Das Ergebnis der Landtagswahlen wird häufig als Zeitenwende bezeichnet, was eine zumindest unscharfe Deutung ist. Dieses Resultat ist vielmehr der Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung im politischen System und seiner Wahrnehmung, die schon lange vor der Gründung der rechtspopulistischen AfD eingesetzt hat.
Der langjährige Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sieht den Hauptgrund für den aktuellen Wahlerfolg der AfD in der Fixierung auf das Thema Flüchtlinge.
Warum ist die SPD in Rheinland-Pfalz immer noch stärkste Partei? Doch nur wegen ihrer Spitzenkandidatin Malu Dreyer und der schwachen CDU-Gegenkandidatin Julia Klöckner. Warum sind die Grünen stärkste Partei in Baden-Württemberg geworden? Doch gewiss nur wegen Winfried Kretschmann und wegen des schwachen CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf. Und warum ist die AfD überall so stark? Wegen der schwachen "Volksparteien" CDU und SPD und nicht wegen eigener Stärke.
Am Sonntag ist etwa jeder fünfte Bundesbürger zur Wahl aufgerufen. Selten war das Rennen um die Ministerpräsidenten so offen. Eins aber scheint sicher: Die rechtskonservative AfD wird mit vielen Sitzen in alle drei Landtage einziehen. Regieren indes wird die AfD nicht. Sie will das gar nicht.
Der Schock ist absehbar und dürfte gewaltig sein. Am Sonntag wird die AfD in drei Landtage einziehen, wahrscheinlich mit zweistelligen Ergebnissen. Die Rechtsausleger werden nicht nur in "Dunkeldeutschland" triumphieren. Auch im angeblich viel weltoffeneren Westen marschieren sie.
Donald Trump wird die US-Präsidentschaftswahl nicht gewinnen. Davon ist der IT-Pionier und Visionär David Gelernter (Jg. 1955) überzeugt. Die Stimmen, die der Immobilienmillionär in den Vorwahlen erhielt, seien ein Denkzettel an die Politik.
Wenn Auffallen um jeden Preis schon ein Wert ist, dann hat es Jena wieder mal geschafft. In empörungsaffinen Portalen und auch in anständigen Blättern schlagen die Wellen hoch.
Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, glaubt, dass die Integration von Flüchtlingen nur gelingen kann, wenn hierzulande Armut und Ungerechtigkeit überwunden werden.
Der bekannte Erziehungswissenschaftler und Autor Jürgen Oelkers beschäftigt sich seit Jahren mit der Odenwaldschule und der Reformpädagogik. Jetzt spricht er dem früheren Leiter der Odenwaldschule und gefeierten Pädagogen Gerold Becker alle Fähigkeiten ab.
