Foto: Christian Schneider / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Im Streit um sogenannte Uploadfilter unter anderem für Youtube und andere Internet-Plattformen hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf die Verantwortung der EU verwiesen. "Die Entscheidung liegt nun beim Europäischen Parlament", unterstrich Barley im Interview mit der "Neuen Osnabr ...
Markus SöderFoto: Josef A. Preiselbauer / CC0 (via Pixabay)
Die Altersvorsorge entwickelt sich zur Sorge vor dem Alter, befand ein Aphoristiker treffend. Die Sorge vieler Menschen, trotz eines Lebens voller Arbeit - ob im Beruf, in der Kindererziehung, der Pflege von Angehörigen - im Rentenalter nur von einem dürftigen Ruhegeld leben zu müssen, hat die ...
Kevin KühnertFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
Die Entscheidung der Großen Koalition für die neuen Krankenkassenbeiträge, die jetzt von Arbeitgebern und Arbeitnehmern wieder zu gleichen Teilen getragen werden, und auf ein Gesetz zur Verbesserung der Kita-Leistungen reicht für den Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert nicht aus, um das Bündnis ...
Angela Merkel im Deutschen BundestagFoto: Tobias Koch - OTRS / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
Der mit allen politischen Wassern gewaschene Alexander Dobrindt zeigt trotzig in Richtung SPD. Die Sozialdemokraten sollten gefälligst raus aus ihrer Sinnkrise und rein in den Regierungsmodus kommen. Allerdings vertauscht der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag bei seiner wohlfeilen Aufforder ...
Katarina BarleyFoto: Steffen Voß / CC BY 2.0 (via Flickr)
Anlässlich der nahenden Europawahl üben die Grünen massive Kritik an der Politik von Justizministerin Katarina Barley. "Als SPD-Spitzenkandidatin ist sie pro-europäisch, als Vertreterin der Bundesregierung ist sie Teil des Berliner Blockadeproblems", sagte der grüne EU-Abgeordnete Sven Giego ...
Annegret Kramp-KarrenbauerFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
Annegret Kramp-Karrenbauer räumt kräftig mit Vorurteilen auf. Den Vorurteilen über sie selbst vor allem. Vor und nach ihrer knappen Wahl zur neuen CDU-Chefin galt sie vielen als Merkel 2.0, als eine Art Fortsetzung der Kanzlerin. Doch offenbar hat die Saarländerin begriffen, dass sie als blo ...
Franziska Giffey bei einer Veranstaltung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags.Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Väter von Trennungskindern besserstellen und hat weitgehende Reformen angekündigt. "Immer häufiger wollen sich nach der Trennung beide Elternteile weiter um das Kind kümmern. Das heißt, auch die Väter wollen weiter die Erziehungsverantwortung t ...
