlinge nach Deutschland kommen
    Samstag, 12. September 2015

    Berlin (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, zehntausende Bürgerkriegsflüchtlinge unregistriert aus Ungarn nach...

  • Der Erfolg der AfD ist gut für die Demokratie
    Dienstag, 15. März 2016

    Mehr als zwölf Millionen Deutsche durften am vergangenen Wochenende wählen - und knapp 15 Prozent der Stimmen sind an die AfD gegangen: eine Partei, die rechts von CDU und CSU steht.

  • Gespaltene Union
    Donnerstag, 15. Oktober 2015

    Bis heute hat sich die SPD nicht von der mutigen Reformagenda 2010 ihres damaligen Kanzlers Gerhard Schröder erholt. Die Partei liegt bundesweit seit Jahren weit unter 30 Prozent, neben ihr hat sich die...

  • Behördenposse um Mineralöl in Lebensmitteln
    Sonntag, 12. März 2017

    Deutsche Behörden boykottieren beim Thema Mineralöle in Lebensmitteln seit sieben Jahren die Zusammenarbeit mit der EU - und verzögern damit eine europaweite Regulierung zum Schutz der Bürgerinnen...

  • Flüchtlingshilfe: Kommunen begrüßen schnelles Handeln der Landesregierung und mahnen weitere Schritte an
    Donnerstag, 04. Dezember 2014

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens begrüßt die mit der Landesregierung erzielte politische Einigkeit über die zeitnahe Weiterleitung der vom Bund in Aussicht...

  • Brexit wird für Briten teuer
    Mittwoch, 23. September 2015

    Das Vereinigte Königreich will wohl bereits im kommenden Jahr über einen Verbleib in der EU abstimmen. Sollte die Mehrheit der Bürger für einen Austritt votieren, hätte das negative Folgen - vor...