Skip to main content

Ukraine am Scheideweg

1
  • Subtitle: Krieg mit Russland
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Vermutlich erinnert sich jeder von uns an den 24. Februar 2022. An jenen schwarzen Donnerstag, als die russische Luftwaffe die ukrainische Hauptstadt Kiew bombardierte und Feuerbälle von Wohnvierteln in den Morgenhimmel aufstiegen.

Ukraine: Poroschenko ließ sich auf einen Krieg ein, den er nur verlieren konnte

1

Fünf Jahre ist es her, dass Petro Poroschenko die Herzen seiner Landsleute im Sturm eroberte. Schon im ersten Durchgang wählten ihn die Ukrainer im Frühjahr 2014 mit klarer Mehrheit zum fünften Präsidenten ihres noch so jungen Staates. Kurz zuvor hatte die proeuropäische Maidan-Revolution den kremltreuen Viktor Janukowitsch aus dem Amt vertrieben. Im Gegenzug hatte Russland die Krim erobert und eine bewaffnete separatistische Revolte im Osten der Ukraine entfacht.

Ukrainischer Botschafter wirft Schwesig und Weil "Verrat am ukrainischen Volk" vor

1

Vor dem Deutschland-Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij an diesem Dienstag hat der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, die deutsche Politik dazu aufgerufen, die Sanktionen gegen Russland nicht infrage zu stellen. Wer es tue, begehe "Verrat". In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Diplomat, "Russland treibt nach wie vor, Tag und Nacht, einen blutigen Krieg gegen die Ukraine voran". Wer in Deutschland gegen die Sanktionen sei, "ermuntert den Despoten Putin, seine aggressive militärische Invasionspolitik mitten in Europa ungestraft fortzusetzen".

Unfriedenstifter Putin

1

Noch bevor Wladimir Putin am Montag überhaupt einen Fuß auf französischen Boden gesetzt hatte, war klar: Der russische Präsident würde beim Ukraine-Gipfel in Paris keinem Papier zustimmen, das sich auch nur ansatzweise als Friedensvereinbarung lesen ließe. Nein und nochmals nein, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow im Vorfeld gleich mehrfach erklärt, es werde eine solche Übereinkunft definitiv nicht geben. Er könne nur eindringlich vor überhöhten Erwartungen warnen.

Unter Vorbehalt

1
  • Subtitle: EZB
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Sosehr EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag auch das Gegenteil behauptete - die neuen Beschlüsse der Notenbank stellen sehr wohl eine Beschleunigung bei der Normalisierung der ultralockeren Geldpolitik dar.

Uran-Müll aus Gronau landet wieder in Russland

1

Zehn Jahre nach dem angeblichen Export-Stopp für hochgiftigen Uranmüll nach Russland landet offenbar wieder Atomabfall aus Deutschlands einziger Urananreicherungs-Anlage im münsterländischen Gronau in Russland. Wie die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" (Samstag-Ausgabe) berichtet, hat das für die Atomaufsicht zuständige NRW-Ministerium bestätigt, dass Ende Juli ein Sonderzug mit 600 Tonnen Uranhexafluorid - das ist der Uranabfall, der bei der Anreicherung entsteht - Russland zum Ziel hatte.

US-Kündigung des Open-Skies-Vertrag

1

US-Präsident Donald Trump und seine Abnicker im Außen- und Verteidigungsministerium haben entschieden, dass sich die USA aus dem Open-Skies-Vertrag zurückzuziehen. Er erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen. Schuld an seinem Rückzug sind laut Trump die Russen.

Verrückte (Zahlen)Welt

1
  • Subtitle: Rüstungslieferungen
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

"Globale Rüstungsexporte gesunken" - selten wirkte etwas entrückter als diese Überschrift zu den am Montag veröffentlichten Zahlen des Forschungsinstituts Sipri.

Verteidigung der Demokratie

1
  • Subtitle: Mehr Europa
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Ja, US-Präsident Biden hat recht: Europa und die Nato sind geeint wie lange nicht. Man kann fest davon ausgehen, dass Feldherr Putin nicht damit gerechnet hat, dass eine so einheitliche Front gegen ihn zustande kommt.

Verteidigungsetat um Milliarden erhöhen

1
  • Subtitle: CDU-Sicherheitsexperte
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, hat die Ampel-Koalition aufgefordert, angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine den Verteidigungsetat in diesem und den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen.

Vertrauensbildung und Risikominimierung

1
  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Rüstungskontrollexperten aus den USA, aus Russland und Deutschland fordern im Konflikt Russlands mit dem Westen von beiden Seiten verstärkte Initiativen zum Abbau von Spannungen.

Viel Handel, wenig Wandel

1
  • Subtitle: Putins-Krieg
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Russland greift ein souveränes und demokratisches Land in Europa an. Die Invasion russischer Bodentruppen in der Ukraine, die Luft- und Raketenangriffe auf Ziele im gesamten ukrainischen Staatsgebiet sind eine historische Zäsur. Sie markieren einen dramatischen Rückfall in dunkelste Zeiten territorial motivierter Geopolitik.

Volksvertreibung

1
  • Subtitle: Flüchtlingsströme
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Sie wollen eigentlich gar nicht nach Westeuropa kommen. Das hört, wer mit den Menschen redet, die sich stündlich zu Tausenden über die ukrainischen Grenzübergänge retten.

Vom Verzeihen

1
  • Subtitle: Einigkeit
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Wir werden einander wahrscheinlich viel verzeihen müssen: Mit diesen Worten hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie aufhorchen lassen. Der Satz gilt aber nicht allein für die Pandemie.

Wagenknecht warnt vor "atomarem Inferno" in Europa

1
  • Subtitle: Ukraine-Krieg
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Die Ankündigung der Bundesregierung, der Industrie die Lieferung von "Gepard"-Flugabwehrpanzern an die Ukraine zu genehmigen, stößt in der Linksfraktion auf scharfe Kritik.

Walijewa ist Opfer, nicht Täterin

1
  • Subtitle: Beijing 2022
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Im rechtsstaatlichen Teil der Welt ist die Sache klar: Russlands betrügerische Eiskunstlaufhexe Kamila Walijewa gehört nicht aufs olympische Eis des heutigen Einzelwettbewerbs, sondern in den nächsten Flieger nach Moskau.

Warnung vor weiterer Eskalation Russlands

1
  • Subtitle: Münchner Sicherheitskonferenz
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter hofft auf ein klares Bekenntnis zur Ukraine-Unterstützung der westlichen Allianz bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Ich hoffe, dass am Abschluss der Konferenz ein Bekenntnis zu westlicher Resilienz bei der Unterstützung der Ukraine und zur Rückversicherung der Nato steht", sagte Kiesewetter.

Warten auf die Zeit nach Putin

1
  • Subtitle: Nawalnys Vermächtnis
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Alexej Nawalny hat seine Entschlossenheit mit dem Leben bezahlt. Glaubwürdige Angaben über die Ursache seines Todes werden wir wohl nie bekommen. Ganz sicher ist: Nawalny war unter mörderischen Bedienungen inhaftiert.