Zum Jahreswechsel wird es für Verbraucher teurer, wieder einmal. Über 170 Versorger heben den Strompreis an - und weitere dürften folgen. Bis Mittwoch müssen sie ihre Pläne ankündigen, wenn diese an Neujahr wirksam werden sollen. Die Erhöhung ist ein echtes Ärgernis, zumal die Börsenpreise, zu denen sich die Stadtwerke und Co. mit Strom eindecken können, sinken. Die Versorger profitieren wieder einmal von der Trägheit der Verbraucher. Nicht mal jeder zweite Haushalt hat je den Anbieter gewechselt.
Es sind beunruhigende Bilder, die uns aus Hongkong erreichen. Die vibrierende Wirtschafts- und Finanzmetropole in Ostasien gleicht in diesen Tagen einer Bürgerkriegslandschaft in einem Science-Fiction-Film. Schwarz vermummte und behelmte Aktivisten werfen vor Wolkenkratzer-Kulisse Molotowcocktails und Pflastersteine auf Sicherheitskräfte. Die Polizei geht mit äußerster Härte vor, setzt Gummiknüppel, Tränengas und Wasserwerfer ein. Die Ereignisse rund um die seit Monaten andauernden Proteste sind aus dem Ruder gelaufen. Schuld daran tragen beide Seiten.
Diese Zeit gehört Dir: Seit etwas mehr als fünf Jahren wirbt die Deutsche Bahn nun schon mit diesem Slogan. Die meisten Bahnkunden können ihn nur noch mit einem müden Lächeln quittieren. Viele Reisende kennen die Werbeplakate vor allem von unfreiwillig verlängerten Aufenthalten an Bahnsteigen oder in Bahnhofshallen. Hier stranden sie regelmäßig aufgrund von Verspätungen oder Zugausfällen.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Unterhaltsrecht reformieren und Väter entlasten, die sich nach einer Trennung intensiv um ihre Kinder kümmern. "Ich arbeite daran, dass wir im Frühjahr kommenden Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen werden", sagte Lambrecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei "eine sehr positive, ja tolle Entwicklung, dass sich heute viel häufiger beide Eltern nach einer Trennung um Kind oder Kinder kümmern wollen", betonte Lambrecht. Die getrennt lebenden Familien hätten aber nur eine Summe zur Verfügung. "Trotzdem muss jedes Elternteil ein Kinderz…
Mateusz Morawiecki hätte eigentlich anderes zu tun. Morgen hält der wiedergewählte Premier seine Regierungserklärung, die zu Beginn einer Legislatur in Polen den Stellenwert einer Rede an die Nation hat. Dennoch fand Morawiecki Zeit, in einem weltweit beachteten Interview den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in die Schranken zu weisen, der den "Hirntod der Nato" diagnostiziert hatte. Für den polnischen Regierungschef ist das blanker Unsinn: "Die Nato ist und bleibt das wichtigste Bündnis der Welt, das der Bewahrung von Freiheit und Frieden dient."
Fotos von Unfall-Toten und heimliche Aufnahmen unter Röcken werden unter Strafe gestellt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) begründete ihr Anti-Gaffer-Gesetz, das an diesem Mittwoch ins Kabinett kommt, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es ist eine widerliche Entwicklung, dass Menschen, die bei Verkehrsunfällen zu Tode gekommen sind, fotografiert werden und die Bilder im Netz verbreitet werden. Das ist auch für die Angehörigen eine unerträgliche Situation", sagte die Ministerin. "Früher galt: So etwas macht man nicht! Heute wird es gemacht. Das nehmen wir nicht hin. Die neuen…
Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus der Bereinigungsvorlage hervor, der "Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI" vorliegt. Der Entwurf sieht für das kommende Jahr ein Budget von 50 Millionen Euro vor. Auch für die Folgejahre bis 2023 sind jeweils 50 Millionen Euro vorgesehen. Bisher sollten nur Restmittel aus der aktuellen Förderrunde als "Ausgaberest" im kommenden Jahr gezahlt werden. Branchenverbände hatten dem Bund daraufhin mangelnde Planungssicherheit vorgeworfen, Politiker aus SPD, Grüne und…
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, die von der Türkei nach Deutschland abgeschobenen Anhänger der Terror-Miliz "Islamischer Staat" würden zur Bedrohung hierzulande. "Wir sorgen dafür, dass IS-Rückkehrer nicht zu einem Sicherheitsrisiko werden. Polizei und Justiz schöpfen alle Möglichkeiten aus", sagte Lambrecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wenn Haftbefehle vorliegen, kommen die Personen in Untersuchungshaft. Wenn noch keine Haft angeordnet werden kann, können die Personen zum Beispiel intensiv überwacht oder verpflichtet werden, ein…
Es war der Glücksmoment der deutschen Geschichte: Der Fall der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989. So einzigartig wie die vorangegangene friedliche Revolution in der DDR und so einzigartig wie die darauffolgende Einheit im Turbogang. 30 Jahre später verblassen nicht nur die Erinnerungen an dieses Glück. Ausgerechnet der Fall der Mauer, die deutsche Einheit scheinen das Land zu spalten. Die Trunkenheit von damals ist einem Kater gewichen, der nicht verschwinden mag.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert angesichts der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft eine scharfe Abgrenzung gegen Feinde der Demokratie. "Es macht mich fassungslos, nach Verbrechen wie der Ermordung von Walter Lübcke oder dem Anschlag in Halle, bei einigen klammheimliche Freude zu sehen", sagte Steinmeier in einem Interview zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls mit dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).
