13. März 2016
Bundespolitik: Auswirkungen der Landtagswahlen
Das Stadtwappen von Paris ziert ein lateinischer Spruch: "Fluctuat, nec mergitur" - "sie schwankt, aber geht nicht unter". Es ist ein treffliches Motto auch für den Super-Wahlsonntag. Durchgerüttelt hat es viele an diesem Wahlabend.
11. März 2016
Landtagswahlen am Wochenende: Abrechnung oder Abstimmung?
Wenn am Sonntag in drei Bindestrich-Ländern noch Stimmen gezählt werden, soll Fernsehdeutschland schon Antworten auf die eine, alles überstrahlende Frage vorgesetzt bekommen: »Abrechnung mit Merkels Flüchtlingspolitik?«
10. März 2016
Alfa-Chef Lucke wirft AfD "deutliche Radikalisierung" vor
Der Vorsitzende der "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa), Bernd Lucke, wirft der AfD-Spitze um Frauke Petry "eine deutliche Radikalisierung" vor.
9. März 2016
SPD fordert von Schäuble Vorschlag zur Finanzierung von Integration
Die SPD fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf, einen konkreten Vorschlag zur Finanzierung der Integrationskosten in Deutschland vorzulegen.
8. März 2016
SPD gibt Schäuble die Schuld für Mehrausgabenwünsche
Die SPD hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Schuld für die massiven Mehrausgabenwünsche aller Bundesministerien im kommenden Jahr gegeben.
7. März 2016
Genosse Gegenwind - Gabriel gelingt die Trendwende nicht, die SPD zerbröckelt
Zuerst hatten wir kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu: Wenn dieses Bonmot des einstigen Dortmunder Fußballers Jürgen "Kobra" Wegmann nicht auf das Spiel mit dem runden Leder gemünzt worden wäre, man könnte genau so den dramatischen Zustand der SPD beschreiben.
7. März 2016
Einigung bei den Strafvorschriften zum Menschenhandel
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD konnten sich bei den Vorschriften zum Menschenhandel grundsätzlich einigen.
4. März 2016
Drohendes SPD Wahldebakel
Die SPD könnte der große Verlierer bei den bevorstehenden Landtagswahlen werden. SPD-Chef Gabriel hat die Gefahr erkannt - und fordert mehr Unterstützung für Deutsche, die mit Flüchtlingen in Konkurrenz stehen, wenn es um bezahlbare Wohnungen und einfache Jobs geht. Rettet das die SPD?
2. März 2016
Wahltrend: AfD wieder unter 10-Prozent-Marke - Breite Mehrheit gegen einen US-Präsidenten Donald Trump
Stabile Stimmung in unruhigen Zeiten: Im Vergleich zur Vorwoche ändern sich die Werte für die einzelnen Parteien kaum.
29. Feb. 2016
Bundesrat verpasst Regierung eine Kopfnuss
Der Bundesrat hat dem pflegepolitischen Reformvorhaben der schwarz-roten Bundesregierung unmissverständlich das Stoppschild gezeigt.