"Herr Kemmerich ist momentan immer noch kommissarischer Ministerpräsident des Freistaates Thüringen und ich will sehr offen sagen: Ich kann mir nicht vorstellen, dass er, der mit den Stimmen der AfD gewählt worden ist, bei dem Jahrestag in Buchenwald eine Rolle spielen kann", sagte der Historiker und Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) .
Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer vom CDU-Vorsitz kommt völlig unerwartet, aber in der Sache nicht ganz überraschend. Eine Serie von Pleiten, Pech und Pannen hatte die Nachfolgerin von Angela Merkel an der Parteispitze und Anwärterin auf die Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2021 seit etwas mehr als einem Jahr begleitet. Im Dezember 2018 wählten sie die CDU-Delegierten in das Führungsamt. Herausforderer Friedrich Merz unterlag nur knapp. Die gespaltene Partei ist seitdem nicht zur Ruhe gekommen. Kramp-Karrenbauer misslang es, die verschiedenen Flügel zu einen. Beim Pa…
Nach dem Fiasko mit der Ministerpräsidentenwahl von Thomas Kemmerich in Thüringen beklagt die FDP eine Welle des Hasses gegen die Partei im ganzen Land. "Es hat Vandalismus gegen Einrichtungen, Bedrohungen und Übergriffe im gesamten Bundesgebiet gegeben", teilte die FDP-Zentrale in Berlin auf Anfrage des Tagesspiegel mit. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wurden Landesgeschäftsstellen mit Parolen beschmiert und beschädigt. Zudem wurde das Haus der FDP-Politikerin Karoline Preisler in Mecklenburg-Vorpommern mit Feuerwerkskörpern angegriffen. "Sie und ihr…
Es gibt Streitfälle, die lassen sich kaum mit den Kategorien "Richtig" und "Falsch" bewerten, weil es für jede Sichtweise gute Argumente gibt. Die Wittenberger "Judensau", ein Sandsteinrelief vom Ende des 13. Jahrhundert, muss vorerst nicht von der Fassade der Wittenberger Stadtkirche entfernt werden. Die Schmähplastik an Martin Luthers Predigtstätte sei zwar für sich eine Beleidigung, befand das Oberlandesgericht Naumburg. Aber durch das Mahnmal und die Erklärtafel verliere die Darstellung ihren beleidigenden Charakter.
Neue Zahlen der europäischen Statistik-Behörde Eurostat belegen, dass das Einkommen der deutschen Bauern und ihrer Beschäftigten im Schnitt stark schwankt und deutlich niedriger ist als das ihrer europäischen Kollegen. Das geht aus Daten der europäischen Statistikbehörde (Eurostat) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegen.
Wenn im Supermarkt zwei Kilo Äpfel für 1,11 Euro angeboten werden, ein Kilo Möhren für 69 Cent oder 4ein Kilo Hühnerfleisch für 1,99 Euro - spätestens dann müsste sich jeder Verbraucher fragen, wie dies möglich ist. Kann es sein, dass Lebensmittel so billig produziert werden? Können Bauern davon leben? Verdient hier überhaupt noch jemand?
Den Weg zu den Leichen im Keller des Verkehrsministeriums muss man sich hart erarbeiten. So stellten es hochrangige Prüfer aus dem Bundesrechnungshof dar, als sie vergangenen Donnerstag als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss zur Maut-Affäre geladen waren - und tatsächlich war von "Leichen im Keller" die Rede.
Die deutschen Piloten warnen vor Zusammenstößen zwischen Passagier- und Kleinflugzeugen über Deutschland. Die Gefahr wachse. Gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) erklärte Cockpit-Präsident Markus Wahl: "Wir beobachten jedes Jahr eine Handvoll Fälle, bei denen sich große Verkehrsflugzeuge und kleinere Maschinen oder Segelflugzeuge nur durch Glück verfehlt haben. Es ist eine Frage der Zeit, bis es zu einem Zusammenstoß kommt."
Auch die Gewerkschaften sind mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung noch nicht zufrieden. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", mit dem Beschluss gehe die Bundesregierung einen großen Schritt in Richtung einer Umsetzung des Kohlekompromisses. "Allerdings muss der Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren an mehreren Stellen deutlich nachgebessert werden."
Der Kreuzzug gegen das Auto nimmt immer größere Auswüchse an. Beim Thema Parkgebühren bildet sich jetzt eine bemerkenswerte Allianz von Städten, Verbänden, Autobauern und Umweltschützern - zulasten der Autofahrer. Auch wenn das Ziel der ungleichen Partner auf den ersten Blick dasselbe sein mag, so sind die Beweggründe unterschiedlich.
